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Meldungen

Klimaschutz: SPD fordert Handeln mit Plan und Nachhaltigkeit

Ein Großteil der Wissenschaftler ist sich einig, dass sich das Klima schnell verändert. Auch in Rüsselsheim sind erste Auswirkungen auf die Umwelt deutlich sichtbar und werden weiter zunehmen. Diese Veränderungen werden unser künftiges Leben vielfältig und wahrscheinlich negativ beeinflussen. „Die Forderung der „Fridays for Future“ – Bewegung werden grundsätzlich geteilt. Dazu gehört auch, dass ein Schieben auf die „Lange Bank“ nicht akzeptiert werden kann“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Blinder Aktionismus - ob durch vermeintlich konkrete aber genauso ungeprüfte Forderungen nach Sofortmaßnahmen oder allein durch das Ausrufen des Klimanotstandes helfen in der Sache jedoch nicht weiter. Damit die Finanzmittel, die der Stadt Rüsselsheim jetzt und in Zukunft zur Verfügung stehen, zielgerichtet und maximal wirksam eingesetzt werden können sollte auf fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse zurückgegriffen werden, betont der Bau- und Finanzexperte der SPD-Fraktion Frank Tollkühn. Klima- und Umweltschutz darf keine kurzfristige PR-Aktion werden, denn auch Umwelt- und Klimapolitik muss nachhaltig sein. Denn sonst würde es weder der Sache, noch dem Engagement der jungen Menschen der „Fridays for Future“ – Bewegung gerecht.

Stellungnahme des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Nils Kraft zum Rücktritt der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles

In den letzten Jahren wurde viel von einem Neuanfang und einer Neuaufstellung der SPD gesprochen. Wahrnehmbar passiert ist wenig bis gar nichts. Sowohl die Bürger als auch in Teilen der Partei hatte man den Eindruck es werden eher Rückschritte gemacht. Gelitten hat vor allem das Vertrauen in die SPD und somit deren Glaubwürdigkeit. So kann man nicht postulieren, dass man in die Opposition gehen wolle und die ungeliebte „GroKo“ nicht fortsetze, um dann nach dem Rückzug der FDP genau das Gegenteil zu tun. Unglaubwürdig ist es in Regierungsverantwortung politische Forderungen aufzustellen, denen sich das Regierungsgeschehen nicht einmal angenähert hat.

Rüsselsheimer SPD 60plus im Europa-Wahlkampffieber

Leidenschaftlich diskutierten die SPD-Senioren der AG 60plus in ihrer jüngsten Sitzung die Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in einem Interview mit DER ZEIT, die in allen Medien große Wellen geschlagen haben. Nicht immer zugunsten der SPD, und auch die Rüsselsheimer SPD-Senioren hatten sehr kontroverse Meinungen dazu. Glaubten die einen, Kühnert hätte mit seinen Aussagen der Partei im Europa-Wahlkampf geschadet, meinten andere, dass er auf längere Sicht möglicherweise genau das Gegenteil erreicht haben könnte.

SPD-Fraktion freut sich auf Entwicklung am Friedensplatz durch die gewobau

Die SPD-Fraktion unterstützt die vorgestellte Planung am Friedensplatz (ehemalige Karstadt-Areal) und freut sich auf das neue Kapitel der Innenstadtentwicklung welches nun aufgeschlagen wird. Frank Tollkühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Es ist gut, dass unsere kommunale Wohnungsbaugesellschaft gewobau die Entwicklung des Areals realisiert und damit noch mehr Wohnen in die Innenstadt trägt.“Die Neubauplanung am Friedensplatz wird dem Eingang zur Innenstadt ein neues, urbanes Gesicht geben und zugleich Stadtreparatur zugunsten einer attraktiven Gestaltung an einer prominenten Stelle leisten, zeigen sich die Sozialdemokraten überzeugt.

„Erschrocken über den Verkehr“

Bedingt durch die jüngste Berichterstattung über die Verkehrssituation bei Unterrichtsbeginn und -ende an den Rüsselsheimer Schulen hat sich die SPD-Fraktion selbst ein Bild vor Ort gemacht und in den letzten Tagen die Situation an einigen Schulen in Rüsselsheim bei Ortsterminen genau beobachtet. Die letzte Station führte die Sozialdemokraten zuletzt vor die Eichgrundschule, die in der öffentlichen Berichterstattung besonders hervorgehoben wurde. Anne Körner von der SPD war erschrocken bei Anblick über den Verkehr der „Eltern-Taxis“ im Wendehammer vor der Eichgrundschule bei Unterrichtsbeginn. „Vielen Eltern ist es wohl nicht bewusst, dass sie damit auch nicht nur die eigenen, sondern auch andere Kinder in Gefahr bringen“, staunte Körner über die teilweise gedankenlosen „Eltern-Taxis“.

Herzlich Willkommen in der SPD Fraktion

Seit diesem Donnerstag verstärkt Frau Dr. Albena Dabelow die SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Die Juristin und dreifache Mutter aus Königstädten wird künftig auch Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss sein.

SPD trifft die Bürgerinitiative Ultranet in der Böllenseesiedlung

Viele Bewohner der Böllenseesiedlung sind beunruhigt seit der Stromnetzbetreiber Amprion erklärt hat mit Gleichstromleitungen Strom aus dem Norden, vorbei an Rüsselsheim, in den Süden leiten zu wollen. Hintergrund ist, dass der Landesentwicklungsplan für solche Gleichstromleitungen einen Sicherheitsabstand von 400 Meter…

SPD fordert Konzept zur Attraktivitätssteigerung des städtischen ÖPNVs

Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden wir auf unsere Bündnispartner zugehen, um mit diesen gemeinsam ein Gesamtkonzept zur Attraktivitätssteigerung des städtischen ÖPNVs zu fordern, kündigt SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo an und hofft auf breite Unterstützung des Antrags in der Stadtverordnetenversammlung. Im Rahmen der parlamentarischen Diskussionen um den Masterplan Luftreinhaltung wurde immer wieder festgestellt, dass der Individualverkehr ein wesentlicher Faktor der Luftverunreinigung darstellt und der ÖPNV aufgewertet werden muss. Jetzt wird sich zeigen, ob dies von einigen Fraktionen nur Lippenbekenntnisse waren oder man bereit ist auch konkret an einer Aufwertung mitzuwirken, betont Boukayeo.

„Rüsselsheim darf nicht vermüllen“

Mit großer Sorge sieht die Rüsselsheimer SPD den gegenwärtigen Zustand und Pflege der städtischen Grünanlagen. Diese Sorge wird durch die jüngste Berichterstattung noch verstärkt. „Seit langem sehen wir hier Handlungsbedarf“, so Olaf Kleinböhl von der SPD Fraktion. So habe die SPD-Fraktion bereits 2016 einen Antrag zur Erarbeitung eines Grünpflegekonzepts für städtische Grünanlagen gestellt, der aber aufgrund seiner unbefriedigenden Bearbeitung im Frühjahr 2018 zurückverwiesen wurde, so Kleinböhl. Nach Auffassung der SPD ist es notwendig, dass hier dringend dieses Konzept vorgelegt wird, um die gegenwärtige Situation zu entspannen.

SPD Rüsselsheim sieht die Entwicklung am OPEL-Standort mit Sorge

Die mögliche Ansiedlung eines IKEA-Verteilzentrums im Westen Rüsselsheims und den damit einhergehenden Verkauf von Werksflächen sehen die Rüsselsheimer Sozialdemokraten mit Sorge. "Wir hoffen, dass dies nicht der Beginn des Ausverkaufs des Standorts wird", so der Planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Tollkühn. Der langjährige Stadtverordnete Olaf Kleinböhl verweist darauf, dass sich das Werk bislang immer nach Westen mit seinen Produktionsanlagen entwickelt und modernisiert habe. Opel verfüge über viele Bestandsgebäude aus unterschiedlichsten Jahrzehnten deren Modernisierung bestimmt sehr kostenintensiv sein werde. Warum nun relativ einfach zu entwickelnde Flächen übereilt veräußert werden sollen, lässt bei den Sozialdemokraten Böses befürchten.

SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus besucht Diakonisches Werk Wohnungsnotfallhilfe Rüsselsheim

Im Rugbyring 150 in Rüsselsheim bietet das „Diakonische Werk Wohnungsnotfallhilfe“ wohnsitzlosen Menschen soziale Betreuung, Schlafplätze, Duschmöglichkeiten, Mahlzeiten und Getränke. Sie werden betreut von Sozialarbeitern und Mitarbeitern der Diakonie. Zum Zeichen der Wertschätzung für deren verantwortungsvolle Aufgabe besuchten Mitglieder der Rüsselsheimer…

SPD würdigt erfolgreichen Weihnachtsmarkt im Verna-Park

Für Rüsselsheim stellt sich aktuell die Frage, wie und wo es mit dem Weihnachtsmarkt weitergehen möge? So hat sich auch die SPD-Fraktion mit diesem Thema in der jüngsten Sitzung befasst. Dabei wurde  die große Resonanz trotz schlechtem Wetters für den Weihnachtsmarkt im Verna-Park gewürdigt. "Wir nehmen zur Kenntnis, dass viele Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer den Weihnachtsmarkt im Park besucht haben und diesen auch weiterhin dort sehen" so die SPD Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Die SPD Fraktion erwartet nun von der Verwaltung, dass sie zeitnah im Neuen Jahr, gemäß der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung, eine Drucksache vorlegen möge, die im im Besonderen die Möglichkeiten zur Fortführung des Weihnachtsmarkts im Stadtpark aufzeigt.

In Sachen wirtschaftlichster Wertstoffhof darf man den Wettbewerb nicht scheuen

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Debatte über die Standortfrage für einen künftigen Wertstoffhof nun an Fahrt aufnimmt, wünscht sich aber mehr Sachlichkeit und weniger Emotionalität. Der SPD-Fraktion geht es darum für die Bürgerinnen und Bürger Rüsselsheims ein qualitätsvolles aber auch günstiges Angebot zur Wertstoffentsorgung machen zu können. Die SPD-Fraktion zeigt sich überzeugt davon, dass es sich lohnt im Sinne der Bürgerinnen und Bürger die Angebote zu vergleichen und über das Für und Wider der verschiedenen Möglichkeiten sachlich zu diskutieren. Bei diesen Möglichkeiten handelt es sich zum einen, um einen neu zu errichtenden Wertstoffhof an der Kläranlage zwischen Rüsselsheim und Raunheim oder um die Mitnutzung des bestehenden Wertstoffhofs der Riedwerke am Sonnenwerk im Westen der Stadt. „Wir werden daher beantragen, dass für beide Varianten Vergleichsrechnungen erstellt werden, damit auf einer seriösen Grundlage die jährlichen Kosten bewertet werden können“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

SPD: Wie Rüsselsheim vom Wertstoffhof am Sonnenwerk profitieren kann

Seit Herbst 2017 ist bekannt, dass die AWS Service GmbH, ein Unternehmen des Kreises Groß-Gerau, am Standort Sonnenwerk, zwischen OBI Markt und dem Gewerbegebiet Bischofsheim den bestehenden Wertstoffhof umfangreich ausbauen und modernisieren wird. Grund genug für die SPD-Fraktion sich im Abfallzentrum Büttelborn, nach dessen Vorbild auch an der Rüsselsheimer Stadtgrenze gebaut werden soll, über den Fortgang der Planungen und die Organisation der AWS-Wertstoffhöfe zu informieren. SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo erinnerte in ihren einleitenden Worten daran, dass gleich nach Bekanntwerden der AWS-Planungen die SPD-Fraktion per Anfrage und Antrag die Frage aufgeworfen hatte, ob eine Kooperation nicht viele Vorteile für Rüsselsheim bringen könnte, aber auch die Frage hinsichtlich der Auswirkungen auf die Planungen des Städteservice Rüsselsheim/Raunheim  für einen neuen Wertstoffhof an der Kläranlage wurden aufgeworfen. Antrag und Anfrage sind bis heute nicht bearbeitet, so dass man sich nun mit einer kleinen Delegation selber vor Ort über Möglichkeiten einer Zusammenarbeit informieren wolle.

Widerstand lohnt sich – Haushaltsgenehmigung ohne Straßenbeitragssatzung

Die SPD-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass das Regierungspräsidium die Haushaltsgenehmigung für den Haushalt 2018 erteilt hat und zwar ohne Forderung nach der Einführung einer Straßenbeitragssatzung. „Die SPD-Fraktion hat versprochen, dass es mit uns einen genehmigten Haushalt geben wird und zwar ohne die Einführung von Straßenbeiträgen. Mit diesem Versprechen sind wir gemeinsam mit Udo Bausch in den Oberbürgermeisterwahlkampf gegangen. Wir haben Wort gehalten und damit ein zentrales Thema, das viele Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger bewegt, zu einem guten Ergebnis geführt“, betont Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

SPD-Fraktion begutachtet neue Räumlichkeiten an der Max-Planck-Schule

Am Mittwoch nahm die SPD-Fraktion gemeinsam mit Stadtrat Nils Kraft die Neubauten auf dem Gelände der Max-Planck-Schule in Augenschein. Mit Ende der Sommerferien steht der Max-Planck-Schule die Mensa mit 84 Sitzplätzen, so wie weitere Klassen- und Differenzierungsräume, die für das Ganztagsangebot der Schule benötigt werden, zur Verfügung. Beim Rundgang betonte SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo, dass das Mensa-Gebäude ein weiterer wichtiger Schritt für den Ausbau der Ganztagsangebote an den Rüsselsheimer Schulen ist. Sie erinnerte daran, dass der Beschluss über den Bau der Mensa, sowie den weiteren Räumlichkeiten einer der ersten Beschlüsse des damals neuen Stadtparlaments in der seit 2016 laufenden Legislaturperiode war. „Es ist schön, wenn man sehen kann, dass aus parlamentarischen Beschlüssen konkrete Projekte werden. Mit der Fertigstellung eröffnen sich der Max-Planck-Schule neue bildungspolitische Möglichkeiten“, betont Sanaa Boukayeo.

Bild: Tollkühn

„Love Family Park überzeugt!“

Auf Einladung der Initiative ‚Save the Park‘ überzeugten sich am Samstag Vertreter der SPD-Fraktion von dem Konzept des Open-Air-Festivals für Technomusik. „Ich bin beeindruckt, wie professionell und strukturiert das Festival geplant und durchgeführt wurde und wird“, so der erste Eindruck des Vorsitzenden des Kultur-, Schule und Sportausschusses Olaf Kleinböhl (SPD). Die Vertreter der Initiative zeigten bei ihrem Rundgang über das Festivalgelände den Vertretern der SPD-Fraktion einen Einblick in die Organisation. Während des Rundgangs lief das Festival bereits auf vollen Touren und die SPD bekam einen starken Eindruck von der Atmosphäre der Veranstaltung.

WsR grenzt untere und mittlere Einkommensbezieher beim Thema Wohnen aus

In ihrer jüngsten Pressemeldung zeigt die WsR erneut, dass Sie das Thema Wohnen zur Ausgrenzung bestimmter Bevölkerungsgruppen nutzen möchte, um durch eine emotionale Neiddebatte politisch profitieren zu können. „Das ist jedoch schon im Oberbürgermeisterwahlkampf schief gegangen“ erinnert SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Die WsR dokumentiert nun aber auch ihre Unkenntnis wer alles auf geförderten Wohnraum angewiesen ist und setzt diese pauschal mit Transferleistungsbeziehern gleich. „Heute sind leider viele Menschen die eine gute Ausbildung haben und einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen auf eine geförderte Wohnung angewiesen. Gerade Berufseinsteiger in den Pflege- und Erziehungsberufen, aber auch Mitarbeiter bei Feuerwehr, Polizei sowie sozialen Hilfsdiensten und ganz zu schweigen vom Einzelhandel können sich wie auch Alleinerziehende und Rentnerinnen und Rentner oftmals die Mieten im Rhein-Main-Gebiet nicht mehr leisten“, so der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Wilfried Hauf. Viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen daher weite Strecken zwischen Wohnung und Arbeitsstelle in Kauf nehmen.

„Forschung, Innovation und Produktion gehören zusammen“: Rüsselsheimer SPD-Vorsitzender warnt PSA vor Strategiewechsel

Für den Rüsselsheimer SPD-Vorsitzenden Nils Kraft geht es bei Opel jetzt ums Ganze. Der diskutierte Verkauf des Opel-Entwicklungszentrums zeigt die Richtung: „Forschung und Entwicklung werden ausgelagert und bei externen Dienstleistern wieder eingekauft“. Das sei, so Kraft, nicht die propagierte strategische Partnerschaft, sondern simple Gewinnmaximierung nach dem Shareholder-Value Prinzip. Er erinnerte an die 30er Jahre des vorherigen Jahrhunderts, als sich das Unternehmen Opel nach der Weltwirtschaftskrise auch in einer wirtschaftlich schwierigen Lage befand. Damals wurde die erste selbsttragende Ganzstahlkarosserie in Serie bei Opel gebaut. Weitere technische Fortschritte, die von Opel ausgingen und in der Branche Standards setzten waren die 1978 eingeführte platzsparende Version der Miniblockfedern sowie 1999 das ausgeklügelte Sitzsystem des Zafira: „Forschung und Produktion aus einer Hand waren die Voraussetzungen für Innovation und den sich anschließenden Erfolg“.

SPD-Fraktion beobachtet mit Sorge und Unverständnis das Handeln des Opel-Managements

„Erneut schaden das Management von Opel und PSA mit ihrem intransparenten Vorgehen massiv der Marke Opel in der Öffentlichkeit und verspielen das Vertrauen, dass die Beschäftigten und die Öffentlichkeit in das Unternehmen setzen“, betont der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Tollkühn. Erst nach harten Auseinandersetzungen waren Management und Arbeitnehmervertreter kürzlich zu einer Einigung gekommen. Der Kündigungsschutz hätte Beschäftigten und der Marke Zeit zum Durchatmen gegeben und Zeit, sich wieder auf das zu besinnen, was die Opler am besten können: gute Autos bauen!