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Meldungen

Knobeln beim Rüsselsheim-Rätsel

Viele Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer müssen aktuell mehr Zeit in den eigenen vier Wänden verbringen als ihnen lieb ist. Um diese Zeit etwas zu verkürzen hat der SPD Ortsverein Rüsselsheim ein Kreuzworträtsel erstellt, welches auf der…

SPD-Fraktion: Historischer Moment – Ausgeglichener Haushaltsplan

Die SPD-Fraktion hat auf einer Klausur sich intensiv mit dem Haushalt 2020 auseinandergesetzt und eine Zwischenbilanz der laufenden Legislatur gezogen. Dieser Haushaltsplan ist ein historischer Moment für Rüsselsheim, da er nach 20 Jahren ausgeglichen ist und das trotz umfassenden Investitionen in die städtische Infrastruktur und ohne nennenswerte Einschnitte. Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Jahren stets Mehrheiten im Stadtparlament organisiert, um wichtige Projekte voranzubringen wie Kitaneubauten und Schulsanierungsprojekte. Dies trotz Blockadehaltung von Christdemokraten, WsR und Freie Demokraten, welche immer wieder andere Gründe fanden, weshalb sie letztendlich gegen diese wichtigen und wegweisenden Projekte stimmten.

Wir trauern um Stadträtin a.D. Liesel Thurn

In den frühen Morgenstunden des 13. Januar 2020 ist Liesel Thurn in der GPR Seniorenresidenz friedlich entschlafen. Liesel Thurn war das erste weibliche hauptamtliche Magistratsmitglied in Rüsselsheim, wenn nicht gar in ganz Hessen. Sie verantwortete viele Jahre das Sozial-, Jugend- und Seniorendezernat. Darüber hinaus engagierte sie sich ehrenamtlich im Kreistag, u.a. war sie Kreistagsvorsitzende sowie viele Jahre stellvertretende Vorsitzende der Werkstätten für Behinderte (WfB). Liesel Thurn hat vielfältige Spuren in unserer Stadt hinterlassen. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren und sprechen der Familie Thurn unser Beileid aus.

SPD-Fraktion: Stadtverordnete müssen die langfristigen Interessen der Stadt vertreten

Im Haupt- und Finanzausschuss am vergangenen Dienstag überboten sich die Vertreter der Fraktionen von CDU, WsR und FDP in Anbiederung an den anwesenden Vertreter der Firma IKEA. Dieses Schauspiel einiger Stadtverordneter lässt ein äußerst faden Beigeschmack zurück, betont der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Frank Tollkühn. Offenbar vergessen viele Vertreter der CDU, WsR und FDP, dass man als Stadtverordneter die langfristigen Interessen der Stadt zu vertreten habe und sich nicht zum Sprachrohr eines Großkonzerns machen sollte, nur um kurzfristig politisches Kapital daraus zu schlagen.

Wo ist der richtige Standort für den Städteservice-Raunheim-Rüsselsheim AöR?

Sozialdemokraten aus Rüsselsheim und Raunheim haben sich in den letzten Wochen mehrfach getroffen, um die jeweiligen Standpunkte zum Standort zu diskutieren und nach einem gemeinsamen Weg zu suchen. Dieser ist nun gefunden und soll Vorschlag zur Beratung in den jeweiligen politischen Gremien werden. Am Standort des Abwasserverbands (Kläranlage) soll ein neues Betriebsgelände mit Verwaltung, Werkstätten und Fahrzeughallen entstehen. Auf den teuren Neubau eines Wertstoffhofs an dieser Stelle wird zu Gunsten der Erweiterungskapazität der Kläranlage verzichtet. Stattdessen wird der von den Riedwerken betriebene Wertstoffhof im Westen Rüsselsheims (Sonnenwerk) ausgebaut und ein kleiner Ableger in Raunheim weiter betrieben.

SPD fordert Ersatz für maroden Pavillon

Am Rande des SPD-Ortstermins zum Thema sichere Schulwege in Königstädten wurden die SPD-Vertreter von Elternvertretern der Grundschule Königstädten auf die schwierige Situation hinsichtlich des Schulpavillons angesprochen. Der Schulpavillon an Grundschule ist in keinem guten Zustand und es müsste in diesen…

SPD-Fraktion: Veranstaltungen und Naturschutz am Mainufer zusammenbringen

Die SPD-Fraktion hat in ihrer jüngsten Fraktionssitzung die letzte Stadtverordnetenversammlung und die lebhaften Diskussionen rund um das Thema Mainufer und Love Family Park Revue passieren lassen. „Wir suchen die Quadratur des Kreises. Wir wollen das ausgewählte Veranstaltungen auch zukünftig am Mainufer stattfinden können, gleichzeitig nehmen wir aber auch den Naturschutz sehr ernst“, betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. „Wir wollen deshalb nochmal einen Anlauf wagen, diese beiden Dinge zusammenzubringen“, so Boukayeo weiter.

Der Brunnen läuft wieder

Das im Volksmund „Hasenbrunnen“ genannte Wasserspiel im Einkaufszentrum des Stadtteils Haßloch-Nord, einst ein Geschenk der Volksbank an die Stadt Rüsselsheim, war leider lange Zeit defekt und deshalb außer Betrieb. Die in Haßloch-Nord aktive Stadtteilgruppe der SPD Rüsselsheim fand es besonders…

SPD-Distrikt Haßloch-Nord: Engagement für die Bürger lohnt sich

Die im Stadtteil Hassloch-Nord aktive Stadtteilgruppe der SPD Rüsselsheim veranstaltet im Einkaufszentrum Haßloch-Nord regelmäßig einen Flohmarkt. Bei dieser Gelegenheit wurde immer wieder festgestellt, dass sich in der Feuerbachstraße zwischen Nettomarkt und Kreissparkasse für Kinderwagen und Menschen mit Behinderung zwar auf beiden Straßenseiten eine Abflachung der Bordsteinkante befindet, diese aber kaum zu erkennen ist. Außerdem wird diese Möglichkeit für Behinderte, die Straßenseiten einfach queren zu können, meist von falsch parkenden Autofahrern verstellt, so dass sie praktisch den Menschen nicht zur Verfügung steht und diese sich andere Möglichkeiten suchen.

Sommerfest 2019 – Impressionen

Bei Kuchen, Bratwürsten, kalten Getränken und Cocktails konnten wieder viele Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Auch einige Vertreter anderer Rüsselsheimer Parteien fanden sich zum entspannten miteinander ein.  …

Klimaschutz: SPD fordert Handeln mit Plan und Nachhaltigkeit

Ein Großteil der Wissenschaftler ist sich einig, dass sich das Klima schnell verändert. Auch in Rüsselsheim sind erste Auswirkungen auf die Umwelt deutlich sichtbar und werden weiter zunehmen. Diese Veränderungen werden unser künftiges Leben vielfältig und wahrscheinlich negativ beeinflussen. „Die Forderung der „Fridays for Future“ – Bewegung werden grundsätzlich geteilt. Dazu gehört auch, dass ein Schieben auf die „Lange Bank“ nicht akzeptiert werden kann“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Blinder Aktionismus - ob durch vermeintlich konkrete aber genauso ungeprüfte Forderungen nach Sofortmaßnahmen oder allein durch das Ausrufen des Klimanotstandes helfen in der Sache jedoch nicht weiter. Damit die Finanzmittel, die der Stadt Rüsselsheim jetzt und in Zukunft zur Verfügung stehen, zielgerichtet und maximal wirksam eingesetzt werden können sollte auf fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse zurückgegriffen werden, betont der Bau- und Finanzexperte der SPD-Fraktion Frank Tollkühn. Klima- und Umweltschutz darf keine kurzfristige PR-Aktion werden, denn auch Umwelt- und Klimapolitik muss nachhaltig sein. Denn sonst würde es weder der Sache, noch dem Engagement der jungen Menschen der „Fridays for Future“ – Bewegung gerecht.

Stellungnahme des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Nils Kraft zum Rücktritt der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles

In den letzten Jahren wurde viel von einem Neuanfang und einer Neuaufstellung der SPD gesprochen. Wahrnehmbar passiert ist wenig bis gar nichts. Sowohl die Bürger als auch in Teilen der Partei hatte man den Eindruck es werden eher Rückschritte gemacht. Gelitten hat vor allem das Vertrauen in die SPD und somit deren Glaubwürdigkeit. So kann man nicht postulieren, dass man in die Opposition gehen wolle und die ungeliebte „GroKo“ nicht fortsetze, um dann nach dem Rückzug der FDP genau das Gegenteil zu tun. Unglaubwürdig ist es in Regierungsverantwortung politische Forderungen aufzustellen, denen sich das Regierungsgeschehen nicht einmal angenähert hat.

Rüsselsheimer SPD 60plus im Europa-Wahlkampffieber

Leidenschaftlich diskutierten die SPD-Senioren der AG 60plus in ihrer jüngsten Sitzung die Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in einem Interview mit DER ZEIT, die in allen Medien große Wellen geschlagen haben. Nicht immer zugunsten der SPD, und auch die Rüsselsheimer SPD-Senioren hatten sehr kontroverse Meinungen dazu. Glaubten die einen, Kühnert hätte mit seinen Aussagen der Partei im Europa-Wahlkampf geschadet, meinten andere, dass er auf längere Sicht möglicherweise genau das Gegenteil erreicht haben könnte.

SPD-Fraktion freut sich auf Entwicklung am Friedensplatz durch die gewobau

Die SPD-Fraktion unterstützt die vorgestellte Planung am Friedensplatz (ehemalige Karstadt-Areal) und freut sich auf das neue Kapitel der Innenstadtentwicklung welches nun aufgeschlagen wird. Frank Tollkühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Es ist gut, dass unsere kommunale Wohnungsbaugesellschaft gewobau die Entwicklung des Areals realisiert und damit noch mehr Wohnen in die Innenstadt trägt.“Die Neubauplanung am Friedensplatz wird dem Eingang zur Innenstadt ein neues, urbanes Gesicht geben und zugleich Stadtreparatur zugunsten einer attraktiven Gestaltung an einer prominenten Stelle leisten, zeigen sich die Sozialdemokraten überzeugt.

„Erschrocken über den Verkehr“

Bedingt durch die jüngste Berichterstattung über die Verkehrssituation bei Unterrichtsbeginn und -ende an den Rüsselsheimer Schulen hat sich die SPD-Fraktion selbst ein Bild vor Ort gemacht und in den letzten Tagen die Situation an einigen Schulen in Rüsselsheim bei Ortsterminen genau beobachtet. Die letzte Station führte die Sozialdemokraten zuletzt vor die Eichgrundschule, die in der öffentlichen Berichterstattung besonders hervorgehoben wurde. Anne Körner von der SPD war erschrocken bei Anblick über den Verkehr der „Eltern-Taxis“ im Wendehammer vor der Eichgrundschule bei Unterrichtsbeginn. „Vielen Eltern ist es wohl nicht bewusst, dass sie damit auch nicht nur die eigenen, sondern auch andere Kinder in Gefahr bringen“, staunte Körner über die teilweise gedankenlosen „Eltern-Taxis“.

Herzlich Willkommen in der SPD Fraktion

Seit diesem Donnerstag verstärkt Frau Dr. Albena Dabelow die SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Die Juristin und dreifache Mutter aus Königstädten wird künftig auch Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss sein.

SPD trifft die Bürgerinitiative Ultranet in der Böllenseesiedlung

Viele Bewohner der Böllenseesiedlung sind beunruhigt seit der Stromnetzbetreiber Amprion erklärt hat mit Gleichstromleitungen Strom aus dem Norden, vorbei an Rüsselsheim, in den Süden leiten zu wollen. Hintergrund ist, dass der Landesentwicklungsplan für solche Gleichstromleitungen einen Sicherheitsabstand von 400 Meter…

SPD fordert Konzept zur Attraktivitätssteigerung des städtischen ÖPNVs

Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden wir auf unsere Bündnispartner zugehen, um mit diesen gemeinsam ein Gesamtkonzept zur Attraktivitätssteigerung des städtischen ÖPNVs zu fordern, kündigt SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo an und hofft auf breite Unterstützung des Antrags in der Stadtverordnetenversammlung. Im Rahmen der parlamentarischen Diskussionen um den Masterplan Luftreinhaltung wurde immer wieder festgestellt, dass der Individualverkehr ein wesentlicher Faktor der Luftverunreinigung darstellt und der ÖPNV aufgewertet werden muss. Jetzt wird sich zeigen, ob dies von einigen Fraktionen nur Lippenbekenntnisse waren oder man bereit ist auch konkret an einer Aufwertung mitzuwirken, betont Boukayeo.

„Rüsselsheim darf nicht vermüllen“

Mit großer Sorge sieht die Rüsselsheimer SPD den gegenwärtigen Zustand und Pflege der städtischen Grünanlagen. Diese Sorge wird durch die jüngste Berichterstattung noch verstärkt. „Seit langem sehen wir hier Handlungsbedarf“, so Olaf Kleinböhl von der SPD Fraktion. So habe die SPD-Fraktion bereits 2016 einen Antrag zur Erarbeitung eines Grünpflegekonzepts für städtische Grünanlagen gestellt, der aber aufgrund seiner unbefriedigenden Bearbeitung im Frühjahr 2018 zurückverwiesen wurde, so Kleinböhl. Nach Auffassung der SPD ist es notwendig, dass hier dringend dieses Konzept vorgelegt wird, um die gegenwärtige Situation zu entspannen.