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Pressespiegel

SPD Rüsselsheim verabschiedet Wahlprogramm unter dem Titel „Vertrauen in Rüsselsheim“

In mehreren Workshops und digitalen Austauschformaten hat die SPD Rüsselsheim in den letzten Monaten ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie ermöglichte es uns leider nicht das Programm auf einer Mitgliederversammlung zu verabschieden, jedoch war der Aufstellungsprozess von großer Beteiligung unserer Mitglieder*innen und Unterstützer*innen geprägt“, betont SPD-Parteivorsitzender Nils Kraft. Die Sozialdemokrat*innen betonen in ihrem Wahlprogramm, dass vieles erreicht wurde, aber auch noch viele Herausforderungen für die Stadt Rüsselsheim zu meistern sind. „In den letzten fünf Jahren hat Rüsselsheim maßgeblich durch die SPD viele Schritte nach vorne in eine moderne Zukunft getätigt. Diesen positiven Weg gilt es nun zu verstetigen“, erklärt Spitzenkandidatin Sanaa Boukayeo. „Wohnbauprojekte wurden auf den Weg gebracht, mit der Modernisierung der Schullandschaft begonnen, es wurden weitere Kitaplätze für über und unter Dreijährige geschaffen, Sportstätten saniert oder neugebaut, Stadtteil- und Familienzentren als Anlaufstellen für Jung und Alt etabliert und unsere Idee einer Innenstadtwache für die Stadtpolizei aufgegriffen“, führt Boukayeo aus.

Rede der Fraktionsvorsitzenden Sanaa Boukayeo zur Drucksache 784/16-21 Grundsatzentscheidung über den künftigen Standort des Bau- und Betriebshofes

Es gilt das gesprochene Wort   Sehr geehrte Damen und Herren des Magistrats, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema zur Zukunft des Städteservice und die Frage des künftigen Standortes begleitet uns als Stadtverordnetenversammlung schon geraume Zeit. Ich möchte in meinem Wortbeitrag einen Blick zurückwerfen auf die Gründung des Städteservice: Die meisten hier werden sich erinnern, vor 5 Jahren im Dezember 2015 kurz vor der Kommunalwahl, wurde die Gründung des Städteservice mit knapper Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Wir als SPD-Fraktion haben das damalige Vorgehen und durchboxen der Gründung vor der Wahl scharf kritisiert – und halten an dieser Kritik nach wie vor fest. Was der damaligen Beschlussfassung folgte, war eine Hängepartie, die die Entwicklung des Städteservice für Jahre gehemmt und ausgebremst hat. Grund war, dass die Gründung übereilt und unausgegoren durchgezogen wurde. Keiner wusste so recht, wie es weitergehen sollte – die Fronten waren verhärtet.

SPD: Rüsselsheimer Haushalt in Zeiten von Corona

Die SPD-Fraktion hat sich intensiv mit dem Haushalt 2021 auseinandergesetzt, welcher stark von der aktuellen Corona Situation geprägt ist. Noch im letzten Jahr ist der Haushalt nach zwanzig Jahren erstmals ausgeglichen gewesen. Aufgrund der Corona Pandemie sieht das aber jetzt ganz anders aus, denn die Einnahmen in den Kommunen sind stark eingebrochen und das spiegelt sich auch im Rüsselsheimer Haushaltsplan 2021 wieder. SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo „Jetzt ist der absolut falsche Zeitpunkt zu sparen. Wir müssen weiter in die Infrastruktur investieren und mit den nötigen finanziellen Mitteln Vereine, Institutionen und Unternehmen in dieser schwierigen Phase unterstützen. Der Haushaltsentwurf 2021 spiegelt genau das wieder und wird deshalb unsere Zustimmung finden.“

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Parteivorsitzender Nils Kraft und sein Stellvertreter Tollkühn im Amt bestätigt

Die Jahreshauptversammlung der SPD Rüsselsheim musste aufgrund der Corona-Pandemie im Frühjahr abgesagt werden und wurde nun im Kaisersaal in Königstädten unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften nachgeholt. Auf der Tagesordnung standen neben den Neuwahlen des Vorstandes, die Berichte des Vorstandes, der Arbeitsgemeinschaften und aus der SPD-Fraktion. Darüber hinaus wurde über einen Leitantrag zur Kommunalwahl 2021 beraten, der Rahmenbedingungen für die Aufstellung der Kommunalwahllisten und die Erarbeitung des Kommunalwahlprogramm definierte. Parteivorsitzender Nils Kraft, dankte in seiner Rede dem gesamten Vorstand für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und legte den Fokus auf die anstehenden Wahlen im nächsten Jahr. Im Frühjahr 2021 finden die Kommunalwahlen statt und im Herbst 2021 folgt dann die Bundestagswahl. Für die Kommunalwahl sieht Kraft die SPD Rüsselsheim gut gewappnet.

SPD besichtigt Sophie-Opel-Schule (SOS)

Zum Start dieses Schuljahres wurde das erste Jahrgangshaus der SOS in Betrieb genommen, Anlass für die Mitglieder der Fraktionsarbeitskreise Schule und Bau sich ein Bild vor Ort zu machen. Stadtrat Nils Kraft und der Fachbereichsleiter der Gebäudewirtschaft Jochen Brandner führten die Arbeitskreismitglieder durch das Gebäude. Auch wenn hier und da noch Restarbeiten ausstehen beeindruckte das Jahrgangshaus die Besucher. Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo unterstrich wie wichtig gute und gut ausgestattete Schulen in einer Stadt wie Rüsselsheim sind. Stadträtin Renate Meixner-Römer, selbst Lehrerin, hob den Wandel der pädagogischen Konzepte über die vergangenen Jahrzehnte hervor, die neue Grundrisse erforderlich machen.

WsR steigt in den Kommunalwahlkampf mit üblicher Schmutzkampagne ein

Analog zur Oberbürgermeisterwahl vor knapp drei Jahren, in der sich Joachim Walczuch (WsR) diffamierend am damaligen Oberbürgermeister Patrick Burghardt (CDU) abgearbeitet hatte, um dann selbst im ersten Wahlgang auszuscheiden, schlägt er auch nun, analog dem amerikanischen Präsidenten Trump, schrille Töne an, um Baudezernenten Nils Kraft in der öffentlichen Wahrnehmung zu schädigen. Die SPD Fraktion verweist darauf, dass es in Rüsselsheim seit Jahrzehnten kein so umfangreiches kommunales Bau- und Entwicklungsprogramm gegeben habe. Kitas werden wie am Fließband gebaut, Schulen im zweistelligen Millionenbereich saniert beziehungsweise neu gebaut. Entwicklungsprojekte wie die Eselswiese, das ehemalige SC-Opel-Gelände, das Karstadtareal und nicht zuletzt das Opel-Altwerk sind auf die Zielgerade gebracht.

SPD-Fraktion – Wohnen in der Innenstadt

Zum Abschluss unserer diesjährigen Sommertour hatten wir die Gelegenheit uns das ehemalige Karstadt-Areal anzuschauen und aus erster Hand von der gewobau zu erfahren, wie im Details das Wohnprojekt aussieht. Die gewobau leistet auch bei diesem Projekt wieder eine tolle Arbeit. Der Abriss ist weitestgehend abgeschlossen, im Herbst soll Baubeginn sein, Sommer/Herbst 2022 soll das Projekt zum Abschluss kommen. Der stellv. Fraktionsvorsitzende Frank Tollkühn betonte in seinen einleitenden Worte, dass in mehrerlei Hinsicht die Entwicklung des ehemaligen Karstadtareals den neu eingeschlagen Weg Rüsselsheims darstellt: - Durch sich veränderte Innenstädten, mit dem Wegfall von stationären Handel müssen Antworten auf Leerstand und fehlende Belebung gefunden werden. Die Antwort der SPD ist darauf Wohnen in der Innenstadt - Die SPD setzt konsequent bei der Entwicklung von Wohnprojekten auf unsere städtische Wohnungsbaugesellschaft gewobau als kompetenter Partner

SPD-Fraktion – Neubau und Sanierung von Sportstätten

Bei der nächsten Station unserer Sommertour haben wir uns die im vergangenen Jahr in Betrieb genommene Sporthalle an der Max-Planck-Schule angeschaut. Die Sporthalle ist mit ihrem Sheddach nicht nur architektonisch ein Highlight, sondern besticht auch im Inneren durch Funktionalität. Die 2-Feldsporthalle ist neben dem Schulsport auch eine gefragte Halle für den Vereinssport und auch hier wurde auf die Nutzer eingegangen. Hallenhockey ist durch die bis zu einer Höhe von ca. 3,2 akustisch wirksamen Prallwand möglich, zudem gibt es noch einen kleineren gesonderten Mehrzweckraum. Zur Zeit entstehen auf dem Außengelände noch zwei Streetball-Plätze, welche im Herbst diesen Jahres in Betrieb genommen werden können.

SPD-Fraktion: Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung – Innenstadtrundgang

Gemeinsam mit dem Schutzmann vor Ort haben wir in der Innenstadt über die Themen Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung gesprochen. Schutzmann Herr Reinhart hatte die Gelegenheit seine Tätigkeit vorzustellen und wir haben daran erinnert, dass die SPD-Fraktion bereits 2016 einen umfangreichen Antrag mit konkreten Maßnahmen zum Thema Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung gestellt haben. Wir wollen u.a. weiterhin eine sichtbare Anlaufstelle der Stadtpolizei in der Innenstadt. Wir hatten 2016 ein leeres Ladenlokal vorgeschlagen. Nun haben wir vorgeschlagen zunächst ein Bürocontainer am Bahnhofsvorplatz als Anlaufstelle einzurichten. „Dies müsste kurzfristig umsetzbar sein, bis eine dauerhafte Lösung etabliert ist“ betonte SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

Rüsselsheimer SPD setzt weiter auf Nils Kraft

Rüsselsheimer Echo - 12.03.2018 Die SPD hat Nils Kraft als Vorsitzenden bestätigt. Neben zwei alten bekannten gibt es im Vorstand auch ein neues Gesicht. Bei ihrer Versammlung beschäftigten sich die Genossen zudem mit steigenden Mieten. Die Spitze der Rüsselsheimer SPD ist am Sonntag weitgehend im Amt bestätigt worden. Die Sozialdemokraten wählten bei der Jahreshauptversammlung in der Stadthalle Nils Kraft mit 30 Ja- und drei Nein-Stimmen für zwei weitere Jahre zum Vorsitzenden. Die übrigen Mitglieder des geschäftsführenden Vorstands, Stellvertreter Frank Tollkühn, Kassierer Gerhard Bergemann und Schriftführerin Yelda Akmut, durften sich über ein einstimmiges Ergebnis freuen.

Ambitionierte Pläne für die Zukunft

Rüsselsheimer Echo - 17.02.2018 Die Innenstadt entwickeln, die Straßenbeitragssatzung abwehren und mehr Wohnraum schaffen – das sind Themen, die Nils Kraft angehen will. Dafür strebt er eine weitere Amtszeit an. Sechs Jahre sind ins Land gezogen, seit Nils Kraft (SPD) das Baudezernat der Stadt Rüsselsheim übernommen hat. Und auch er selbst wundert sich darüber, wie schnell diese Zeit vorübergezogen ist: „Es war hier nicht langweilig“, sagt er. Und das soll es auch in den nächsten Jahren nicht werden: Der 41-Jährige will in der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag erneut zum Dezernenten gewählt werden. Und das nicht nur, weil er glaubt, das „schönste Dezernat im Rathaus“ zu betreuen, sondern weil er noch viel vor hat in der Stadt.

Udo Bausch gewinnt die OB-Stichwahl

Die Rüsselsheimer Wähler wollten einen Wechsel. Mit knapper Mehrheit und nach einer echten Zitterpartie hat Herausforderer Udo Bausch die OB-Stichwahl für sich entschieden. Rüsselsheim bekommt einen neuen Oberbürgermeister. In der Stichwahl setzte sich Herausforderer Udo Bausch (parteilos) gegen Amtsinhaber…

SPD-Ergänzungsantrag fordert eine Gesamtbetrachtung

Das Rüsselsheimer Echo titelte nach Debatte in der Stadtverordnetenversammlung treffend "Rüsselsheimer Innenstadt: Konzept statt Kameras gefragt". Ergänzend zum Antrag der Fraktion "WsR" hat die SPD-Fraktion einen umfangreichen Ergänzungsantrag eingebracht, welcher breite Unterstützung fand und den Weg frei macht für ein…

Die Vorarbeit ist schon erledigt

KUNSTKATASTER Antrag der SPD ruft eine Vielzahl von Reaktionen hervor / Auch Stolpersteine und Ehrentafeln aufnehmen Mit ihrem Antrag, ein öffentliches Kataster für Kunst im öffentlichen Raum zu erstellen, hat die SPD offenbar einen Nerv getroffen. Zu dem Vorschlag erreichte…

Warum die SPD im Opel Kapitän über Kunst nachdenkt

Wer hat sie aufgestellt, was sollen sie bedeuten, und warum beschäftigt sich niemand mit ihnen? Diese Fragen treiben die Rüsselsheimer Sozialdemokraten um. Sie beklagen, dass die Kunst im öffentlichen Raum in Vergessenheit gerate. Olaf Kleinböhl zeigt auf einen Busch…

Rüsselsheimer SPD will nah bei den Bürgern sein

Die Hauptversammlung der SPD war von Vorstandswahlen geprägt, bei denen Nils Kraft mit 33 von 37 Stimmen im Amt bestätigt wurde, ebenso wie sein Stellvertreter, Frank Tollkühn. Neue Schriftführerin ist Sabrina Ferraro, Kassierer bleibt Gerhard Bergmann. Der Koalitionsvertrag mit WsR,…

„Ich bin in der Stadt zu Hause“

Die Überraschung ist der SPD gelungen. Der Ortsverein hat Sanaa Boukayeo an die Spitze seiner Kommunalwahlliste gesetzt – eine Frau, die bislang öffentlich kaum in Erscheinung getreten ist und auch noch nie in einem kommunalen Gremium saß. Gut gerüstet für…

Weihnachtsfeier: SPD will vor allem nach vorne blicken

Mit einem gemeinsamen Essen und den Ehrungen langjähriger Mitglieder feierte der SPD-Ortsverein am Freitagabend seine alljährliche Weihnachtsfeier im Kleinen Rüsselsheimer Brauhaus. Sanaa Boukayeo, Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen, sprach über Programmpunkte der Partei. SPD-Parteivorsitzender Nils Kraft begrüßte die zahlreich erschienen Parteimitglieder…