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Pressemitteilung

SPD stellt Anfrage zu bezahlbaren Wohnraum in Rüsselsheim

Wie von der SPD-Fraktion Rüsselsheim angekündigt wird eines der zentralen Themen der Partei im Jahr 2018 bezahlbarer und geförderter Wohnraum in Rüsselsheim sein. Auftakt bildet nun eine umfangreiche Anfrage, die Transparenz über die aktuelle Situation in Rüsselsheim schaffen soll. Sobald die Antworten vorliegen wird die SPD auf Basis dieser weitere Initiativen ergreifen und einen Dialog mit allen wesentlichen Akteuren anstoßen. "Das Thema des bezahlbaren Wohnraums ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen", wie Frank Tollkühn, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont. "Knapper Wohnraum und steigende Mieten treffen nicht nur Menschen mit geringen Einkommen."

„Die Stadt steht vor Mammutaufgaben“: SPD macht sich auf Klausur umfassendes Bild von der gesamtstädtischen Lage

Die SPD-Fraktion ist am vergangenen Wochenende auf Klausur in Oberheimbach gewesen, um sich intensiv mit dem Haushalt 2018 und den anstehenden Herausforderungen auseinanderzusetzen. Oberbürgermeister Udo Bausch war gemeinsam mit einem Mitarbeiter der Kämmerei als Referent anwesend, um die Haushaltssituation zu erläutern. Dabei ist deutlich geworden, dass die Situation alles andere als einfach ist. In den vergangen Jahren wurden schwierige Entscheidungen immer wieder vor sich hergeschoben. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo erklärte dazu, dass „substantiell am Haushaltsausgleich nicht gearbeitet wurde, nur rhetorisch“. Der neue Oberbürgermeister und die Stadtverordneten müssen sich nun den schwierigen Realitäten und Hinterlassenschaften stellen.

CDU verabschiedet sich endgültig vom sachlichen Diskurs

Mit den Verlautbarungen zur Dezernatsneuverteilung hat sich die Rüsselsheimer CDU endgültig von jedem sachlichen Diskurs verabschiedet, erklären die Bündnisfraktionen SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und die Linke/Liste Solidarität. "Ich hatte angenommen, dass es keinen weiteren Tiefpunkt im Umgang miteinander mehr geben kann, aber Thorsten Weber und Yvonne Rentrop beweisen, dass dies tatsächlich noch möglich ist.", betont Frank Tollkühn, stellv. Fraktionsvorsitzender.

„Die Bürger wollen es nicht“: SPD bleibt bei ihrem Nein

Die SPD Fraktion stimmt erneut gegen die Einführung einer Straßenbeitragssatzung, um so eine Mehrbelastung für die Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo betont, dass eine zusätzliche finanzielle Belastung neben der Grundsteuer B mit 800 Punkten…

OB Burghardt verschleiert die wahren Hessentagskosten

Wohlwollend nahmen die Sozialdemokraten die Ankündigung des Oberbürgermeisters vor einigen Wochen auf, noch vor der Wahl offen und transparent über die Hessentagskosten informieren zu wollen. „Erneut mussten wir feststellen, dass Herr Burghardt der Meister der Ankündigungen ist – auf die…

SPD-Fraktion besucht Stadttheater

Am Freitag, den 31.03.2017 fand ein Besuch der SPD-Fraktion im Stadttheater Rüsselsheim statt, veranlasst hatte ihn Olaf Kleinböhl, Fraktionsmitglied der SPD Rüsselsheim und Vorsitzender des Kultur-, Schul- und Sportausschusses. Kunst in Rüsselsheim zu unterstützen und sichtbar zu machen, ist für…

SPD besucht Goetheschule

Am Dienstag besuchte die Rüsselsheimer SPD die Goetheschule, um sich vor Ort zum einen über den Stand der Brandschutzsanierung im ersten Bauabschnitt zu informieren sowie über die energetische- und schallschutztechnische Ertüchtigung der Pausenhalle. Vor Beginn der Arbeiten im Oktober 2015…

SPD Rüsselsheim zum Verkauf von Opel

Der Verkauf von Opel/Vauxhall an PSA bietet Chancen für die zukünftige Entwicklung der Rüsselsheimer Traditionsmarke Opel. Entscheidend hierfür wird die enge Einbindung der Arbeitnehmervertretungen und des Opel-Managements im weiteren Verhandlungsprozess sein. Trotz der zu spät erfolgten Information und Konsultation…

Stellungnahme der Rüsselsheimer SPD zum möglichen Verkauf von Opel an PSA

Anlässlich der jüngsten Berichterstattung bekundet Nils Kraft als Rüsselsheimer SPD-Parteivorsitzender die Solidarität der örtlichen Sozialdemokraten mit der Belegschaft von Opel. Sollten sich die Kooperations- oder Fusionsbestrebungen konkretisieren muss die Sicherung der Arbeitsplätze und der Erhalt der deutschen Standorte im…

Unbesetzte Stellen und Überstunden sind ein allgegenwärtiges Problem

Eine erhebliche Anzahl an Überstunden und unbesetzte Stellen sind kein alleiniges Phänomen bei der Rüsselsheimer Feuerwehr, betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo in einer Stellungnahme. Diese Problematik zieht sich durch viele Dezernatsbereiche des Oberbürgermeisters und führt zu erheblichen Mehrbelastungen der aktuellen Mitarbeiter.

Rathausparkplatz soll samstags wieder geöffnet werden

Der Markt ist zurückgekehrt auf den Marktplatz und viele Kunden sehen sich damit konfrontiert, dass weniger Parkplätze zur Verfügung stehen. Die Parkplätze auf dem Mainblock sind dauerhaft weggefallen und auch am Mainufer wird es absehbar weniger Parkplätze geben. Die SPD-Fraktion…

Gesamtbetrachtung statt Einzellösungen

Die einseitige Betrachtung hinsichtlich des angestrebten städtebaulichen Wettbewerbs für das Karstadt-Areal kritisieren die Bündnis-Fraktionen von SPD, WsR, Grünen und Linke/Liste Solidarität. Aus Sicht des Bündnisses besteht die Notwendigkeit und bestand mit dem Erwerb des Karstadt-Gebäudes durch die GeWoBau die Hoffnung…

SPD fordert ganzheitliches Pflegekonzept für Grün- und Parkanlagen

Die SPD-Fraktion fordert mit einem Antrag die Umsetzung eines ganzheitlichen Pflegekonzeptes. „Neben dem Verna-Park für den ein Pflegekonzept angekündigt wurde, verfügt Rüsselsheim über viele weitere städtische Grün-und Parkanlagen von kulturhistorischer Bedeutung, die ebenfalls einen erhöhten Pflegebedarf aufweisen“, betont Olaf Kleinböhl,…

SPD-Fraktion stellt Anfrage zum Innenstadtbüro

Seit April 2015 ist das Innenstadtbüro in Betrieb und wird bis heute als große Errungenschaft für die Bürgerinnen und Bürger gepriesen. Es war der Abschluss einer Neuordnung der Bürgerbüros, die unter anderem auch die Schließung der Stadtteilbüros in Königstädten und…