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Presse

JHV2020_2

Parteivorsitzender Nils Kraft und sein Stellvertreter Tollkühn im Amt bestätigt

Die Jahreshauptversammlung der SPD Rüsselsheim musste aufgrund der Corona-Pandemie im Frühjahr abgesagt werden und wurde nun im Kaisersaal in Königstädten unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften nachgeholt. Auf der Tagesordnung standen neben den Neuwahlen des Vorstandes, die Berichte des Vorstandes, der Arbeitsgemeinschaften und aus der SPD-Fraktion. Darüber hinaus wurde über einen Leitantrag zur Kommunalwahl 2021 beraten, der Rahmenbedingungen für die Aufstellung der Kommunalwahllisten und die Erarbeitung des Kommunalwahlprogramm definierte. Parteivorsitzender Nils Kraft, dankte in seiner Rede dem gesamten Vorstand für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und legte den Fokus auf die anstehenden Wahlen im nächsten Jahr. Im Frühjahr 2021 finden die Kommunalwahlen statt und im Herbst 2021 folgt dann die Bundestagswahl. Für die Kommunalwahl sieht Kraft die SPD Rüsselsheim gut gewappnet.

SPD besichtigt Sophie-Opel-Schule (SOS)

Zum Start dieses Schuljahres wurde das erste Jahrgangshaus der SOS in Betrieb genommen, Anlass für die Mitglieder der Fraktionsarbeitskreise Schule und Bau sich ein Bild vor Ort zu machen. Stadtrat Nils Kraft und der Fachbereichsleiter der Gebäudewirtschaft Jochen Brandner führten die Arbeitskreismitglieder durch das Gebäude. Auch wenn hier und da noch Restarbeiten ausstehen beeindruckte das Jahrgangshaus die Besucher. Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo unterstrich wie wichtig gute und gut ausgestattete Schulen in einer Stadt wie Rüsselsheim sind. Stadträtin Renate Meixner-Römer, selbst Lehrerin, hob den Wandel der pädagogischen Konzepte über die vergangenen Jahrzehnte hervor, die neue Grundrisse erforderlich machen.

WsR steigt in den Kommunalwahlkampf mit üblicher Schmutzkampagne ein

Analog zur Oberbürgermeisterwahl vor knapp drei Jahren, in der sich Joachim Walczuch (WsR) diffamierend am damaligen Oberbürgermeister Patrick Burghardt (CDU) abgearbeitet hatte, um dann selbst im ersten Wahlgang auszuscheiden, schlägt er auch nun, analog dem amerikanischen Präsidenten Trump, schrille Töne an, um Baudezernenten Nils Kraft in der öffentlichen Wahrnehmung zu schädigen. Die SPD Fraktion verweist darauf, dass es in Rüsselsheim seit Jahrzehnten kein so umfangreiches kommunales Bau- und Entwicklungsprogramm gegeben habe. Kitas werden wie am Fließband gebaut, Schulen im zweistelligen Millionenbereich saniert beziehungsweise neu gebaut. Entwicklungsprojekte wie die Eselswiese, das ehemalige SC-Opel-Gelände, das Karstadtareal und nicht zuletzt das Opel-Altwerk sind auf die Zielgerade gebracht.

SPD-Fraktion – Wohnen in der Innenstadt

Zum Abschluss unserer diesjährigen Sommertour hatten wir die Gelegenheit uns das ehemalige Karstadt-Areal anzuschauen und aus erster Hand von der gewobau zu erfahren, wie im Details das Wohnprojekt aussieht. Die gewobau leistet auch bei diesem Projekt wieder eine tolle Arbeit. Der Abriss ist weitestgehend abgeschlossen, im Herbst soll Baubeginn sein, Sommer/Herbst 2022 soll das Projekt zum Abschluss kommen. Der stellv. Fraktionsvorsitzende Frank Tollkühn betonte in seinen einleitenden Worte, dass in mehrerlei Hinsicht die Entwicklung des ehemaligen Karstadtareals den neu eingeschlagen Weg Rüsselsheims darstellt: - Durch sich veränderte Innenstädten, mit dem Wegfall von stationären Handel müssen Antworten auf Leerstand und fehlende Belebung gefunden werden. Die Antwort der SPD ist darauf Wohnen in der Innenstadt - Die SPD setzt konsequent bei der Entwicklung von Wohnprojekten auf unsere städtische Wohnungsbaugesellschaft gewobau als kompetenter Partner

SPD-Fraktion – Neubau und Sanierung von Sportstätten

Bei der nächsten Station unserer Sommertour haben wir uns die im vergangenen Jahr in Betrieb genommene Sporthalle an der Max-Planck-Schule angeschaut. Die Sporthalle ist mit ihrem Sheddach nicht nur architektonisch ein Highlight, sondern besticht auch im Inneren durch Funktionalität. Die 2-Feldsporthalle ist neben dem Schulsport auch eine gefragte Halle für den Vereinssport und auch hier wurde auf die Nutzer eingegangen. Hallenhockey ist durch die bis zu einer Höhe von ca. 3,2 akustisch wirksamen Prallwand möglich, zudem gibt es noch einen kleineren gesonderten Mehrzweckraum. Zur Zeit entstehen auf dem Außengelände noch zwei Streetball-Plätze, welche im Herbst diesen Jahres in Betrieb genommen werden können.

SPD-Fraktion: Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung – Innenstadtrundgang

Gemeinsam mit dem Schutzmann vor Ort haben wir in der Innenstadt über die Themen Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung gesprochen. Schutzmann Herr Reinhart hatte die Gelegenheit seine Tätigkeit vorzustellen und wir haben daran erinnert, dass die SPD-Fraktion bereits 2016 einen umfangreichen Antrag mit konkreten Maßnahmen zum Thema Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung gestellt haben. Wir wollen u.a. weiterhin eine sichtbare Anlaufstelle der Stadtpolizei in der Innenstadt. Wir hatten 2016 ein leeres Ladenlokal vorgeschlagen. Nun haben wir vorgeschlagen zunächst ein Bürocontainer am Bahnhofsvorplatz als Anlaufstelle einzurichten. „Dies müsste kurzfristig umsetzbar sein, bis eine dauerhafte Lösung etabliert ist“ betonte SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

Dreifeld-Sporthalle in Königstädten fertiggestellt

Überall in Rüsselsheim wird gebaut und modernisiert. Schulen, Kitas, Wohnungen, öffentliche Einrichtungen und auch Sportstätten. Nun konnten wir uns von einem weiteren Beispiel in Königstädten persönlich überzeugen. Nach ca. einem Jahr Bauzeit steht seit März 2020 die Dreifeld-Sporthalle der Gerhart-Hauptmann-Schule wieder dem Vereins- und Schulsport zur Verfügung. Die Arbeiten waren sehr umfangreich, weil die Sporthalle bis auf den Rohbau entkernt werden musste, doch das Ergebnis lässt sich sehen. Mit der Sanierung der 3-Feldsporthalle in Königstädten bekommt der Stadtteil eine top moderne Schul- und Vereinssportstätte.

Ein Projekt mit Vorbildcharakter – Das Nachbarschafts- und Familienzentrum am Böllenseeplatz

"Es ist ein Projekt mit Vorbildcharakter, welches wir hier auf den Weg gebracht haben", so die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo bei einem Sommertermin der SPD-Fraktion. Ein Gebäude mit vielen Funktionen und in enger Abstimmung mit vielen Partnern entsteht hier bis Ende des Jahres und damit eine wichtige Anlaufstelle für die Böllenseesiedlung. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft gewobau zeigt mit diesem Projekt einmal mehr wie wichtig sie für die Entwicklung der Stadt ist. Das Nachbarschafts- und Familienzentrum beherbergt dann eine Kindertagesstätte der evangelischen Kirche, das Nachbarschaftszentrum mit Büros und Mehrzweckräumen, Räume für den Kinder- und Jugendtreff Auszeit und neun öffentlich geförderte Seniorenwohnungen.

Schulmodernisierung und -erweiterung an der AvH

„Im Herbst 2017 haben wir den Grundsatzbeschluss zur Modernisierung und Erweiterung der Alexander vom Humboldt Schule beschlossen und nun steht der Ergänzungsbau kurz vor der Fertigstellung“ erklärt Frank Tollkühn beim ersten Sommertermin der SPD-Fraktion in diesem Jahr. „In diesem Jahr…

SPD-Fraktion: Mitarbeitende des Städteservices brauchen Perspektive und Müllentsorgung muss für den Bürger bezahlbar bleiben

Seit mehr als fünf Jahren wird über den Städteservice und die heutigen und zukünftigen Betriebsstätten diskutiert. Bekanntermaßen stand die SPD-Fraktion in Rüsselsheim der Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechts kritisch gegenüber und versuchte nach der Kommunalwahl 2016 eine Rückabwicklung herbeizuführen, da absehbar war, dass die Gründung zu schnell und nicht mit der gebotenen Sorgfalt erfolgt ist. Eine juristische Überprüfung ergab aber, dass eine einseitige Rückabwicklung nicht möglich ist. Ab diesem Zeitpunkt war für die SPD-Fraktion Rüsselsheim klar, dass es nun darum gehen muss die Versäumnisse aus dem Gründungsprozess zu beheben, um eine Perspektive für die Mitarbeitenden des Städteservices zu finden und im Schulterschluss mit Raunheim eine Lösung für den Wertstoffhof und das Betriebsgelände zu finden, die gewährleistet, dass die Abfallgebühren auch zukünftig nicht steigen. Die SPD-Fraktionen aus Rüsselsheim und Raunheim haben ihren gemeinsamen Plan Neubau des Betriebshofes des Städteservice (AöR) auf dem Gelände des Abwasserzweckverbandes und Nutzung des Sonnenwerks als Rüsselsheimer Wertstoffhof im vergangenen Jahr präsentiert und darauf gedrungen, dass zügig Entscheidungsvorlagen den Stadtverordnetenversammlungen vorgelegt werden. „Wir stehen zu unserem damaligen Vorschlag, dieser wurde auch bereits einstimmig im Verwaltungsrat des Städteservices, mit den Stimmen von Grünen und WsR, verabschiedet. Wir erwarten, dass im Herbst 2020 auch in den politischen Gremien darüber befunden wird“ betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

Knobeln beim Rüsselsheim-Rätsel

Viele Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer müssen aktuell mehr Zeit in den eigenen vier Wänden verbringen als ihnen lieb ist. Um diese Zeit etwas zu verkürzen hat der SPD Ortsverein Rüsselsheim ein Kreuzworträtsel erstellt, welches auf der…

SPD-Fraktion: Historischer Moment – Ausgeglichener Haushaltsplan

Die SPD-Fraktion hat auf einer Klausur sich intensiv mit dem Haushalt 2020 auseinandergesetzt und eine Zwischenbilanz der laufenden Legislatur gezogen. Dieser Haushaltsplan ist ein historischer Moment für Rüsselsheim, da er nach 20 Jahren ausgeglichen ist und das trotz umfassenden Investitionen in die städtische Infrastruktur und ohne nennenswerte Einschnitte. Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Jahren stets Mehrheiten im Stadtparlament organisiert, um wichtige Projekte voranzubringen wie Kitaneubauten und Schulsanierungsprojekte. Dies trotz Blockadehaltung von Christdemokraten, WsR und Freie Demokraten, welche immer wieder andere Gründe fanden, weshalb sie letztendlich gegen diese wichtigen und wegweisenden Projekte stimmten.

SPD fordert Konzept zur Attraktivitätssteigerung des städtischen ÖPNVs

Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden wir auf unsere Bündnispartner zugehen, um mit diesen gemeinsam ein Gesamtkonzept zur Attraktivitätssteigerung des städtischen ÖPNVs zu fordern, kündigt SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo an und hofft auf breite Unterstützung des Antrags in der Stadtverordnetenversammlung. Im Rahmen der parlamentarischen Diskussionen um den Masterplan Luftreinhaltung wurde immer wieder festgestellt, dass der Individualverkehr ein wesentlicher Faktor der Luftverunreinigung darstellt und der ÖPNV aufgewertet werden muss. Jetzt wird sich zeigen, ob dies von einigen Fraktionen nur Lippenbekenntnisse waren oder man bereit ist auch konkret an einer Aufwertung mitzuwirken, betont Boukayeo.

„Rüsselsheim darf nicht vermüllen“

Mit großer Sorge sieht die Rüsselsheimer SPD den gegenwärtigen Zustand und Pflege der städtischen Grünanlagen. Diese Sorge wird durch die jüngste Berichterstattung noch verstärkt. „Seit langem sehen wir hier Handlungsbedarf“, so Olaf Kleinböhl von der SPD Fraktion. So habe die SPD-Fraktion bereits 2016 einen Antrag zur Erarbeitung eines Grünpflegekonzepts für städtische Grünanlagen gestellt, der aber aufgrund seiner unbefriedigenden Bearbeitung im Frühjahr 2018 zurückverwiesen wurde, so Kleinböhl. Nach Auffassung der SPD ist es notwendig, dass hier dringend dieses Konzept vorgelegt wird, um die gegenwärtige Situation zu entspannen.

SPD Arbeitsgemeinschaft 60plus besucht Diakonisches Werk Wohnungsnotfallhilfe Rüsselsheim

Im Rugbyring 150 in Rüsselsheim bietet das „Diakonische Werk Wohnungsnotfallhilfe“ wohnsitzlosen Menschen soziale Betreuung, Schlafplätze, Duschmöglichkeiten, Mahlzeiten und Getränke. Sie werden betreut von Sozialarbeitern und Mitarbeitern der Diakonie. Zum Zeichen der Wertschätzung für deren verantwortungsvolle Aufgabe besuchten Mitglieder der Rüsselsheimer…

SPD würdigt erfolgreichen Weihnachtsmarkt im Verna-Park

Für Rüsselsheim stellt sich aktuell die Frage, wie und wo es mit dem Weihnachtsmarkt weitergehen möge? So hat sich auch die SPD-Fraktion mit diesem Thema in der jüngsten Sitzung befasst. Dabei wurde  die große Resonanz trotz schlechtem Wetters für den Weihnachtsmarkt im Verna-Park gewürdigt. "Wir nehmen zur Kenntnis, dass viele Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer den Weihnachtsmarkt im Park besucht haben und diesen auch weiterhin dort sehen" so die SPD Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Die SPD Fraktion erwartet nun von der Verwaltung, dass sie zeitnah im Neuen Jahr, gemäß der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung, eine Drucksache vorlegen möge, die im im Besonderen die Möglichkeiten zur Fortführung des Weihnachtsmarkts im Stadtpark aufzeigt.

In Sachen wirtschaftlichster Wertstoffhof darf man den Wettbewerb nicht scheuen

Die SPD-Fraktion begrüßt, dass die Debatte über die Standortfrage für einen künftigen Wertstoffhof nun an Fahrt aufnimmt, wünscht sich aber mehr Sachlichkeit und weniger Emotionalität. Der SPD-Fraktion geht es darum für die Bürgerinnen und Bürger Rüsselsheims ein qualitätsvolles aber auch günstiges Angebot zur Wertstoffentsorgung machen zu können. Die SPD-Fraktion zeigt sich überzeugt davon, dass es sich lohnt im Sinne der Bürgerinnen und Bürger die Angebote zu vergleichen und über das Für und Wider der verschiedenen Möglichkeiten sachlich zu diskutieren. Bei diesen Möglichkeiten handelt es sich zum einen, um einen neu zu errichtenden Wertstoffhof an der Kläranlage zwischen Rüsselsheim und Raunheim oder um die Mitnutzung des bestehenden Wertstoffhofs der Riedwerke am Sonnenwerk im Westen der Stadt. „Wir werden daher beantragen, dass für beide Varianten Vergleichsrechnungen erstellt werden, damit auf einer seriösen Grundlage die jährlichen Kosten bewertet werden können“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

SPD: Wie Rüsselsheim vom Wertstoffhof am Sonnenwerk profitieren kann

Seit Herbst 2017 ist bekannt, dass die AWS Service GmbH, ein Unternehmen des Kreises Groß-Gerau, am Standort Sonnenwerk, zwischen OBI Markt und dem Gewerbegebiet Bischofsheim den bestehenden Wertstoffhof umfangreich ausbauen und modernisieren wird. Grund genug für die SPD-Fraktion sich im Abfallzentrum Büttelborn, nach dessen Vorbild auch an der Rüsselsheimer Stadtgrenze gebaut werden soll, über den Fortgang der Planungen und die Organisation der AWS-Wertstoffhöfe zu informieren. SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo erinnerte in ihren einleitenden Worten daran, dass gleich nach Bekanntwerden der AWS-Planungen die SPD-Fraktion per Anfrage und Antrag die Frage aufgeworfen hatte, ob eine Kooperation nicht viele Vorteile für Rüsselsheim bringen könnte, aber auch die Frage hinsichtlich der Auswirkungen auf die Planungen des Städteservice Rüsselsheim/Raunheim  für einen neuen Wertstoffhof an der Kläranlage wurden aufgeworfen. Antrag und Anfrage sind bis heute nicht bearbeitet, so dass man sich nun mit einer kleinen Delegation selber vor Ort über Möglichkeiten einer Zusammenarbeit informieren wolle.

Widerstand lohnt sich – Haushaltsgenehmigung ohne Straßenbeitragssatzung

Die SPD-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass das Regierungspräsidium die Haushaltsgenehmigung für den Haushalt 2018 erteilt hat und zwar ohne Forderung nach der Einführung einer Straßenbeitragssatzung. „Die SPD-Fraktion hat versprochen, dass es mit uns einen genehmigten Haushalt geben wird und zwar ohne die Einführung von Straßenbeiträgen. Mit diesem Versprechen sind wir gemeinsam mit Udo Bausch in den Oberbürgermeisterwahlkampf gegangen. Wir haben Wort gehalten und damit ein zentrales Thema, das viele Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger bewegt, zu einem guten Ergebnis geführt“, betont Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

SPD-Fraktion begutachtet neue Räumlichkeiten an der Max-Planck-Schule

Am Mittwoch nahm die SPD-Fraktion gemeinsam mit Stadtrat Nils Kraft die Neubauten auf dem Gelände der Max-Planck-Schule in Augenschein. Mit Ende der Sommerferien steht der Max-Planck-Schule die Mensa mit 84 Sitzplätzen, so wie weitere Klassen- und Differenzierungsräume, die für das Ganztagsangebot der Schule benötigt werden, zur Verfügung. Beim Rundgang betonte SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo, dass das Mensa-Gebäude ein weiterer wichtiger Schritt für den Ausbau der Ganztagsangebote an den Rüsselsheimer Schulen ist. Sie erinnerte daran, dass der Beschluss über den Bau der Mensa, sowie den weiteren Räumlichkeiten einer der ersten Beschlüsse des damals neuen Stadtparlaments in der seit 2016 laufenden Legislaturperiode war. „Es ist schön, wenn man sehen kann, dass aus parlamentarischen Beschlüssen konkrete Projekte werden. Mit der Fertigstellung eröffnen sich der Max-Planck-Schule neue bildungspolitische Möglichkeiten“, betont Sanaa Boukayeo.