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Allgemein

Wo ist der richtige Standort für den Städteservice-Raunheim-Rüsselsheim AöR?

Sozialdemokraten aus Rüsselsheim und Raunheim haben sich in den letzten Wochen mehrfach getroffen, um die jeweiligen Standpunkte zum Standort zu diskutieren und nach einem gemeinsamen Weg zu suchen. Dieser ist nun gefunden und soll Vorschlag zur Beratung in den jeweiligen politischen Gremien werden. Am Standort des Abwasserverbands (Kläranlage) soll ein neues Betriebsgelände mit Verwaltung, Werkstätten und Fahrzeughallen entstehen. Auf den teuren Neubau eines Wertstoffhofs an dieser Stelle wird zu Gunsten der Erweiterungskapazität der Kläranlage verzichtet. Stattdessen wird der von den Riedwerken betriebene Wertstoffhof im Westen Rüsselsheims (Sonnenwerk) ausgebaut und ein kleiner Ableger in Raunheim weiter betrieben.

SPD fordert Ersatz für maroden Pavillon

Am Rande des SPD-Ortstermins zum Thema sichere Schulwege in Königstädten wurden die SPD-Vertreter von Elternvertretern der Grundschule Königstädten auf die schwierige Situation hinsichtlich des Schulpavillons angesprochen. Der Schulpavillon an Grundschule ist in keinem guten Zustand und es müsste in diesen…

SPD-Fraktion: Veranstaltungen und Naturschutz am Mainufer zusammenbringen

Die SPD-Fraktion hat in ihrer jüngsten Fraktionssitzung die letzte Stadtverordnetenversammlung und die lebhaften Diskussionen rund um das Thema Mainufer und Love Family Park Revue passieren lassen. „Wir suchen die Quadratur des Kreises. Wir wollen das ausgewählte Veranstaltungen auch zukünftig am Mainufer stattfinden können, gleichzeitig nehmen wir aber auch den Naturschutz sehr ernst“, betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. „Wir wollen deshalb nochmal einen Anlauf wagen, diese beiden Dinge zusammenzubringen“, so Boukayeo weiter.

Der Brunnen läuft wieder

Das im Volksmund „Hasenbrunnen“ genannte Wasserspiel im Einkaufszentrum des Stadtteils Haßloch-Nord, einst ein Geschenk der Volksbank an die Stadt Rüsselsheim, war leider lange Zeit defekt und deshalb außer Betrieb. Die in Haßloch-Nord aktive Stadtteilgruppe der SPD Rüsselsheim fand es besonders…

SPD-Distrikt Haßloch-Nord: Engagement für die Bürger lohnt sich

Die im Stadtteil Hassloch-Nord aktive Stadtteilgruppe der SPD Rüsselsheim veranstaltet im Einkaufszentrum Haßloch-Nord regelmäßig einen Flohmarkt. Bei dieser Gelegenheit wurde immer wieder festgestellt, dass sich in der Feuerbachstraße zwischen Nettomarkt und Kreissparkasse für Kinderwagen und Menschen mit Behinderung zwar auf beiden Straßenseiten eine Abflachung der Bordsteinkante befindet, diese aber kaum zu erkennen ist. Außerdem wird diese Möglichkeit für Behinderte, die Straßenseiten einfach queren zu können, meist von falsch parkenden Autofahrern verstellt, so dass sie praktisch den Menschen nicht zur Verfügung steht und diese sich andere Möglichkeiten suchen.

Sommerfest 2019 – Impressionen

Bei Kuchen, Bratwürsten, kalten Getränken und Cocktails konnten wieder viele Bürgerinnen und Bürger begrüßen. Auch einige Vertreter anderer Rüsselsheimer Parteien fanden sich zum entspannten miteinander ein.  …

Klimaschutz: SPD fordert Handeln mit Plan und Nachhaltigkeit

Ein Großteil der Wissenschaftler ist sich einig, dass sich das Klima schnell verändert. Auch in Rüsselsheim sind erste Auswirkungen auf die Umwelt deutlich sichtbar und werden weiter zunehmen. Diese Veränderungen werden unser künftiges Leben vielfältig und wahrscheinlich negativ beeinflussen. „Die Forderung der „Fridays for Future“ – Bewegung werden grundsätzlich geteilt. Dazu gehört auch, dass ein Schieben auf die „Lange Bank“ nicht akzeptiert werden kann“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Blinder Aktionismus - ob durch vermeintlich konkrete aber genauso ungeprüfte Forderungen nach Sofortmaßnahmen oder allein durch das Ausrufen des Klimanotstandes helfen in der Sache jedoch nicht weiter. Damit die Finanzmittel, die der Stadt Rüsselsheim jetzt und in Zukunft zur Verfügung stehen, zielgerichtet und maximal wirksam eingesetzt werden können sollte auf fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse zurückgegriffen werden, betont der Bau- und Finanzexperte der SPD-Fraktion Frank Tollkühn. Klima- und Umweltschutz darf keine kurzfristige PR-Aktion werden, denn auch Umwelt- und Klimapolitik muss nachhaltig sein. Denn sonst würde es weder der Sache, noch dem Engagement der jungen Menschen der „Fridays for Future“ – Bewegung gerecht.

Stellungnahme des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Nils Kraft zum Rücktritt der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles

In den letzten Jahren wurde viel von einem Neuanfang und einer Neuaufstellung der SPD gesprochen. Wahrnehmbar passiert ist wenig bis gar nichts. Sowohl die Bürger als auch in Teilen der Partei hatte man den Eindruck es werden eher Rückschritte gemacht. Gelitten hat vor allem das Vertrauen in die SPD und somit deren Glaubwürdigkeit. So kann man nicht postulieren, dass man in die Opposition gehen wolle und die ungeliebte „GroKo“ nicht fortsetze, um dann nach dem Rückzug der FDP genau das Gegenteil zu tun. Unglaubwürdig ist es in Regierungsverantwortung politische Forderungen aufzustellen, denen sich das Regierungsgeschehen nicht einmal angenähert hat.

Rüsselsheimer SPD 60plus im Europa-Wahlkampffieber

Leidenschaftlich diskutierten die SPD-Senioren der AG 60plus in ihrer jüngsten Sitzung die Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in einem Interview mit DER ZEIT, die in allen Medien große Wellen geschlagen haben. Nicht immer zugunsten der SPD, und auch die Rüsselsheimer SPD-Senioren hatten sehr kontroverse Meinungen dazu. Glaubten die einen, Kühnert hätte mit seinen Aussagen der Partei im Europa-Wahlkampf geschadet, meinten andere, dass er auf längere Sicht möglicherweise genau das Gegenteil erreicht haben könnte.

SPD-Fraktion freut sich auf Entwicklung am Friedensplatz durch die gewobau

Die SPD-Fraktion unterstützt die vorgestellte Planung am Friedensplatz (ehemalige Karstadt-Areal) und freut sich auf das neue Kapitel der Innenstadtentwicklung welches nun aufgeschlagen wird. Frank Tollkühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Es ist gut, dass unsere kommunale Wohnungsbaugesellschaft gewobau die Entwicklung des Areals realisiert und damit noch mehr Wohnen in die Innenstadt trägt.“Die Neubauplanung am Friedensplatz wird dem Eingang zur Innenstadt ein neues, urbanes Gesicht geben und zugleich Stadtreparatur zugunsten einer attraktiven Gestaltung an einer prominenten Stelle leisten, zeigen sich die Sozialdemokraten überzeugt.

„Erschrocken über den Verkehr“

Bedingt durch die jüngste Berichterstattung über die Verkehrssituation bei Unterrichtsbeginn und -ende an den Rüsselsheimer Schulen hat sich die SPD-Fraktion selbst ein Bild vor Ort gemacht und in den letzten Tagen die Situation an einigen Schulen in Rüsselsheim bei Ortsterminen genau beobachtet. Die letzte Station führte die Sozialdemokraten zuletzt vor die Eichgrundschule, die in der öffentlichen Berichterstattung besonders hervorgehoben wurde. Anne Körner von der SPD war erschrocken bei Anblick über den Verkehr der „Eltern-Taxis“ im Wendehammer vor der Eichgrundschule bei Unterrichtsbeginn. „Vielen Eltern ist es wohl nicht bewusst, dass sie damit auch nicht nur die eigenen, sondern auch andere Kinder in Gefahr bringen“, staunte Körner über die teilweise gedankenlosen „Eltern-Taxis“.

Herzlich Willkommen in der SPD Fraktion

Seit diesem Donnerstag verstärkt Frau Dr. Albena Dabelow die SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung. Die Juristin und dreifache Mutter aus Königstädten wird künftig auch Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss sein.

SPD trifft die Bürgerinitiative Ultranet in der Böllenseesiedlung

Viele Bewohner der Böllenseesiedlung sind beunruhigt seit der Stromnetzbetreiber Amprion erklärt hat mit Gleichstromleitungen Strom aus dem Norden, vorbei an Rüsselsheim, in den Süden leiten zu wollen. Hintergrund ist, dass der Landesentwicklungsplan für solche Gleichstromleitungen einen Sicherheitsabstand von 400 Meter…

SPD Rüsselsheim sieht die Entwicklung am OPEL-Standort mit Sorge

Die mögliche Ansiedlung eines IKEA-Verteilzentrums im Westen Rüsselsheims und den damit einhergehenden Verkauf von Werksflächen sehen die Rüsselsheimer Sozialdemokraten mit Sorge. "Wir hoffen, dass dies nicht der Beginn des Ausverkaufs des Standorts wird", so der Planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Tollkühn. Der langjährige Stadtverordnete Olaf Kleinböhl verweist darauf, dass sich das Werk bislang immer nach Westen mit seinen Produktionsanlagen entwickelt und modernisiert habe. Opel verfüge über viele Bestandsgebäude aus unterschiedlichsten Jahrzehnten deren Modernisierung bestimmt sehr kostenintensiv sein werde. Warum nun relativ einfach zu entwickelnde Flächen übereilt veräußert werden sollen, lässt bei den Sozialdemokraten Böses befürchten.

Bild: Tollkühn

„Love Family Park überzeugt!“

Auf Einladung der Initiative ‚Save the Park‘ überzeugten sich am Samstag Vertreter der SPD-Fraktion von dem Konzept des Open-Air-Festivals für Technomusik. „Ich bin beeindruckt, wie professionell und strukturiert das Festival geplant und durchgeführt wurde und wird“, so der erste Eindruck des Vorsitzenden des Kultur-, Schule und Sportausschusses Olaf Kleinböhl (SPD). Die Vertreter der Initiative zeigten bei ihrem Rundgang über das Festivalgelände den Vertretern der SPD-Fraktion einen Einblick in die Organisation. Während des Rundgangs lief das Festival bereits auf vollen Touren und die SPD bekam einen starken Eindruck von der Atmosphäre der Veranstaltung.

SPD-Fraktion fordert Informationen und Einhaltung von Beschlüssen in Sachen Eselswiese

Erfreut hat die SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen, dass die Entwicklung der Eselswiese weitergehen kann, nachdem die juristischen Auseinandersetzungen beendet werden konnten. Die öffentlichen Verlautbarungen der vergangenen Woche im Rahmen der Unterzeichnung des Entwicklungsträgervertrages mit der Nassauischen Heimstätte haben jedoch für erhebliche Verunsicherung bei den Bauschheimerinnen und Bauschheimern gesorgt, betont die SPD-Fraktion.  „Für den Erfolg des Baugebietes Eselswiese ist es essentiell, dass die Öffentlichkeit frühzeitig in den Entwicklungsprozess mit eingebunden wird, über die weitere Entwicklung informiert wird und insbesondere die bestehende Beschlusslage beachtet wird“, betont Frank Tollkühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

SPD-Fraktion: Personalentwicklungskonzept statt Einzelmaßnahmen

Im Rahmen der Haushaltsberatungen und der nun anstehenden Diskussionen über ein Haushaltssicherungskonzept wird auch immer wieder über die unterschiedlichsten Maßnahmen aus dem sogenannten Schüllermann-Papier diskutiert. Auch der Rüsselsheimer Personalrat verfolgt nachvollziehbarerweise die gegenwärtigen Diskussionen und fürchtet um Einschnitte bei der Belegschaft. Fraktionsvorsitzende Boukayeo kündigt an, dass man das Gespräch mit dem Personalrat suchen wird. „Uns ist im besonderen Maße daran gelegen, ein attraktives Arbeitsumfeld für die Beschäftigten aufrecht zu erhalten oder gar zu verbessern. Zwar ist es ohne Frage erforderlich Strukturen zu hinterfragen und Hinweise zu bekommen, wie die städtische Verwaltung optimiert werden kann, dies darf aber nicht einseitig zu Lasten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehen“, betont Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

Bild: geralt/pixabay

AG 60Plus – Alzheimer- und Demenzkranken Gesellschaft Rüsselsheim e.V. berichtet von ihrer Arbeit

Beim letzten Treffen der AG 60plus der SPD Rüsselsheim war Frau Mathilde Schmitz von der Alzheimer- und Demenzkranken Gesellschaft Rüsselsheim e.V. zu Gast. Frau Schmitz, die die Leitung der Geschäftsstelle innehat, informierte in einer sehr interessanten Veranstaltung über die Arbeit des Vereins (gegründet im Jahr 2000 von Angehörigen von Menschen mit Demenz und Frau Vogel, damalige Mitarbeiterin der Stadt in der Beratungsstelle für ältere Menschen). Der Verein hat seine Geschäfts- und Beratungsstelle in Räumlichkeiten des Hauses der Senioren in Rüsselsheim. Bürger und Bürgerinnen des gesamten Kreisgebietes und der umliegenden Gemeinden werden vom 6-köpfigen Team zum Thema Demenz umfassend und kompetent beraten.

„Bausch wirkt“: SPD begrüßt den vorzeitig verabschiedeten Haushalt

Die gestrige Sitzung des Stadtparlaments war für die SPD-Fraktion „eine parlamentarische Überraschung erster Güte“. Keiner hätte zu Beginn der Woche gedacht, dass eine Haushaltsverabschiedung am Ende der Woche gelingen könnte. Nun ist der verabschiedete Haushalt da. Für Tollkühn ein starkes Indiz, dass „Bausch wirkt“. Der politische Wechsel an der Stadtspitze entfalte neue Kräfte und Sichtweisen im Stadtparlament. Insofern begrüßte die SPD das Abstimmungsverhalten der CDU. Die kommenden Monate „mit den unerlässlichen Investitionen in unsere Schule, Kitas und Sportstätten“, wie die Fraktionsvorsitzende der SPD Sanaa Boukayeo in ihrer Haushaltsrede betonte, werden zum Lackmustest der angekündigten CDU-Harmonie.