Übersicht

Allgemein

Grüner Campus – aber mit Opel-Beschäftigten

Für die SPD Rüsselsheim wird die Vorgehensweise von Stellantis im Umgang mit seiner Tochter Opel immer unverständlicher. Einerseits werden Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe in den Opel Stammsitz in Rüsselsheim angekündigt und nur wenige Tage später wird bekannt, dass das Werk…

Trauer um Murtaza Ak

Die Rüsselsheimer SPD trauert um den am 20. August 2021 verstorbenen Murtaza Ak. Der 65-jährige Verstorbene war von 2001 bis 2016 für die SPD Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rüsselsheim am Main. Von 2001 bis 2011 hat der Sozialdemokrat…

SPD wählt neuen Fraktionsvorsitzenden

Am Donnerstag nach der Stadtverordnetenversammlung hat die SPD-Fraktion eine neue Fraktionsspitze bestimmt. Murat Karakaya wurde einstimmig zum neuen Fraktionsvorsitzenden der Rüsselsheimer SPD-Fraktion gewählt. Als Stellvertreter fielen ebenfalls alle Stimmen der Fraktionsmitglieder auf Olaf Kleinböhl. Wilfried Hauf bleibt weiterhin als stellvertretender…

SPD Rüsselsheim: Solidarität mit den Beschäftigten von Segula Technologies in Rüsselsheim

Mit vielen Versprechungen über sichere Jobs und tolle Zukunftsperspektiven hat Segula Technologies in Rüsselsheim seinen Betrieb gestartet - nur 19 Monate später sehen sich die ersten Beschäftigen mit betriebsbedingten Kündigungen trotz eines bestehenden Kündigungsschutzes konfrontiert. Besonders perfide: die betroffenen Beschäftigten waren nach einer langen Hängepartie und gegen ihren Willen im Rahmen eines fragwürdigen Betriebsübergangs, der bis heute die Gerichte beschäftigt, von Opel zum Entwicklungsdienstleister Segula gezwungen worden. Wir als SPD Rüsselsheim stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten und schließen uns der Forderung der IG Metall an: „Perspektiven statt Personalabbau“.

Die SPD Rüsselsheim fordert: Keine Toleranz bei Wahlbetrug!

Der Wahlausschuss hat festgestellt, dass zahlreiche Unterschriften auf Wahlscheinen von Briefwählern gefälscht worden sind. So gab es auch Personen, die zur Stimmabgabe ins Wahllokal kamen und mit der Begründung schon Briefwahl durchgeführt zu haben, abgewiesen wurden. Die Rüsselsheimer Sozialdemokraten zeigen sich entsetzt über die Wahlmanipulationen der Kommunalwahl in Rüsselsheim am 14. März und fordern eine lückenlose Aufklärung und die konsequente Durchführung aller rechtliche Schritte, um das Vertrauen in die demokratische Wahl wiederherzustellen. Denkbar ist dafür Teile der Briefwahl zu wiederholen. Die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft und Kriminalpolizei bilden hierfür die Grundlage. „Wir tolerieren keinerlei Einflussnahme auf demokratischen Wahlen und verurteilen Manipulationen auf das Schärfste.“, so die SPD.

Vertrauen in Rüsselsheim! – Rüsselsheim schafft 2020 erneuten Überschuss im Haushalt

Presseerklärung der SPD Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzenden Sanaa Boukayeo Der Finanzbericht der Stadt Rüsselsheim zeigt für 2020 eine starke Belastung durch die Corona-Krise, trotz dessen konnte ein Überschuss von €800.000,- erzielt werden, lobt SPD Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Dies konnte nach Ansicht der SPD Fraktion zum einen durch die Corona-Hilfen von Bund und Land, die unter anderem Corona bedingte Gewerbesteuerausfälle aufgefangen haben, sowie durch kontinuierliche sparsame und zielgerichtete Haushaltsführung erreicht werden.

SPD Rüsselsheim verabschiedet Wahlprogramm unter dem Titel „Vertrauen in Rüsselsheim“

In mehreren Workshops und digitalen Austauschformaten hat die SPD Rüsselsheim in den letzten Monaten ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie ermöglichte es uns leider nicht das Programm auf einer Mitgliederversammlung zu verabschieden, jedoch war der Aufstellungsprozess von großer Beteiligung unserer Mitglieder*innen und Unterstützer*innen geprägt“, betont SPD-Parteivorsitzender Nils Kraft. Die Sozialdemokrat*innen betonen in ihrem Wahlprogramm, dass vieles erreicht wurde, aber auch noch viele Herausforderungen für die Stadt Rüsselsheim zu meistern sind. „In den letzten fünf Jahren hat Rüsselsheim maßgeblich durch die SPD viele Schritte nach vorne in eine moderne Zukunft getätigt. Diesen positiven Weg gilt es nun zu verstetigen“, erklärt Spitzenkandidatin Sanaa Boukayeo. „Wohnbauprojekte wurden auf den Weg gebracht, mit der Modernisierung der Schullandschaft begonnen, es wurden weitere Kitaplätze für über und unter Dreijährige geschaffen, Sportstätten saniert oder neugebaut, Stadtteil- und Familienzentren als Anlaufstellen für Jung und Alt etabliert und unsere Idee einer Innenstadtwache für die Stadtpolizei aufgegriffen“, führt Boukayeo aus.

Rede der Fraktionsvorsitzenden Sanaa Boukayeo zur Drucksache 784/16-21 Grundsatzentscheidung über den künftigen Standort des Bau- und Betriebshofes

Es gilt das gesprochene Wort   Sehr geehrte Damen und Herren des Magistrats, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema zur Zukunft des Städteservice und die Frage des künftigen Standortes begleitet uns als Stadtverordnetenversammlung schon geraume Zeit. Ich möchte in meinem Wortbeitrag einen Blick zurückwerfen auf die Gründung des Städteservice: Die meisten hier werden sich erinnern, vor 5 Jahren im Dezember 2015 kurz vor der Kommunalwahl, wurde die Gründung des Städteservice mit knapper Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Wir als SPD-Fraktion haben das damalige Vorgehen und durchboxen der Gründung vor der Wahl scharf kritisiert – und halten an dieser Kritik nach wie vor fest. Was der damaligen Beschlussfassung folgte, war eine Hängepartie, die die Entwicklung des Städteservice für Jahre gehemmt und ausgebremst hat. Grund war, dass die Gründung übereilt und unausgegoren durchgezogen wurde. Keiner wusste so recht, wie es weitergehen sollte – die Fronten waren verhärtet.

CDU, WsR, FDP und FW treten demokratischen Diskurs in Rüsselsheim mit Füßen

Die Vorgänge in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung lassen SPD, Grüne, Die Linke/Liste Solidarität und UL fassungslos zurück. CDU, FDP, WsR und FW sorgen mit dem Verlassen der Sitzung für einen Eklat. Nachdem CDU, WsR, FDP und FW meinten abschätzen zu können, dass sie für ihre favorisierte Lösung zum Gewerbepark West (Ikea) keine Mehrheit finden werden, verließen  sie ohne Erklärung geschlossen den Raum, um eine Beschlussunfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung herbei zu führen. Damit entziehen sich diese Stadtverordneten dem demokratischen Diskurs und erweisen dem Parlamentarismus in Rüsselsheim einen Bärendienst. Zur demokratischen Auseinandersetzung gehört, dass man seine Positionen vertritt, für Mehrheiten wirbt und Abstimmungsergebnisse akzeptiert. Alle diese fundamentalen demokratischen Grundsätze haben die „Flüchtenden“ mit Füßen getreten.

Sporthalle Borngrabenschule saniert

Bei unserer 8. Station unserer Sommer-/Herbsttour konnten wir uns einen Eindruck von der sanierten Sporthalle an der Borngrabenschule machen. Nach dem Neubau der Sporthalle der Max-Planck-Schule und der sanierten Sporthalle an der Gerhart-Hauptmann-Schule ist dies eine weitere Sporthalle die komplett saniert wurde. Die Sporthalle steht dem Schul- und Vereinssport nach den Herbstferien wieder zur Verfügung. Das Budget betrug 3 Millionen Euro, wovon ca. 1,3 Millionen über das Kommunal- und Invistitionsprogramm (KIP) gefördert wurde. Die Sanierung dauerte ca. 1 Jahr. (Baubeginn Juli 2019)

Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kommunalwahllisten

Am Sonntag, den 20.09.2020 haben wir unseren Listenvorschlag für die Kommunalwahl 2021 erstellt. Dem Entwurf der Listenfindungskommission wurde zugestimmt. Neben etablierten und bekannten Gesichtern aus der Stadtverordnetenversammlung finden sich auch viel neue Talente, auch auf aussichtsreichen Plätzen wieder. Sanaa Boukayeo…

Dreifeld-Sporthalle in Königstädten fertiggestellt

Überall in Rüsselsheim wird gebaut und modernisiert. Schulen, Kitas, Wohnungen, öffentliche Einrichtungen und auch Sportstätten. Nun konnten wir uns von einem weiteren Beispiel in Königstädten persönlich überzeugen. Nach ca. einem Jahr Bauzeit steht seit März 2020 die Dreifeld-Sporthalle der Gerhart-Hauptmann-Schule wieder dem Vereins- und Schulsport zur Verfügung. Die Arbeiten waren sehr umfangreich, weil die Sporthalle bis auf den Rohbau entkernt werden musste, doch das Ergebnis lässt sich sehen. Mit der Sanierung der 3-Feldsporthalle in Königstädten bekommt der Stadtteil eine top moderne Schul- und Vereinssportstätte.

Ein Projekt mit Vorbildcharakter – Das Nachbarschafts- und Familienzentrum am Böllenseeplatz

"Es ist ein Projekt mit Vorbildcharakter, welches wir hier auf den Weg gebracht haben", so die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo bei einem Sommertermin der SPD-Fraktion. Ein Gebäude mit vielen Funktionen und in enger Abstimmung mit vielen Partnern entsteht hier bis Ende des Jahres und damit eine wichtige Anlaufstelle für die Böllenseesiedlung. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft gewobau zeigt mit diesem Projekt einmal mehr wie wichtig sie für die Entwicklung der Stadt ist. Das Nachbarschafts- und Familienzentrum beherbergt dann eine Kindertagesstätte der evangelischen Kirche, das Nachbarschaftszentrum mit Büros und Mehrzweckräumen, Räume für den Kinder- und Jugendtreff Auszeit und neun öffentlich geförderte Seniorenwohnungen.

Schulmodernisierung und -erweiterung an der AvH

„Im Herbst 2017 haben wir den Grundsatzbeschluss zur Modernisierung und Erweiterung der Alexander vom Humboldt Schule beschlossen und nun steht der Ergänzungsbau kurz vor der Fertigstellung“ erklärt Frank Tollkühn beim ersten Sommertermin der SPD-Fraktion in diesem Jahr. „In diesem Jahr…

SPD-Fraktion: Mitarbeitende des Städteservices brauchen Perspektive und Müllentsorgung muss für den Bürger bezahlbar bleiben

Seit mehr als fünf Jahren wird über den Städteservice und die heutigen und zukünftigen Betriebsstätten diskutiert. Bekanntermaßen stand die SPD-Fraktion in Rüsselsheim der Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechts kritisch gegenüber und versuchte nach der Kommunalwahl 2016 eine Rückabwicklung herbeizuführen, da absehbar war, dass die Gründung zu schnell und nicht mit der gebotenen Sorgfalt erfolgt ist. Eine juristische Überprüfung ergab aber, dass eine einseitige Rückabwicklung nicht möglich ist. Ab diesem Zeitpunkt war für die SPD-Fraktion Rüsselsheim klar, dass es nun darum gehen muss die Versäumnisse aus dem Gründungsprozess zu beheben, um eine Perspektive für die Mitarbeitenden des Städteservices zu finden und im Schulterschluss mit Raunheim eine Lösung für den Wertstoffhof und das Betriebsgelände zu finden, die gewährleistet, dass die Abfallgebühren auch zukünftig nicht steigen. Die SPD-Fraktionen aus Rüsselsheim und Raunheim haben ihren gemeinsamen Plan Neubau des Betriebshofes des Städteservice (AöR) auf dem Gelände des Abwasserzweckverbandes und Nutzung des Sonnenwerks als Rüsselsheimer Wertstoffhof im vergangenen Jahr präsentiert und darauf gedrungen, dass zügig Entscheidungsvorlagen den Stadtverordnetenversammlungen vorgelegt werden. „Wir stehen zu unserem damaligen Vorschlag, dieser wurde auch bereits einstimmig im Verwaltungsrat des Städteservices, mit den Stimmen von Grünen und WsR, verabschiedet. Wir erwarten, dass im Herbst 2020 auch in den politischen Gremien darüber befunden wird“ betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

SPD stellt Anfrage zur Situation der Sportvereine

Die aktuelle Coronakrise hat auch weitreichende Auswirkungen auf die Aktivitäten der Rüsselsheimer Sportvereine, die oft völlig zum Erliegen gekommen sind. Dies hat auch wirtschaftliche Auswirkungen, da insbesondere mittelgroße und Großvereine entgeltbezogene Leistungen anbieten (z.B. Kurse). Darüber hinaus gibt es hauptberufliche oder ehrenamtliche Trainer*innen und zum Teil vereinseigene Infrastruktur, die trotz ausbleibender Einnahmen finanziert werden müssen, betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Der sportpolitische Sprecher und stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Wilfried Hauf erinnert, an die für das Gemeinwohl wertvollen und für die Stadtgesellschaft unverzichtbaren Aufgaben und Angebote der Vereine. Diese müssen erhalten werden. Um dies zu gewährleisten, muss die Stadt Unterstützung anbieten gerade auch zur Wiederaufnahme der Vereinsaktivitäten ggf. auch zur Entwicklung neuer, der Situation angepasster, Angebote.

SPD stellt Antrag für ein mobiles gastronomisches Angebot im Vernapark

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass eine Fläche zwischen Mühle und Musikpavillon im Vernapark für einen Standplatz zum Betrieb einer mobilen Gastronomie (analog dem Kaffeemobil auf dem Wochenmarkt) ausgeschrieben wird. Gerade an Wochenenden ist der Vernapark gut frequentiert, deshalb könnte dort eine saisonale, mobile Gastronomie funktionieren“ betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Den Sozialdemokraten ist dabei wichtig, dass es sich um ein wertiges Angebot, ähnlich wie das allseits beliebte Kaffeemobil auf dem samstäglichen Wochenmarkt, handelt.

Knobeln beim Rüsselsheim-Rätsel

Viele Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer müssen aktuell mehr Zeit in den eigenen vier Wänden verbringen als ihnen lieb ist. Um diese Zeit etwas zu verkürzen hat der SPD Ortsverein Rüsselsheim ein Kreuzworträtsel erstellt, welches auf der…

Wir trauern um Stadträtin a.D. Liesel Thurn

In den frühen Morgenstunden des 13. Januar 2020 ist Liesel Thurn in der GPR Seniorenresidenz friedlich entschlafen. Liesel Thurn war das erste weibliche hauptamtliche Magistratsmitglied in Rüsselsheim, wenn nicht gar in ganz Hessen. Sie verantwortete viele Jahre das Sozial-, Jugend- und Seniorendezernat. Darüber hinaus engagierte sie sich ehrenamtlich im Kreistag, u.a. war sie Kreistagsvorsitzende sowie viele Jahre stellvertretende Vorsitzende der Werkstätten für Behinderte (WfB). Liesel Thurn hat vielfältige Spuren in unserer Stadt hinterlassen. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren und sprechen der Familie Thurn unser Beileid aus.