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SPD Rüsselsheim verabschiedet Wahlprogramm unter dem Titel „Vertrauen in Rüsselsheim“

In mehreren Workshops und digitalen Austauschformaten hat die SPD Rüsselsheim in den letzten Monaten ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2021 erarbeitet. „Die Corona-Pandemie ermöglichte es uns leider nicht das Programm auf einer Mitgliederversammlung zu verabschieden, jedoch war der Aufstellungsprozess von großer Beteiligung unserer Mitglieder*innen und Unterstützer*innen geprägt“, betont SPD-Parteivorsitzender Nils Kraft. Die Sozialdemokrat*innen betonen in ihrem Wahlprogramm, dass vieles erreicht wurde, aber auch noch viele Herausforderungen für die Stadt Rüsselsheim zu meistern sind. „In den letzten fünf Jahren hat Rüsselsheim maßgeblich durch die SPD viele Schritte nach vorne in eine moderne Zukunft getätigt. Diesen positiven Weg gilt es nun zu verstetigen“, erklärt Spitzenkandidatin Sanaa Boukayeo. „Wohnbauprojekte wurden auf den Weg gebracht, mit der Modernisierung der Schullandschaft begonnen, es wurden weitere Kitaplätze für über und unter Dreijährige geschaffen, Sportstätten saniert oder neugebaut, Stadtteil- und Familienzentren als Anlaufstellen für Jung und Alt etabliert und unsere Idee einer Innenstadtwache für die Stadtpolizei aufgegriffen“, führt Boukayeo aus.

Rede der Fraktionsvorsitzenden Sanaa Boukayeo zur Drucksache 784/16-21 Grundsatzentscheidung über den künftigen Standort des Bau- und Betriebshofes

Es gilt das gesprochene Wort   Sehr geehrte Damen und Herren des Magistrats, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema zur Zukunft des Städteservice und die Frage des künftigen Standortes begleitet uns als Stadtverordnetenversammlung schon geraume Zeit. Ich möchte in meinem Wortbeitrag einen Blick zurückwerfen auf die Gründung des Städteservice: Die meisten hier werden sich erinnern, vor 5 Jahren im Dezember 2015 kurz vor der Kommunalwahl, wurde die Gründung des Städteservice mit knapper Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Wir als SPD-Fraktion haben das damalige Vorgehen und durchboxen der Gründung vor der Wahl scharf kritisiert – und halten an dieser Kritik nach wie vor fest. Was der damaligen Beschlussfassung folgte, war eine Hängepartie, die die Entwicklung des Städteservice für Jahre gehemmt und ausgebremst hat. Grund war, dass die Gründung übereilt und unausgegoren durchgezogen wurde. Keiner wusste so recht, wie es weitergehen sollte – die Fronten waren verhärtet.

CDU, WsR, FDP und FW treten demokratischen Diskurs in Rüsselsheim mit Füßen

Die Vorgänge in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung lassen SPD, Grüne, Die Linke/Liste Solidarität und UL fassungslos zurück. CDU, FDP, WsR und FW sorgen mit dem Verlassen der Sitzung für einen Eklat. Nachdem CDU, WsR, FDP und FW meinten abschätzen zu können, dass sie für ihre favorisierte Lösung zum Gewerbepark West (Ikea) keine Mehrheit finden werden, verließen  sie ohne Erklärung geschlossen den Raum, um eine Beschlussunfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung herbei zu führen. Damit entziehen sich diese Stadtverordneten dem demokratischen Diskurs und erweisen dem Parlamentarismus in Rüsselsheim einen Bärendienst. Zur demokratischen Auseinandersetzung gehört, dass man seine Positionen vertritt, für Mehrheiten wirbt und Abstimmungsergebnisse akzeptiert. Alle diese fundamentalen demokratischen Grundsätze haben die „Flüchtenden“ mit Füßen getreten.

Sporthalle Borngrabenschule saniert

Bei unserer 8. Station unserer Sommer-/Herbsttour konnten wir uns einen Eindruck von der sanierten Sporthalle an der Borngrabenschule machen. Nach dem Neubau der Sporthalle der Max-Planck-Schule und der sanierten Sporthalle an der Gerhart-Hauptmann-Schule ist dies eine weitere Sporthalle die komplett saniert wurde. Die Sporthalle steht dem Schul- und Vereinssport nach den Herbstferien wieder zur Verfügung. Das Budget betrug 3 Millionen Euro, wovon ca. 1,3 Millionen über das Kommunal- und Invistitionsprogramm (KIP) gefördert wurde. Die Sanierung dauerte ca. 1 Jahr. (Baubeginn Juli 2019)

Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Kommunalwahllisten

Am Sonntag, den 20.09.2020 haben wir unseren Listenvorschlag für die Kommunalwahl 2021 erstellt. Dem Entwurf der Listenfindungskommission wurde zugestimmt. Neben etablierten und bekannten Gesichtern aus der Stadtverordnetenversammlung finden sich auch viel neue Talente, auch auf aussichtsreichen Plätzen wieder. Sanaa Boukayeo…

Dreifeld-Sporthalle in Königstädten fertiggestellt

Überall in Rüsselsheim wird gebaut und modernisiert. Schulen, Kitas, Wohnungen, öffentliche Einrichtungen und auch Sportstätten. Nun konnten wir uns von einem weiteren Beispiel in Königstädten persönlich überzeugen. Nach ca. einem Jahr Bauzeit steht seit März 2020 die Dreifeld-Sporthalle der Gerhart-Hauptmann-Schule wieder dem Vereins- und Schulsport zur Verfügung. Die Arbeiten waren sehr umfangreich, weil die Sporthalle bis auf den Rohbau entkernt werden musste, doch das Ergebnis lässt sich sehen. Mit der Sanierung der 3-Feldsporthalle in Königstädten bekommt der Stadtteil eine top moderne Schul- und Vereinssportstätte.

Ein Projekt mit Vorbildcharakter – Das Nachbarschafts- und Familienzentrum am Böllenseeplatz

"Es ist ein Projekt mit Vorbildcharakter, welches wir hier auf den Weg gebracht haben", so die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo bei einem Sommertermin der SPD-Fraktion. Ein Gebäude mit vielen Funktionen und in enger Abstimmung mit vielen Partnern entsteht hier bis Ende des Jahres und damit eine wichtige Anlaufstelle für die Böllenseesiedlung. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft gewobau zeigt mit diesem Projekt einmal mehr wie wichtig sie für die Entwicklung der Stadt ist. Das Nachbarschafts- und Familienzentrum beherbergt dann eine Kindertagesstätte der evangelischen Kirche, das Nachbarschaftszentrum mit Büros und Mehrzweckräumen, Räume für den Kinder- und Jugendtreff Auszeit und neun öffentlich geförderte Seniorenwohnungen.

Schulmodernisierung und -erweiterung an der AvH

„Im Herbst 2017 haben wir den Grundsatzbeschluss zur Modernisierung und Erweiterung der Alexander vom Humboldt Schule beschlossen und nun steht der Ergänzungsbau kurz vor der Fertigstellung“ erklärt Frank Tollkühn beim ersten Sommertermin der SPD-Fraktion in diesem Jahr. „In diesem Jahr…

SPD-Fraktion: Mitarbeitende des Städteservices brauchen Perspektive und Müllentsorgung muss für den Bürger bezahlbar bleiben

Seit mehr als fünf Jahren wird über den Städteservice und die heutigen und zukünftigen Betriebsstätten diskutiert. Bekanntermaßen stand die SPD-Fraktion in Rüsselsheim der Gründung der Anstalt des öffentlichen Rechts kritisch gegenüber und versuchte nach der Kommunalwahl 2016 eine Rückabwicklung herbeizuführen, da absehbar war, dass die Gründung zu schnell und nicht mit der gebotenen Sorgfalt erfolgt ist. Eine juristische Überprüfung ergab aber, dass eine einseitige Rückabwicklung nicht möglich ist. Ab diesem Zeitpunkt war für die SPD-Fraktion Rüsselsheim klar, dass es nun darum gehen muss die Versäumnisse aus dem Gründungsprozess zu beheben, um eine Perspektive für die Mitarbeitenden des Städteservices zu finden und im Schulterschluss mit Raunheim eine Lösung für den Wertstoffhof und das Betriebsgelände zu finden, die gewährleistet, dass die Abfallgebühren auch zukünftig nicht steigen. Die SPD-Fraktionen aus Rüsselsheim und Raunheim haben ihren gemeinsamen Plan Neubau des Betriebshofes des Städteservice (AöR) auf dem Gelände des Abwasserzweckverbandes und Nutzung des Sonnenwerks als Rüsselsheimer Wertstoffhof im vergangenen Jahr präsentiert und darauf gedrungen, dass zügig Entscheidungsvorlagen den Stadtverordnetenversammlungen vorgelegt werden. „Wir stehen zu unserem damaligen Vorschlag, dieser wurde auch bereits einstimmig im Verwaltungsrat des Städteservices, mit den Stimmen von Grünen und WsR, verabschiedet. Wir erwarten, dass im Herbst 2020 auch in den politischen Gremien darüber befunden wird“ betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

SPD stellt Anfrage zur Situation der Sportvereine

Die aktuelle Coronakrise hat auch weitreichende Auswirkungen auf die Aktivitäten der Rüsselsheimer Sportvereine, die oft völlig zum Erliegen gekommen sind. Dies hat auch wirtschaftliche Auswirkungen, da insbesondere mittelgroße und Großvereine entgeltbezogene Leistungen anbieten (z.B. Kurse). Darüber hinaus gibt es hauptberufliche oder ehrenamtliche Trainer*innen und zum Teil vereinseigene Infrastruktur, die trotz ausbleibender Einnahmen finanziert werden müssen, betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Der sportpolitische Sprecher und stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Wilfried Hauf erinnert, an die für das Gemeinwohl wertvollen und für die Stadtgesellschaft unverzichtbaren Aufgaben und Angebote der Vereine. Diese müssen erhalten werden. Um dies zu gewährleisten, muss die Stadt Unterstützung anbieten gerade auch zur Wiederaufnahme der Vereinsaktivitäten ggf. auch zur Entwicklung neuer, der Situation angepasster, Angebote.

SPD stellt Antrag für ein mobiles gastronomisches Angebot im Vernapark

Die SPD-Fraktion fordert in einem Antrag, dass eine Fläche zwischen Mühle und Musikpavillon im Vernapark für einen Standplatz zum Betrieb einer mobilen Gastronomie (analog dem Kaffeemobil auf dem Wochenmarkt) ausgeschrieben wird. Gerade an Wochenenden ist der Vernapark gut frequentiert, deshalb könnte dort eine saisonale, mobile Gastronomie funktionieren“ betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Den Sozialdemokraten ist dabei wichtig, dass es sich um ein wertiges Angebot, ähnlich wie das allseits beliebte Kaffeemobil auf dem samstäglichen Wochenmarkt, handelt.

Knobeln beim Rüsselsheim-Rätsel

Viele Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer müssen aktuell mehr Zeit in den eigenen vier Wänden verbringen als ihnen lieb ist. Um diese Zeit etwas zu verkürzen hat der SPD Ortsverein Rüsselsheim ein Kreuzworträtsel erstellt, welches auf der…

Wir trauern um Stadträtin a.D. Liesel Thurn

In den frühen Morgenstunden des 13. Januar 2020 ist Liesel Thurn in der GPR Seniorenresidenz friedlich entschlafen. Liesel Thurn war das erste weibliche hauptamtliche Magistratsmitglied in Rüsselsheim, wenn nicht gar in ganz Hessen. Sie verantwortete viele Jahre das Sozial-, Jugend- und Seniorendezernat. Darüber hinaus engagierte sie sich ehrenamtlich im Kreistag, u.a. war sie Kreistagsvorsitzende sowie viele Jahre stellvertretende Vorsitzende der Werkstätten für Behinderte (WfB). Liesel Thurn hat vielfältige Spuren in unserer Stadt hinterlassen. Wir werden ihr ein ehrendes Andenken bewahren und sprechen der Familie Thurn unser Beileid aus.

SPD-Fraktion: Stadtverordnete müssen die langfristigen Interessen der Stadt vertreten

Im Haupt- und Finanzausschuss am vergangenen Dienstag überboten sich die Vertreter der Fraktionen von CDU, WsR und FDP in Anbiederung an den anwesenden Vertreter der Firma IKEA. Dieses Schauspiel einiger Stadtverordneter lässt ein äußerst faden Beigeschmack zurück, betont der stellv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Frank Tollkühn. Offenbar vergessen viele Vertreter der CDU, WsR und FDP, dass man als Stadtverordneter die langfristigen Interessen der Stadt zu vertreten habe und sich nicht zum Sprachrohr eines Großkonzerns machen sollte, nur um kurzfristig politisches Kapital daraus zu schlagen.

Wo ist der richtige Standort für den Städteservice-Raunheim-Rüsselsheim AöR?

Sozialdemokraten aus Rüsselsheim und Raunheim haben sich in den letzten Wochen mehrfach getroffen, um die jeweiligen Standpunkte zum Standort zu diskutieren und nach einem gemeinsamen Weg zu suchen. Dieser ist nun gefunden und soll Vorschlag zur Beratung in den jeweiligen politischen Gremien werden. Am Standort des Abwasserverbands (Kläranlage) soll ein neues Betriebsgelände mit Verwaltung, Werkstätten und Fahrzeughallen entstehen. Auf den teuren Neubau eines Wertstoffhofs an dieser Stelle wird zu Gunsten der Erweiterungskapazität der Kläranlage verzichtet. Stattdessen wird der von den Riedwerken betriebene Wertstoffhof im Westen Rüsselsheims (Sonnenwerk) ausgebaut und ein kleiner Ableger in Raunheim weiter betrieben.

SPD fordert Ersatz für maroden Pavillon

Am Rande des SPD-Ortstermins zum Thema sichere Schulwege in Königstädten wurden die SPD-Vertreter von Elternvertretern der Grundschule Königstädten auf die schwierige Situation hinsichtlich des Schulpavillons angesprochen. Der Schulpavillon an Grundschule ist in keinem guten Zustand und es müsste in diesen…

SPD-Fraktion: Veranstaltungen und Naturschutz am Mainufer zusammenbringen

Die SPD-Fraktion hat in ihrer jüngsten Fraktionssitzung die letzte Stadtverordnetenversammlung und die lebhaften Diskussionen rund um das Thema Mainufer und Love Family Park Revue passieren lassen. „Wir suchen die Quadratur des Kreises. Wir wollen das ausgewählte Veranstaltungen auch zukünftig am Mainufer stattfinden können, gleichzeitig nehmen wir aber auch den Naturschutz sehr ernst“, betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. „Wir wollen deshalb nochmal einen Anlauf wagen, diese beiden Dinge zusammenzubringen“, so Boukayeo weiter.

Der Brunnen läuft wieder

Das im Volksmund „Hasenbrunnen“ genannte Wasserspiel im Einkaufszentrum des Stadtteils Haßloch-Nord, einst ein Geschenk der Volksbank an die Stadt Rüsselsheim, war leider lange Zeit defekt und deshalb außer Betrieb. Die in Haßloch-Nord aktive Stadtteilgruppe der SPD Rüsselsheim fand es besonders…

SPD-Distrikt Haßloch-Nord: Engagement für die Bürger lohnt sich

Die im Stadtteil Hassloch-Nord aktive Stadtteilgruppe der SPD Rüsselsheim veranstaltet im Einkaufszentrum Haßloch-Nord regelmäßig einen Flohmarkt. Bei dieser Gelegenheit wurde immer wieder festgestellt, dass sich in der Feuerbachstraße zwischen Nettomarkt und Kreissparkasse für Kinderwagen und Menschen mit Behinderung zwar auf beiden Straßenseiten eine Abflachung der Bordsteinkante befindet, diese aber kaum zu erkennen ist. Außerdem wird diese Möglichkeit für Behinderte, die Straßenseiten einfach queren zu können, meist von falsch parkenden Autofahrern verstellt, so dass sie praktisch den Menschen nicht zur Verfügung steht und diese sich andere Möglichkeiten suchen.