SPD-Fraktion konstituiert sich

Am vergangenen Wochenende ist die neu zusammengesetzte Rüsselsheimer SPD-Fraktion zu ihrer konstituierenden Fraktionssitzung zusammengekommen. Die neue SPD-Fraktion besteht aus 9 Mitgliedern, zwei Mitglieder wurden erstmalig in die Stadtverordnetenversammlung (STV) gewählt, ein weiteres Mitglied kehrt nach einer Pause in die STV zurück.

Der bisherige Fraktionsvorstand bestehend aus der Fraktionsvorsitzenden Sanaa Boukayeo und ihren Stellvertretern Frank Tollkühn und Wilfried Hauf wurden in ihren Ämtern bestätigt.

Die neue SPD-Fraktion war sich darin einig, dass das Wahlergebnis nicht zufriedenstellen kann und widmete sich vor der Wahl des Fraktionsvorstands in einer internen und sehr kritischen Analyse den Ursachen. Überzeugt sei man, dass in den letzten Jahren zwar eine gute Sacharbeit der SPD-Fraktion erfolgt sei und die Stadt Rüsselsheim sich entgegen aller Unkenrufe auf einem guten und positiven Entwicklungsweg befindet. Allerdings ist es nicht gelungen, die Erfolge herauszustellen und gegen die zum Teil populistischen und destruktiven Darstellungen anzukommen. Dem ist künftig in der politischen Debatte entschiedener entgegenzutreten. Die Wahrnehmbarkeit der SPD in der Öffentlichkeit muss sich bessern. Dazu gehört gerade auch mehr Köpfe der SPD persönlich bekannt zu machen.

Man müsse darüber hinaus selbstkritisch festhalten, dass man in Teilen der Rüsselsheimer Bevölkerung an Vertrauen verloren habe und Teile der ehemaligen Wähler*innen nicht erreichen konnte. Ziel der Sozialdemokraten ist es, diese wiederzugewinnen. Wege um dieses Ziel zu erreichen werden in den kommenden Wochen und Monate intensiv beraten und diskutiert.

Die SPD-Fraktion hat auch zukünftig den Willen, Politik in Rüsselsheim aktiv mitzugestalten. Sie hat daher eine Verhandlungskommission gebildet, um mit anderen, in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien, mögliche, stabile und verlässliche Mehrheitsbündnisse auszuloten.