WsR steigt in den Kommunalwahlkampf mit üblicher Schmutzkampagne ein

Analog zur Oberbürgermeisterwahl vor knapp drei Jahren, in der sich Joachim Walczuch (WsR) diffamierend am damaligen Oberbürgermeister Patrick Burghardt (CDU) abgearbeitet hatte, um dann selbst im ersten Wahlgang auszuscheiden, schlägt er auch nun, analog dem amerikanischen Präsidenten Trump, schrille Töne an, um Baudezernenten Nils Kraft in der öffentlichen Wahrnehmung zu schädigen.

Die SPD Fraktion verweist darauf, dass es in Rüsselsheim seit Jahrzehnten kein so umfangreiches kommunales Bau- und Entwicklungsprogramm gegeben habe. Kitas werden wie am Fließband gebaut, Schulen im zweistelligen Millionenbereich saniert beziehungsweise neu gebaut. Entwicklungsprojekte wie die Eselswiese, das ehemalige SC-Opel-Gelände, das Karstadtareal und nicht zuletzt das Opel-Altwerk sind auf die Zielgerade gebracht.

Dass dies einer Partei wie der WsR nicht passen kann, die wenig eigene Programmatik hat und sich nur an anderen abarbeitet und aus einem formalen Fehler eines Mitarbeiters im Planungsamt einen Skandal machen möchte, wundert vor der Kommunalwahl nicht.

Die SPD ruft daher in Erinnerung was eigentlich passiert ist: Auf Anraten eines die Stadt beratenden Anwalts wurde ohne Rücksprache mit der Stadtverordnetenversammlung eine Passage im Vertragsentwurf mit den neuen Opel-Altwerkseigentümern ergänzt. Nachdem dies durch den Stadtverordneten Krug kritisiert wurde hat die Stadtverordnetenversammlung per Beschluss diese Ergänzungen dann aber bestätigt. Dass in einem Fachamt, in dem aktuell viele komplexe Maßnahmen parallel laufen, auch mal ein Fehler passiert ist ärgerlich aber noch lange kein Skandal, so wie es Walczuch versucht darzustellen.

Die SPD rät Herrn Walczuch zu analysieren, warum er bei der OB Wahl sowohl gegenüber dem Amtsinhaber als auch dem bis dahin recht unbekannten Udo Bausch unterlegen ist. Vielleicht kommt er zu dem Ergebnis, dass man in Rüsselsheim mit reinem Populismus und ohne inhaltliche Substanz nicht weiterkommt.