Die SPD-Fraktion hat auf einer Klausur sich intensiv mit dem Haushalt 2020 auseinandergesetzt und eine Zwischenbilanz der laufenden Legislatur gezogen. Dieser Haushaltsplan ist ein historischer Moment für Rüsselsheim, da er nach 20 Jahren ausgeglichen ist und das trotz umfassenden Investitionen in die städtische Infrastruktur und ohne nennenswerte Einschnitte.
Die SPD-Fraktion hat in den vergangenen Jahren stets Mehrheiten im Stadtparlament organisiert, um wichtige Projekte voranzubringen wie Kitaneubauten und Schulsanierungsprojekte. Dies trotz Blockadehaltung von Christdemokraten, WsR und Freie Demokraten, welche immer wieder andere Gründe fanden, weshalb sie letztendlich gegen diese wichtigen und wegweisenden Projekte stimmten.
„Das wir nun einen Haushaltsplan 2020 beraten, der sogar einen kleinen Überschuss ausweist, ist ein historischer Moment und straft all jene Lügen, die in den vergangenen Jahren immer wieder Horrorszenarien für Rüsselsheim gezeichnet haben und unter anderem die Zwangseinführung von Straßenbeiträge und einen Kahlschlag im Ausgabenbereich gefordert haben“, betont SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo
Rüsselsheim ist im Wandel und wächst. Die SPD-Fraktion hat darauf reagiert, durch notwendige Investitionen in die soziale Infrastruktur und das Anstoßen von vielen wichtigen Wohnbauprojekten. Zu nennen sind hier insbesondere die Entwicklung am Karstadtareal, das Quartier am Ostpark, die Eselwiese und das Opel Altwerk. Wir sind 2016 in den Wahlkampf gegangen mit dem Ziel der Erfüllung von unterschiedlichen Wohnbedürfnissen in unserer Stadt. Ein Mix aus privatem, öffentlich und sozialem Wohnungsbau hat Rüsselsheim zu einem guten Wohnstandort im Rhein-Main-Gebiet gemacht. Bei der Entwicklung der Wohngebiete achten wir darauf, dass dieser Mix aus oben genannten Wohnungsbauformen stimmt und bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft „Gewobau“ spielt hierbei eine wichtige Rolle. „Rüsselsheim entwickelt sich positiv und wir fühlen uns nun mit dem Haushaltsplan 2020 absolut darin bestätigt, dass wir den richtigen Kurs verfolgt haben“, betont Boukayeo.
Die Stadt Rüsselsheim wächst und die SPD-Fraktion gestaltet dieses Wachstum, betont der stellv. Fraktionsvorsitzende Frank Tollkühn. „Bei einer wachsenden Stadt geht es darum das Wachstum in die richtigen Bahnen zu lenken, Infrastruktur angemessen zu erweitern und den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt zu gewährleisten. Wir haben Vertrauen in Rüsselsheim, übernehmen Verantwortung und gestalten die positive Entwicklung Rüsselsheims“, betont Tollkühn abschließend.
