Wie von der SPD-Fraktion Rüsselsheim angekündigt wird eines der zentralen Themen der Partei im Jahr 2018 bezahlbarer und geförderter Wohnraum in Rüsselsheim sein. Auftakt bildet nun eine umfangreiche Anfrage, die Transparenz über die aktuelle Situation in Rüsselsheim schaffen soll. Sobald die Antworten vorliegen wird die SPD auf Basis dieser weitere Initiativen ergreifen und einen Dialog mit allen wesentlichen Akteuren anstoßen.

„Das Thema des bezahlbaren Wohnraums ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen“, wie Frank Tollkühn, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont. „Knapper Wohnraum und steigende Mieten treffen nicht nur Menschen mit geringen Einkommen.“

Die kürzlich vorgestellte Caritas-Studie „Menschenrecht auf Wohnen“ macht deutlich, dass bezahlbarer Wohnraum zu den drängendsten politischen Fragen in Deutschland gehört. 84 Prozent der Befragten sprachen sich für die Förderung von sozialen und bezahlbaren Wohnraum aus. Es ist längst nicht mehr die Frage, ob in sozialen und bezahlbaren Wohnungsbau investiert werden sollte, sondern die wesentliche Frage ist, wie man dies gestalten kann.

Rahmenbedingungen werden zwar teilweise auf Bundes- und Landesebene beschlossen, jedoch wird die Realisierung von bezahlbarem Wohnprojekten stets in Verantwortung der Kommunen liegen, wie Tollkühn betont. Über die gewobau hat die Stadt Rüsselsheim unmittelbare Steuerungsmöglichkeiten. Darüber hinaus haben mit dem Planungsrecht die Kommunen ein wichtiges Instrument was und wie gebaut wird.

Als positives Beispiel führt die SPD-Fraktion den gerade zum Abschluss gebrachten Städtebaulichen Wettbewerb für das Quartier am Ostpark an. Die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung hat hier aktiv von ihrem Planungsrecht gebraucht gemacht und sorgt nun dafür, dass statt teure Wohnungen für Wenige in diesem Gebiet bezahlbarer Wohnraum für viele Rüsselsheimerinnen und Rüsselsheimer geschaffen wird.