Die SPD-Fraktion ist am vergangenen Wochenende auf Klausur in Oberheimbach gewesen, um sich intensiv mit dem Haushalt 2018 und den anstehenden Herausforderungen auseinanderzusetzen.

Oberbürgermeister Udo Bausch war gemeinsam mit einem Mitarbeiter der Kämmerei als Referent anwesend, um die Haushaltssituation zu erläutern. Dabei ist deutlich geworden, dass die Situation alles andere als einfach ist. In den vergangen Jahren wurden schwierige Entscheidungen immer wieder vor sich hergeschoben. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo erklärte dazu, dass „substantiell am Haushaltsausgleich nicht gearbeitet wurde, nur rhetorisch“. Der neue Oberbürgermeister und die Stadtverordneten müssen sich nun den schwierigen Realitäten und Hinterlassenschaften stellen.

Daher stellt die SPD-Fraktion konsequenterweise bei den Haushaltsberatungen keine Anträge, die zu finanziellen Mehrbelastungen führen. Stattdessen wird die SPD-Fraktion mit Prüfanträgen Bereiche kritisch durchleuchten und hinterfragen, um Transparenz herzustellen.

Schwerpunktthemen der SPD-Fraktion sind zum einen die Schaffung von Kita-Betreuungsplätzen. Keine leichte Aufgabe vor dem Hintergrund der Flächenknappheit und der Entwicklung der Nachfrage nach Betreuungsplätzen. Um diese Herausforderung zu stemmen hat die SPD-Fraktion verschiedene Ideen und wird im ersten Schritt auf fachlichen Austausch mit den wesentlichen Akteuren setzten. Die SPD-Fraktion unterstützt ausdrücklich die Initiativen von Stadtrat Kraft, in einen sachlichen Dialog mit den beteiligten Akteuren zu treten.

Zum anderen will die SPD-Fraktion mehr bezahlbaren Wohnraum in Rüsselsheim: „Es muss Schluss mit den Sonntagsreden sein. Es fehlen konkrete Schritte, um das Ziel auch zu erreichen. Die SPD-Fraktion wird nun das Heft des Handelns in die Hand nehmen und verschiedene Akteure in Rüsselsheim zu dem Thema zusammenbringen, um konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten“, so Sanaa Boukayeo.

Auf der Haushaltsklausur hat Baudezernent Nils Kraft einen Überblick über Sanierungsbedarf und notwendigen Neubauten bei Schulen, Sportstätten und Kitas gegeben. Hier wird die Stadt in den nächsten Jahren noch vor finanziellen und planerischen Herausforderungen stehen, welche die SPD-Fraktion aber weiterhin konstruktiv und zielgerichtet begleiten wird.

Ebenfalls ein zentrales Thema ist die Schulentwicklung. Diese Pflichtaufgabe eignet sich nach Ansicht der SPD nicht zur parteipolitischen Profilierung. „Schulen, Schüler und Lehrer wollen sehen, dass wir als Stadt an einem Strang ziehen“, so die Fraktionsvorsitzende. Sie hofft sehr, dass die CDU ihre Ankündigung alle Schulvorlagen abzulehnen, nicht fortsetzen wird. Die SPD bleibt der verlässliche Partner für alle Schulen.

Vor den Haushaltsberatungen hat sich die SPD mit dem Sport in Rüsselsheim auseinandergesetzt und bei einem fachlichen Austausch mit dem Sportbund beraten. Diesbezüglich hat die SPD-Fraktion aktuell einen Antrag in den Geschäftsgang gebracht mit dem Ziel der Erhaltung und Verbesserung der Sportförderung.