Die Rüsselsheimer SPD-Fraktion konstituierte sich am vergangenen Wochenende auf einer 2-tätigen Klausurtagung.
Spitzenkandidatin Sanaa Boukayeo wurde dabei zur neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Zu Stellvertretern wurden Frank Tollkühn und Murat Karakaya bestellt. Der Fraktionsvorstand wird durch Jens Grode als Beisitzer komplettiert. Für den Magistrat wurden Gerhard Bergemann und Renate Meixner-Römer als ehrenamtliche Stadträte von den Sozialdemokraten nominiert.
Die neue SPD-Fraktion widmete sich ausführlich einer Analyse der Wahlergebnisse. Dabei wurden Ergebnisse aus der vorangegangenen SPD-Parteivorstandssitzung bestätigt, dass die SPD bei den großen Themen ein klareres Profil entwickeln und eine eindeutigere Position beziehen müsse. Die SPD-Fraktion sieht ihre Aufgabe auch darin politische Themen künftig nachvollziehbarer für die Bürgerinnen und Bürger darzulegen.
Es wird Aufgabe der neuen Fraktion sein, neben der Heranführung der neuen Mitglieder an die politische Arbeit diese auch über den Wahlkampf hinaus als Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger zu etablieren.
Die SPD-Fraktion hat den Anspruch, Politik in Rüsselsheim aktiv mitzugestalten. Sie hat daher unter der Führung der Fraktionsvorsitzenden Sanaa Boukayeo und dem Parteivorsitzenden Nils Kraft eine Verhandlungskommission gebildet. Dieser gehören darüber hinaus der stellv. Fraktionsvorsitzende Frank Tollkühn sowie die künftige Stadträtin Renate Meixner-Römer an.
Auftrag dieser Verhandlungskommission ist es, mögliche Mehrheitsbündnisse auszuloten. Daher geht man einerseits auf das Gesprächsangebot der CDU ein, anderseits spricht die SPD eine Einladung an WsR, Grüne und Linke aus, Gemeinsamkeiten für eine mögliche Zusammenarbeit zu finden.
Die SPD wird u.a. folgende Themen zur Grundlage der Gespräche machen: Entwicklung der Gerhart-Hauptmann-Schule, Innenstadtentwicklung mit den Schwerpunkten Karstadt-Gebäude und Opel-Forum, Umgang mit dem Bürgerbegehren zum Städteservice Raunheim-Rüsselsheim (AöR), Wohnungsbau, Flexibilisierung von Kita-Betreuungszeiten, Zukunft der Stadtteilzentren.
