AG 60plus beschäftigt sich mit vielen Themen bei ihrem monatlichen Treffen

Beim Treffen der AG 60plus der SPD Rüsselsheim am Dienstag, den 12.05.2015, standen gleich mehrere aktuelle Themen auf der Tagesordnung. Diskutiert wurde über die wachsende Schere zwischen Arm und Reich in Deutschland, über Wahlergebnis und Wahlbeteiligung in Bremen, den Hessentag in Rüsselsheim und die Interkommunale Zusammenarbeit.

Das ureigenste Thema der Sozialdemokraten, den Unterschied zwischen Arm und Reich zu verringern, zeigt, wie durch die Berichterstattungen der Medien zu entnehmen, eine gegenteilige Entwicklung. Die unteren Lohngruppen haben in den letzten Jahren Lohnverzicht hinnehmen müsse, während die Spitzenverdiener und Unternehmer stets gute Gewinne verbuchen konnten. Alle Teilnehmer des AG Treffens waren sich einig, dass diese Entwicklung eine Gesellschaft auf Dauer spaltet. Der Gemeinschaftssinn geht verloren. Die politisch Verantwortlichen, die Gewerkschaften und Unternehmer müssen diesem Trend entgegen wirken.

Die extrem geringe Wahlbeteiligung bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen wurde mit Unverständnis kommentiert. Wir leben in einer von vielen Völkern weltweit beneideten Demokratie. Diese Demokratie zu erhalten und zu pflegen ist Aufgabe aller Bürger. Das Vertrauen der Bürger in die Politik muss verbessert werden. Die Politiker müssen ihre Vorstellungen verständlich artikulieren und zu ihren Aussagen stehen. Wir sollten jedoch nicht vergessen, dass wir den Politikern 70 Jahre Frieden in Europa, den Rechtsstaat und ein funktionierendes Sozialwesen verdanken. Deshalb kann von jedem Bürger erwartet werden, dass er sein Wahlrecht wahrnimmt.

Weiter wurde über den Hessentag Rüsselsheim diskutiert, der äußerst kritisch bis ablehnend betrachtet wurde. In Zeiten von knappen Kassen und immer neuen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger scheint die einwöchige Feier wie aus der Zeit gefallen.

Die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) von Rüsselsheim, Raunheim und Kelsterbach wurde zwar prinzipiell begrüßt, jedoch die Zusammenlegung der Betriebshöfe sehr kritisch gesehen, da Einspareffekte für Rüsselsheim nicht ersichtlich und das finanzielle Risiko (Abriss des Betriebshofes, Verkauf des Geländes, Errichtung eines neuen Wertstoffhofes) nicht überschaubar sei. Auch der langfristige Umgang mit den Mitarbeitern des Betriebshofes wird nicht transparent dargestellt.