Weil zu pauschal und viel zu wenig konkret, hat die Rüsselsheimer SPD bei ihrer Hauptversammlung am Sonntag einen Leitantrag In Verantwortung gestalten zur Vorbereitung des Kommunalwahlprogramms 2016 erst nach einer Reihe redaktioneller Änderungen beschlossen.
Viereinhalb Seiten füllt der Leitantrag, der nach den Worten des Vorsitzenden Nils Kraft Richtschnur für die SPD sein soll, die Stadt aus einer oppositionellen und damit politisch schwierigen, weil ungewohnten Position mit zu gestalten. Er räumte ein, dass in dem Papier noch der durchgängige rote Faden des Handelns, der vielfach vermisst werde, fehlt. Der Leitantrag solle der Partei gleichwohl Orientierung geben, für das später einzufügende eigentliche Wahlprogramm, das Aufbruch zur Erneuerung und den Willen zur Mitgestaltung widerspiegeln müsse. Kraft räumte ein, dass die Abgrenzung zur politischen Konkurrenz extrem schwierig wird, weil die wichtigen Felder wie Gesundheit, Wohnen, Arbeit, Betreuung und Bildung ähnlich positioniert auch von den anderen Parteien besetzt würden.
In der Präambel des Leitantrags wird auf die neue Rolle als Opposition verwiesen, mit der sich die Partei auseinanderzusetzen habe. Bei dem Programm wird es nach Krafts Worten nicht ausreichen, das Gleiche wie die Mitbewerber zu wollen, aber nur anders darzustellen. Die SPD müsse Alleinstellungsmerkmale entwickeln, wobei durchaus an die sozialdemokratischen Errungenschaften der Vergangenheit angeknüpft werden könne.
Wir verstehen Rüsselsheim als tolerante und weltoffene Stadt, sagte der Ortsvereinschef. Auf diese Tatsache müsse das Wahlprogramm reagieren und entsprechende Angebote offerieren. Als Grundlage für mögliche Koalitionsverhandlungen gelte es, Positionen auszuformulieren und als zielführend zu begründen. Kompetenz, Agilität, Sympathie und Zuverlässigkeit werden als die wichtigsten Eigenschaften für die Auswahl der Kandidaten zur Listenaufstellung genannt.
