SPD-Fraktion hält an Kritik fest

Die Rüsselsheimer SPD-Fraktion weist die unsachliche Kritik der CDU zur Anfrage der SPD bezüglich der Finanzierung des Hessentags zurück. „Statt mit stumpfsinnigen Allgemeinplätzen um sich zu werfen, sollte der Oberbürgermeister lieber erklären, wie es sein kann, dass er noch im Juni versprochen hat, der Hessentag koste die Stadt nichts und sich nun herausstellt, dass die Stadt 3,5mio Euro für Investitionen draufzahlen muss!“, fordert der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Grode. Erst kostete der Hessentag laut OB die Stadt Rüsselsheim „nichts“, dann kostet er „nichts – außer der Personalkosten“, als nächstes muss sich die Stadt Rüsselsheim dann „mit einem Drittel an den Infrastrukturkosten – plus Personalkosten“ beteiligen und Herr Weber (CDU) spricht jetzt nebulös von einem „faktisch kostenneutralen Festbetrieb“ und nur noch von dem „Ziel, über den Defizitausgleich hinaus den städtischen Haushalt nicht zu beanspruchen“. „Wir dürfen auf die nächsten sprachlichen Leistungen gespannt sein“, so Grode.

Burghardt hatte in der Dezember-Runde plötzlich erklärt, dass die Stadt Rüsselsheim einen Zuschuss für Infrastrukturmaßnahmen von 6,5mio Euro vom Land erhält. Voraussetzung dafür sei aber ein Eigenanteil der Stadt von 3,5mio Euro. „Das klingt ja alles schön und gut, dann soll uns Herr Burghardt aber in seiner Funktion als Kämmerer mal erklären, welche Maßnahmen, die keine Hessentagsaffinität haben, im Wert von 3,5mio Euro hinten runter fallen“, so Grode. Die Frage müsse sein, welche Projekte denn nun tatsächlich umgesetzt werden würden und zu welchem Preis. „Wenn daraus folgt, dass die Stadt am Ende kein Geld mehr hat, beispielsweise neue Feuerwehrautos zu kaufen, dafür aber neu gestaltete Blumenbeete, ist das zumindest fragwürdig!“, heißt es in der Pressemitteilung. Darüber hinaus sei die Argumentation von Burghardt bedenklich: „Zu behaupten, die reine Durchführung des Hessentages geschehe kostenneutral und hinterher zu sagen, die Investitionen dafür kosten eben doch etwas, sorgt bei den Bürgerinnen und Bürgern für einen immensen Vertrauensverlust“. Die Tatsache, dass es bis heute keine Stadt gab, die den Hessentag jemals ohne eigene Ausgaben im Millionenbereich veranstalten konnte, werde von der CDU einfach ignoriert. „Die Leute wollen wissen, was der Hessentag unter dem Strich kostet, ohne Schönfärberei!“, fasst Grode abschließend zusammen.