Aus des Opelforums: Missachtung von Beschlüssen führt zu fehlender Betrachtung von Alternativen

Der SPD-Parteivorstand nennt in einer ersten Reaktion auf die Ankündigung des Oberbürgermeisters, dass er den Stadtverordneten im Oktober eine Weiterverfolgung des Projektes EKZ Opelforum nicht empfehlen kann, zwar in der Sache richtig, jedoch reihe es sich inzwischen in eine ganze Reihe von Fehlschlägen, die der Oberbürgermeister persönlich zu verantworten hat. Frank Tollkühn, stellv. SPD-Parteivorsitzender dazu: „Stadtplanung, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und das Opelforum hat Burghardt zur Chefsache erklärt, in allen Bereichen gibt es erhebliche Mängel, keine Strategie und keine Ziele, es wird nur herumgestolpert. Man kann hier nur von einem Scheitern des Oberbürgermeisters auf ganzer Linie sprechen.“

Die Art und Weise wie Burghardt, der direkt nach der Oberbürgermeisterwahl das Opelforum zur Chefsache erklärt hat, das Projekt in den vergangenen Jahren gemanaged hat mache deutlich, dass Burghardt mit der strategischen und zielgerichteten Steuerung solcher Projekte schlichtweg überfordert ist.

Noch in der letzten Stadtverordnetenversammlung trat der Oberbürgermeister als größter Befürworter für das Projekt auf, Äußerungen von Kritikern und deren Forderungen schon frühzeitig an Alternativplänen zu arbeiten und Veränderungen in der Konzeption vorzunehmen wurden stets durch den Oberbürgermeister barsch abgewiesen und stattdessen mit Vorwürfen quittiert, man wolle das Projekt torpedieren.

In diesem Zusammenhang erinnert die SPD Rüsselsheim daran, dass man bereits im Oktober 2013 im Rahmen der Beschlussfassung zum Opelforum die Erarbeitung eines Masterplans für das Gesamtareal Opelaltwerk und insbesondere eine Potentialanalyse mit Alternativen für das Opelforum gefordert hat. Doch im Anschluss an die Beschlussfassung sei nichts passiert. Tollkühn, stellt hierzu fest „Oberbürgermeister Patrick Burghardt hat hier schlichtweg die bestehende Beschlussfassung ignoriert und auf Nachfrage noch erklärt, man müsse alle verfügbaren Ressourcen in die weitere Planung des Einkaufszentrums stecken. Dass man nun vor dem Nichts steht und keine Alternativen vorhanden sind, ist in alleiniger Verantwortung Burghardts.“

In diesem Zusammenhang erinnert auch der Parteivorsitzende Nils Kraft, der in seiner Funktion als Baudezernent seine Kritik an falschen Ausrichtung des Projekts durch Ablehnung des B-Plans vor Monaten im Magistrat zum Ausdruck gebracht hat, daran, dass einst auf Initiative der rot-grünen Koalition die Arbeitsgruppe Opelforum eingerichtet wurde und diese im Oktober 2013 mit neuen Aufgaben versehen ihre Arbeit fortsetzen sollte. Dass Oberbürgermeister Burghardt diese seit einer halben Ewigkeit nicht mehr einberufen hat und nun öffentlich das Ende des Projektes einleitet, ohne zumindest die Mitglieder der AG Opelforum darüber vorab in Kenntnis zu setzen, mache erneut deutlich, dass Burghardt weder bestehende Beschlüsse noch politische Gremien ernst nehme. So fand bislang auch keine Information des Magistrats statt. Bemerkenswert findet Kraft auch, dass der OB keine sachlichen Gründe für seinen Meinungsumschwung angibt.

Patrick Burghardt muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass er viel zu lange ein totes Pferd geritten ist, der Stadtverordnetenversammlung lange ein falsches Bild der Lage vermittelt hat und er verantwortlich ist für die Ausgabe von erheblichen finanziellen Mitteln, ohne irgendwelche Ergebnisse erzielt zu haben. Die Sozialdemokraten erinnern in diesem Zusammenhang an Mittel von mehreren hunderttausend Euro für ein Beratungsunternehmen die den Kommunikationsprozess zwischen allen Akteuren und die Projektsteuerung übernehmen sollten, nachdem Burghardt lange Zeit keine Erfolge erzielen konnte.

Aufgrund der fehlenden Alternativbetrachtung und der Konzeptionslosigkeit und des „Herausstolperns“ des Oberbürgermeisters aus dem Projekt stehe nun zu befürchten, dass auf absehbare Zeit auf dem Altwerkareal keine nennenswerten Fortschritte erzielt werden. Dabei mangele es weniger an Ideen für das Areal. Die kleinteilige Entwicklung und eine Mischung aus Wohnen, Gewerbe und Kunst und Kultur stehen schon lange im Raum und ist keine Idee des Oberbürgermeisters. Doch auch für die kleinteilige Entwicklung bedarf es einer professionellen Projektsteuerung und der Kommunikation aller wesentlicher Akteure. In den Händen Burghardts scheint dies – nach allen Erfahrungen – nicht gut aufgehoben, betonen die Sozialdemokraten abschließend.