Die Rüsselsheimer SPD hat sich in ihrer jüngsten Vorstandssitzung mit den Ergebnissen der Europawahl beschäftigt. Hierbei stand sowohl das Abschneiden der SPD vor Ort, im Land und im Bund zur Debatte. Es wurde der künftige Umgang mit der neuen politischen Herausforderung AfD sowie die Erwartungen an das künftige EU-Parlament und die neu zu bildende EU-Kommission diskutiert.

Einig waren sich die Vorstandsmitglieder, dass es sich positiv auf die Wahrnehmbarkeit der Europawahl ausgewirkt habe, dass die großen europäischen Parteienverbünde erstmals mit Spitzenkandidaten angetreten sind. Dies dürfte auch in Rüsselsheim zu einem Anstieg der Wahlbeteiligung beigetragen haben. Insbesondere aber die Zugewinne für die SPD sowie das überdurchschnittliche Ergebnis vor Ort freuten die Genossen, die nochmals ihr Bekenntnis zu einem einigen und starken Europa betonten.
Ortsvereinsvorsitzender Nils Kraft warnte aber vor zu viel Euphorie, da die AfD gleichfalls überdurchschnittlich erfolgreich aus der Europawahl hervorging und wahrscheinlich viele Stimmen aus dem Lager der CDU abziehen konnte. Nach Ansicht von Kraft gilt es nun noch mehr für die Errungenschaften aus einem vereinten Europa zu werben.

Der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Frank Tollkühn führte in dem Zusammenhang aus, dass Europa viel zu oft zum Buh-Mann nationaler Probleme erklärt werde, während positive Aspekte der EU gerne von der Bundes- oder Landespolitik selbst vereinnahmt würde.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Jens Grode fordert alle demokratischen Parteien auf, sowohl auf Landes- als auch auf der Kommunalebene eine Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen: „Wir brauchen auf der kommunalen Ebene keine Partei am rechten Rand, die mit populistischen Parolen gegen Minderheiten agitiert. Ein Bündnis mit antieuropäischen Kräften dürfe aber wohl für keine demokratische Partei eine Option sein. Die AfD spaltet mit ihrem Populismus die Gesellschaft!“, so Grode.

Kraft ergänzte, dass die AfD mit den Ängsten der Menschen Politik betreibe und hofft, dass es bei allen politischen Differenzen unter den etablierten Parteien Konsens ist, dass man gemeinsam Politik verständlicher erkläre, Alternativen aufzeige und sich für einen gemeinsamen europäischen Weg aussprechen werde. In Krafts Augen gehört hierzu auch, dass die Regierungschefs nun ein deutliches Zeichen für das Akzeptieren des Wählerwillens setzen und dass nun zeitnah der EVU-Spitzenkandidat Junker zum EU-Kommissionsvorsitzenden ernannt werde. „Alles andere wäre kontraproduktiv und Wählertäuschung.“

Abschließend formulierte Nils Kraft die Hoffnung, dass es der neuen EU-Kommission im Verbund mit dem EU-Parlament gelingen möge, sich zum einen mit den wesentlichen Themen einer gemeinsamen Außen-, Verteidigungs- und sozialen Wirtschafts- und Finanzpolitik über nationale Einzelinteressen der Ministerräte hinwegzusetzen und auf der anderen Seite aber auch den Lobbygruppen Einhalt geboten werde, die vielfach Urheber für eine unbegreifliche und kleinkarierte Verordnungsflut sind.