Die Parteivorsitzenden von CDU, Grünen, FDP und SPD, Die Linke hat sich schriftlich beteiligt, haben sich in der vergangenen Woche über Art und Umfang des Europawahlkampfes verständigt.

Auf Initiative von Nils Kraft (SPD) trafen sich Thorsten Weber (CDU), Erika Rohark (Bündnis 90/Die Grünen) und Abdullah Sert (FDP). Heinz-Jürgen Krug (Die Linke) musste aus privaten Gründen kurzfristig absagen, hat sich aber schriftlich eingebracht.

„Vor dem Hintergrund der ausufernden Plakatierungsschlachten der vergangenen Wahlkämpfe und der vielfach geäußerten Kritik von Bürgerinnen und Bürgern haben wir uns zusammengesetzt um einvernehmlich nach einer Lösung zu suchen“ so Kraft (SPD). Thorsten Weber (CDU) ist wie seine Kollegen von der Notwendigkeit des Straßenwahlkampfes, zu dem auch Plakate gehören überzeugt, da sie ein Mittel sind, um auf die bevorstehenden Wahlen hinzuweisen. Um aber zu vermeiden, dass aus dem Hinweis eine Belästigung wird wollen die fünf Parteien sich im Europawahlkampf beschränken und daraus Erfahrungen für andere Wahlkämpfe ziehen. „Uns allen ist klar, dass solch eine Selbstbeschränkung bei der Europawahl leichter fällt als bei Wahlen, bei denen örtliche Kandidaten um Mehrheiten wetteifern“ führt Sert (FDP) aus.

Von den Linken wurde der Vorschlag unterbreitet sich auf 150 Plakate pro Partei zu beschränken, dies wurde in der Form aufgegriffen, dass man sich auf 150 Plakatstandorte einigte, da gerade die modernen Kunststoffplakate nur als Pärchen die notwendige Stabilität erhielten, erläutert Erika Rohark (Bündnis 90/Die Grünen).

In der Innenstadt werden sich die Parteien nur an drei Wochenenden vor der Wahl präsentieren. Dafür haben sie gemeinsam einen Genehmigungsantrag beim Ordnungsamt gestellt. Unabhängig davon wird es noch einzelne Infostände an den Markttagen in den Einkaufszentren geben.

Kraft zeigt sich über das konstruktive Gespräch erfreut, da es dokumentiert, dass die Rüsselsheimer Parteien nicht nur kontrovers um Sachthemen streiten können sondern auch zu Gemeinsamkeiten finden.