SPD-Sommerfest 2019

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,

wir laden ganz herzlich Sie, die Mitglieder Ihres Vereins, Ihre Familie und Freunde zum SPD-Sommerfest des Ortsvereins Rüsselsheim ein.

Es erwarten Sie nicht nur leckeres Grillgut, gekühlte Getränke, Kaffee und Kuchen, sondern wie in den vergangenen Jahren auch, gute Gespräche bei denen wir die erste Hälfte des politischen Jahres 2019 Revue passieren lassen wollen.

Nils Kraft, SPD-Vorsitzender
Sanaa Boukayeo, SPD-Fraktionsvorsitzende

Klimaschutz: SPD fordert Handeln mit Plan und Nachhaltigkeit

Ein Großteil der Wissenschaftler ist sich einig, dass sich das Klima schnell verändert. Auch in Rüsselsheim sind erste Auswirkungen auf die Umwelt deutlich sichtbar und werden weiter zunehmen. Diese Veränderungen werden unser künftiges Leben vielfältig und wahrscheinlich negativ beeinflussen. „Die Forderung der „Fridays for Future“ – Bewegung werden grundsätzlich geteilt. Dazu gehört auch, dass ein Schieben auf die „Lange Bank“ nicht akzeptiert werden kann“, so SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo. Blinder Aktionismus - ob durch vermeintlich konkrete aber genauso ungeprüfte Forderungen nach Sofortmaßnahmen oder allein durch das Ausrufen des Klimanotstandes helfen in der Sache jedoch nicht weiter. Damit die Finanzmittel, die der Stadt Rüsselsheim jetzt und in Zukunft zur Verfügung stehen, zielgerichtet und maximal wirksam eingesetzt werden können sollte auf fundierte wissenschaftliche Erkenntnisse zurückgegriffen werden, betont der Bau- und Finanzexperte der SPD-Fraktion Frank Tollkühn. Klima- und Umweltschutz darf keine kurzfristige PR-Aktion werden, denn auch Umwelt- und Klimapolitik muss nachhaltig sein. Denn sonst würde es weder der Sache, noch dem Engagement der jungen Menschen der „Fridays for Future“ – Bewegung gerecht.

Jetzt eintreten!

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die wichtigsten Werte der Sozialdemokratie – seit über 150 Jahren. Werde auch Du Teil dieser Partei und hilf mit, das Leben für die Menschen besser zu machen.

Stellungnahme des SPD Ortsvereinsvorsitzenden Nils Kraft zum Rücktritt der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles

In den letzten Jahren wurde viel von einem Neuanfang und einer Neuaufstellung der SPD gesprochen. Wahrnehmbar passiert ist wenig bis gar nichts. Sowohl die Bürger als auch in Teilen der Partei hatte man den Eindruck es werden eher Rückschritte gemacht. Gelitten hat vor allem das Vertrauen in die SPD und somit deren Glaubwürdigkeit. So kann man nicht postulieren, dass man in die Opposition gehen wolle und die ungeliebte „GroKo“ nicht fortsetze, um dann nach dem Rückzug der FDP genau das Gegenteil zu tun. Unglaubwürdig ist es in Regierungsverantwortung politische Forderungen aufzustellen, denen sich das Regierungsgeschehen nicht einmal angenähert hat.

Rüsselsheimer SPD 60plus im Europa-Wahlkampffieber

Leidenschaftlich diskutierten die SPD-Senioren der AG 60plus in ihrer jüngsten Sitzung die Äußerungen des Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert in einem Interview mit DER ZEIT, die in allen Medien große Wellen geschlagen haben. Nicht immer zugunsten der SPD, und auch die Rüsselsheimer SPD-Senioren hatten sehr kontroverse Meinungen dazu. Glaubten die einen, Kühnert hätte mit seinen Aussagen der Partei im Europa-Wahlkampf geschadet, meinten andere, dass er auf längere Sicht möglicherweise genau das Gegenteil erreicht haben könnte.

Termine

Meldungen

SPD fordert Konzept zur Attraktivitätssteigerung des städtischen ÖPNVs

Im Rahmen der Haushaltsberatungen werden wir auf unsere Bündnispartner zugehen, um mit diesen gemeinsam ein Gesamtkonzept zur Attraktivitätssteigerung des städtischen ÖPNVs zu fordern, kündigt SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo an und hofft auf breite Unterstützung des Antrags in der Stadtverordnetenversammlung. Im Rahmen der parlamentarischen Diskussionen um den Masterplan Luftreinhaltung wurde immer wieder festgestellt, dass der Individualverkehr ein wesentlicher Faktor der Luftverunreinigung darstellt und der ÖPNV aufgewertet werden muss. Jetzt wird sich zeigen, ob dies von einigen Fraktionen nur Lippenbekenntnisse waren oder man bereit ist auch konkret an einer Aufwertung mitzuwirken, betont Boukayeo.

„Rüsselsheim darf nicht vermüllen“

Mit großer Sorge sieht die Rüsselsheimer SPD den gegenwärtigen Zustand und Pflege der städtischen Grünanlagen. Diese Sorge wird durch die jüngste Berichterstattung noch verstärkt. „Seit langem sehen wir hier Handlungsbedarf“, so Olaf Kleinböhl von der SPD Fraktion. So habe die SPD-Fraktion bereits 2016 einen Antrag zur Erarbeitung eines Grünpflegekonzepts für städtische Grünanlagen gestellt, der aber aufgrund seiner unbefriedigenden Bearbeitung im Frühjahr 2018 zurückverwiesen wurde, so Kleinböhl. Nach Auffassung der SPD ist es notwendig, dass hier dringend dieses Konzept vorgelegt wird, um die gegenwärtige Situation zu entspannen.