Am Sonntag, den 20.09.2020 haben wir unseren Listenvorschlag für die Kommunalwahl 2021 erstellt. Dem Entwurf der Listenfindungskommission wurde zugestimmt. Neben etablierten und bekannten Gesichtern aus der Stadtverordnetenversammlung finden sich auch viel neue Talente, auch auf aussichtsreichen Plätzen wieder. Sanaa Boukayeo…
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Die Jahreshauptversammlung der SPD Rüsselsheim musste aufgrund der Corona-Pandemie im Frühjahr abgesagt werden und wurde nun im Kaisersaal in Königstädten unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften nachgeholt. Auf der Tagesordnung standen neben den Neuwahlen des Vorstandes, die Berichte des Vorstandes, der Arbeitsgemeinschaften und aus der SPD-Fraktion. Darüber hinaus wurde über einen Leitantrag zur Kommunalwahl 2021 beraten, der Rahmenbedingungen für die Aufstellung der Kommunalwahllisten und die Erarbeitung des Kommunalwahlprogramm definierte. Parteivorsitzender Nils Kraft, dankte in seiner Rede dem gesamten Vorstand für die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und legte den Fokus auf die anstehenden Wahlen im nächsten Jahr. Im Frühjahr 2021 finden die Kommunalwahlen statt und im Herbst 2021 folgt dann die Bundestagswahl. Für die Kommunalwahl sieht Kraft die SPD Rüsselsheim gut gewappnet.
Zum Start dieses Schuljahres wurde das erste Jahrgangshaus der SOS in Betrieb genommen, Anlass für die Mitglieder der Fraktionsarbeitskreise Schule und Bau sich ein Bild vor Ort zu machen. Stadtrat Nils Kraft und der Fachbereichsleiter der Gebäudewirtschaft Jochen Brandner führten die Arbeitskreismitglieder durch das Gebäude. Auch wenn hier und da noch Restarbeiten ausstehen beeindruckte das Jahrgangshaus die Besucher. Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo unterstrich wie wichtig gute und gut ausgestattete Schulen in einer Stadt wie Rüsselsheim sind. Stadträtin Renate Meixner-Römer, selbst Lehrerin, hob den Wandel der pädagogischen Konzepte über die vergangenen Jahrzehnte hervor, die neue Grundrisse erforderlich machen.
Analog zur Oberbürgermeisterwahl vor knapp drei Jahren, in der sich Joachim Walczuch (WsR) diffamierend am damaligen Oberbürgermeister Patrick Burghardt (CDU) abgearbeitet hatte, um dann selbst im ersten Wahlgang auszuscheiden, schlägt er auch nun, analog dem amerikanischen Präsidenten Trump, schrille Töne an, um Baudezernenten Nils Kraft in der öffentlichen Wahrnehmung zu schädigen. Die SPD Fraktion verweist darauf, dass es in Rüsselsheim seit Jahrzehnten kein so umfangreiches kommunales Bau- und Entwicklungsprogramm gegeben habe. Kitas werden wie am Fließband gebaut, Schulen im zweistelligen Millionenbereich saniert beziehungsweise neu gebaut. Entwicklungsprojekte wie die Eselswiese, das ehemalige SC-Opel-Gelände, das Karstadtareal und nicht zuletzt das Opel-Altwerk sind auf die Zielgerade gebracht.
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Zum Abschluss unserer diesjährigen Sommertour hatten wir die Gelegenheit uns das ehemalige Karstadt-Areal anzuschauen und aus erster Hand von der gewobau zu erfahren, wie im Details das Wohnprojekt aussieht. Die gewobau leistet auch bei diesem Projekt wieder eine tolle Arbeit. Der Abriss ist weitestgehend abgeschlossen, im Herbst soll Baubeginn sein, Sommer/Herbst 2022 soll das Projekt zum Abschluss kommen. Der stellv. Fraktionsvorsitzende Frank Tollkühn betonte in seinen einleitenden Worte, dass in mehrerlei Hinsicht die Entwicklung des ehemaligen Karstadtareals den neu eingeschlagen Weg Rüsselsheims darstellt: - Durch sich veränderte Innenstädten, mit dem Wegfall von stationären Handel müssen Antworten auf Leerstand und fehlende Belebung gefunden werden. Die Antwort der SPD ist darauf Wohnen in der Innenstadt - Die SPD setzt konsequent bei der Entwicklung von Wohnprojekten auf unsere städtische Wohnungsbaugesellschaft gewobau als kompetenter Partner
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Bei der nächsten Station unserer Sommertour haben wir uns die im vergangenen Jahr in Betrieb genommene Sporthalle an der Max-Planck-Schule angeschaut. Die Sporthalle ist mit ihrem Sheddach nicht nur architektonisch ein Highlight, sondern besticht auch im Inneren durch Funktionalität. Die 2-Feldsporthalle ist neben dem Schulsport auch eine gefragte Halle für den Vereinssport und auch hier wurde auf die Nutzer eingegangen. Hallenhockey ist durch die bis zu einer Höhe von ca. 3,2 akustisch wirksamen Prallwand möglich, zudem gibt es noch einen kleineren gesonderten Mehrzweckraum. Zur Zeit entstehen auf dem Außengelände noch zwei Streetball-Plätze, welche im Herbst diesen Jahres in Betrieb genommen werden können.
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Unter dem Motto „Mutig. Sozial. Ökologisch. Gerecht.“ fand am 2. November 2019 der ordentliche Landesparteitag der SPD Hessen im nordhessischen Baunatal statt, auf dem die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine neue Führung wählten. Die bisherige Generalsekretärin Nancy Faeser wurde mit 88,8 Prozent zur neuen Landesvorsitzenden bestimmt.
Kerstin Geis will mit dafür sorgen, dass alle Hessinnen und Hessen am Wohlstand partizipieren, dass Lebensleistungen belohnt werden und Respekt erfahren.
Udo Bullmann wurde 1999 zum ersten Mal ins Europäische Parlament gewählt. Seitdem ist er Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON).
