SPD Rüsselsheim
Wir in Rüsselsheim.

Pressemitteilung:

24. Februar 2018
SPD-Fraktion

SPD stellt Anfrage zu bezahlbaren Wohnraum in Rüsselsheim

Wie von der SPD-Fraktion Rüsselsheim angekündigt wird eines der zentralen Themen der Partei im Jahr 2018 bezahlbarer und geförderter Wohnraum in Rüsselsheim sein. Auftakt bildet nun eine umfangreiche Anfrage, die Transparenz über die aktuelle Situation in Rüsselsheim schaffen soll. Sobald die Antworten vorliegen wird die SPD auf Basis dieser weitere Initiativen ergreifen und einen Dialog mit allen wesentlichen Akteuren anstoßen.

"Das Thema des bezahlbaren Wohnraums ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen", wie Frank Tollkühn, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, betont. "Knapper Wohnraum und steigende Mieten treffen nicht nur Menschen mit geringen Einkommen."

Pressemitteilung:

05. Februar 2018

„Die Stadt steht vor Mammutaufgaben“: SPD macht sich auf Klausur umfassendes Bild von der gesamtstädtischen Lage

Die SPD-Fraktion ist am vergangenen Wochenende auf Klausur in Oberheimbach gewesen, um sich intensiv mit dem Haushalt 2018 und den anstehenden Herausforderungen auseinanderzusetzen.

Oberbürgermeister Udo Bausch war gemeinsam mit einem Mitarbeiter der Kämmerei als Referent anwesend, um die Haushaltssituation zu erläutern. Dabei ist deutlich geworden, dass die Situation alles andere als einfach ist. In den vergangen Jahren wurden schwierige Entscheidungen immer wieder vor sich hergeschoben. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo erklärte dazu, dass „substantiell am Haushaltsausgleich nicht gearbeitet wurde, nur rhetorisch“. Der neue Oberbürgermeister und die Stadtverordneten müssen sich nun den schwierigen Realitäten und Hinterlassenschaften stellen.

Pressemitteilung:

31. Januar 2018

CDU verabschiedet sich endgültig vom sachlichen Diskurs

Mit den Verlautbarungen zur Dezernatsneuverteilung hat sich die Rüsselsheimer CDU endgültig von jedem sachlichen Diskurs verabschiedet, erklären die Bündnisfraktionen SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und die Linke/Liste Solidarität.

"Ich hatte angenommen, dass es keinen weiteren Tiefpunkt im Umgang miteinander mehr geben kann, aber Thorsten Weber und Yvonne Rentrop beweisen, dass dies tatsächlich noch möglich ist.", betont Frank Tollkühn, stellv. Fraktionsvorsitzender.

Pressemitteilung:

22. Dezember 2017
SPD-Fraktion Rüsselsheim

„Die Bürger wollen es nicht“: SPD bleibt bei ihrem Nein

Die SPD Fraktion stimmt erneut gegen die Einführung einer Straßenbeitragssatzung, um so eine Mehrbelastung für die Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger zu verhindern.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo betont, dass eine zusätzliche finanzielle Belastung neben der Grundsteuer B mit 800 Punkten und damit einer der höchsten Hebesätze in Deutschland, für die SPD nicht hinnehmbar ist: „Wir vertreten die Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger, nicht das Land Hessen“, so Boukayeo.

Die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung ist für die finanziellen Schwierigkeiten der Hessischen Kommunen verantwortlich. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben vom Land, aber keine zusätzlichen finanziellen Mitteln. Somit gelangen immer mehr Kommunen in eine finanzielle Schieflage. Die kleine Gemeinde Alsfeld hat sich gegen diese Ungerechtigkeit mit einer Klage gegen das Land Hessen gewährt und ist vor Gericht erfolgreich gewesen.

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung ist vor allem die CDU durch das geschmacklose Auftreten von Thorsten Weber aufgefallen. Durch persönliche Beleidigungen versuchen die Christdemokraten vom eigenen Abstimmungsdesaster abzulenken. Innerhalb weniger Tage beugten sie sich den Drohungen des Regierungspräsidiums und stellen somit die Interessen des Landes über die Interessen der Stadt Rüsselsheim.

Pressemitteilung:

11. Dezember 2017

Wiederwahl von Bürgermeister Dennis Grieser und Baudezernent Nils Kraft

Die Bündnisfraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität beantragen die Wiederwahl der beiden Hauptamtlichen Nils Kraft (SPD) und Dennis Grieser (Bündnis 90/Die Grünen), um die personellen Weichenstellungen für die kommenden Jahre sicherzustellen.

Die Stadt Rüsselsheim steht vor großen Herausforderungen mit vielen Aufgaben. Im Vordergrund stehen Bau- und Sanierungsprojekte. Konkret der Ausbau des Kita-Bereichs, die Umsetzung flexiblerer Betreuungszeiten, die Modernisierung der bestehenden Schullandschaft, aber auch die Schaffung von Wohnraum verknüpft mit
der notwendigen sozialen Infrastruktur.

Pressespiegel:

09. Oktober 2017
Neuer Oberbürgermeister

Udo Bausch gewinnt die OB-Stichwahl

Die Rüsselsheimer Wähler wollten einen Wechsel. Mit knapper Mehrheit und nach einer echten Zitterpartie hat Herausforderer Udo Bausch die OB-Stichwahl für sich entschieden.

Rüsselsheim bekommt einen neuen Oberbürgermeister. In der Stichwahl setzte sich Herausforderer Udo Bausch (parteilos) gegen Amtsinhaber Patrick Burghardt (CDU) durch. Bausch konnte 50,7 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen, Burghardt kam lediglich auf 49,3 Prozent. Bei einer Wahlbeteiligung von 37,8 Prozent machten am Ende 226 Stimmen den Unterschied zwischen Sieg und Niederlage aus.

Pressemitteilung:

12. September 2017
SPD-Fraktion Rüsselsheim

OB Burghardt verschleiert die wahren Hessentagskosten

Wohlwollend nahmen die Sozialdemokraten die Ankündigung des Oberbürgermeisters vor einigen Wochen auf, noch vor der Wahl offen und transparent über die Hessentagskosten informieren zu wollen. „Erneut mussten wir feststellen, dass Herr Burghardt der Meister der Ankündigungen ist – auf die dann nur wenig folgt“ so Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

So musste die Behandlung des Themas im Finanzausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung gegen den Willen des OBs erkämpft werden. So gab es auch keine Drucksache, die die unterschiedlichen Kostenarten auflistete sondern nur eine Fortschreibung des Kostenplans für die Durchführung des Festes. Die Kosten für die Investitionen, inkl. deren Überschreitung wurden ebenso wenig berücksichtigt wie die Überstunden der Rathausmitarbeiter. Ferner sind viele Leistungen auch noch nicht abgerufen, wie die Wiederherstellung von Flächen und Rückbau von Behelfstraßen am Mainufer und im Verna-Park. Ob es tatsächlich ca. 7 Mio. Euro sein werden, wie von der WsR errechnet wird sich zeigen, doch in einer der jüngsten Podiumsdiskussionen sprach der Oberbürgermeister selbst plötzlich von bis zu 3,1 Mio. Euro.

Pressemitteilung:

31. Mai 2017
SPD-Fraktion

SPD: Einigung in Sachen Haushaltsgenehmigung wäre möglich gewesen

Die SPD ist über die halsstarrige Ablehnung von CDU und Grünen gegenüber ihrem Änderungsantrag verwundert. Alle Fraktionen waren sich vom Grunde her einig, dass man die Bürgerinnen und Bürger nicht weiter belasten dürfe. Die SPD erinnert in diesem Zusammenhang ihren grünen Bündnispartner an das Kapitel Finanzen im gemeinsamen Arbeitspapier das überschrieben ist mit „Keine finanzielle Mehrbelastung der Rüsselsheimer Einwohner/innen“. Die SPD zeigte sich kompromissbereit und hätte bei einer Entlastung der Bürger durch Absenkung der Grundsteuer in Höhe der zu erwartenden Einnahmen aus den Straßenbeiträgen, den Weg der Erlangung einer Haushaltsgenehmigung für 2017 mitgehen können. Dieser Belastungsausgleich wurde von CDU und Grünen abgelehnt. SPD Finanzexperte Frank Tollkühn hatte herausgearbeitet, dass selbst durch die anteilige Absenkung der Grundsteuer, diese im landesweiten Vergleich noch immer weit über dem Durchschnitt liegen würde und somit den Vorgaben der Aufsichtsbehörde genüge tue. Die Herausforderung für die Politik läge dann aber in der Aufstellung des Haushalts 2018 und im Einsparen von zusätzlichen ca. 1,3 Mio. Euro. Bürgermeister Grieser führte, mit Blick auf ein zwei Jahre altes Gutachten aus, dass er Potentiale in dieser Höhe nicht mehr sehe. Auch die sonst so sparwütige CDU bekam plötzlich kalte Füße und zog sich auf die nebulöse Formulierung der Überprüfung von Einsparpotentialen zur Entlastung der Bürger zurück ohne Farbe zu bekennen.

Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo erklärte, dass wenn scheinbar nun auch die CDU der Auffassung sei, dass der Ergebnishaushalt bis zur Erschöpfung durchkonsolidiert sei, dass man dann gemeinschaftlich die generelle Finanzausstattung von Kommunen auf andere Füße stellen müsse. „Ich kann dem Oberbürgermeister die Unterstützung der SPD zusagen, wenn er für Rüsselsheim vor Gericht gegen das Land eine bessere Finanzausstattung erstreiten möchte sowie eine detailgenaue Umsetzung des sogenannten „Alsfeld-Urteils“, das die Finanzierung der Kommunen schon einmal verbessern sollte“, so Boukayeo abschließend.

Pressemitteilung:

03. April 2017

SPD-Fraktion besucht Stadttheater

Kunst in Rüsselsheim unterstützen

Am Freitag, den 31.03.2017 fand ein Besuch der SPD-Fraktion im Stadttheater Rüsselsheim statt, veranlasst hatte ihn Olaf Kleinböhl, Fraktionsmitglied der SPD Rüsselsheim und Vorsitzender des Kultur-, Schul- und Sportausschusses.

Kunst in Rüsselsheim zu unterstützen und sichtbar zu machen, ist für den Ausschussvorsitzenden Olaf Kleinböhl eine Herzensangelegenheit. Dabei geht es ihm nicht nur um Bildende Kunst wie in dem von ihm initiierten Antrag zum Kunstkataster, sondern auch um andere Ausdrucksformen wie das Theater.

Mit dem Besuch des Theaters nutzen die Sozialdemokraten die Gelegenheit einen Antrag zur Präsentation von städtischen Kunstobjekte zu erläutern, der federführend von der SPD erstellt wurde und von Die Linke/Liste Solidarität unterstützt wird.

Pressespiegel:

27. März 2017
Rüsselsheimer Echo

Oberbürgermeisterkandidat der SPD stellt sich den Rüsselsheimern vor

Erst mal vorsichtig gucken, ein bisschen antasten: Udo Bausch ist auf dem Flohmarkt der SPD in Haßloch unterwegs. Die Sonne scheint vom Himmel, über den Platz weht der Geruch von Bratwurst mit Senf. Wochenend-Stimmung. Udo Bausch läuft an den Tapeziertischen vorbei, an Keramik-Vasen, Strickpullovern und Taschenbüchern. Er grüßt freundlich, winkt Bekannten zu, bleibt stehen, will ins Gespräch mit den Standbetreibern kommen.

Pressemitteilung:

20. März 2017

Finanzen Hessentag - Oberbürgermeister lässt Parlament weiter im Dunkeln

Die Tatsache, dass die Stadtverordneten in der Samstagsausgabe einer Lokalzeitung über die Kostensteigerung beim Hessentag erfahren, wo am Vorabend eine Stadtverordnetenversammlung zu diesem Thema stattfinden sollte, unterstreicht aus Sicht des Viererbündnisses nochmals auf eindrucksvolle Weise das skandalöse und von der CDU-Fraktion gedeckte Vorgehen von Oberbürgermeister Patrick Burghardt.

Oberbürgermeister Burghardt muss sich an seinen ständig wiederholten Worten „Der Hessentag wird mit einer schwarzen Null für die Stadt abschließen“, messen lassen. Er trägt die alleinige Verantwortung für die finanzielle Entwicklung des Hessentages, betonen die Fraktionen SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität in einer gemeinsamen Erklärung. Die Zusage der Kostenneutralität für den städtischen Haushalt scheint nun keinen Bestand mehr zu haben, wie man aus der örtlichen Presse erfahren durfte. Es steht zu befürchten, dass noch weit mehr Mehrbelastungen als die nun kolportierten 350.000 € auf die Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger zu kommen.

Pressemitteilung:

16. März 2017
SPD-Fraktion

SPD besucht Goetheschule

Am Dienstag besuchte die Rüsselsheimer SPD die Goetheschule, um sich vor Ort zum einen über den Stand der Brandschutzsanierung im ersten Bauabschnitt zu informieren sowie über die energetische- und schallschutztechnische Ertüchtigung der Pausenhalle. Vor Beginn der Arbeiten im Oktober 2015 war die SPD dort ebenfalls zu Besuch und hatte sich über die anstehenden Bauarbeiten Kenntnis verschafft. Es war also nun an der Zeit für einen Vorher-Nachher-Vergleich aus erster Hand.

Baudezernent und Stadtrat Nils Kraft und der Fachbereichsleiter der Gebäudewirtschaft Jochen Brandner führten über das Gelände und durch die Goetheschule und erläuterten den Besuchern fachkundig, wo und auf welche Weise die Maßnahmen umgesetzt wurden. Zu Beginn seiner Begrüßung verwies Kraft darauf, dass Brandschutzmaßnahmen es häufig mit sich bringen, dass auf den ersten Blick die Veränderungen nicht sofort ins Auge stechen. So wurden zum Beispiel Türen ausgetauscht, die Brandmeldeanlage sowie Verkabelungen erneuert, Wand und Deckendurchbrüche brandschutztechnisch geschlossen, Entrauchungsmöglichkeiten für die Treppenhäuser geschaffen und die Geländer in den Treppenhäusern erhöht. Die Veränderungen in der bisherigen Pausenhalle und die außen an das Gebäude gestellten Entfluchtungstreppen lassen hingehend erahnen, dass umfangreiche Arbeiten an der Goetheschule stattgefunden haben.

Pressemitteilung:

06. März 2017

SPD Rüsselsheim zum Verkauf von Opel

Der Verkauf von Opel/Vauxhall an PSA bietet Chancen für die zukünftige Entwicklung der Rüsselsheimer Traditionsmarke Opel. Entscheidend hierfür wird die enge Einbindung der Arbeitnehmervertretungen und des Opel-Managements im weiteren Verhandlungsprozess sein.

Trotz der zu spät erfolgten Information und Konsultation der Arbeitnehmervertretungen und Gewerkschaften begrüßt die SPD Rüsselsheim, dass es den Betriebsräten und der IG Metall bereits jetzt gelungen ist zentrale Forderungen durchzusetzen, die bestehenden tariflichen und betrieblichen Vereinbarungen festschreiben und die größtmögliche Eigenständigkeit der Marke und des Unternehmens sicherstellen.

Auch in den weiteren Verhandlungen muss es maßgeblich darum gehen Arbeitsplätze und Standorte zu sichern bzw. auszubauen und einen Zukunftsplan für Opel zu entwickeln. Aus Sicht der SPD Rüsselsheim ist es als positives Signal zu deuten, dass sich PSA-Chef Tavarez offenbar der Stärke einer deutsch-britischen Marke bewusst ist und die Eigenständigkeit unterstreicht.

Pressemitteilung:

05. Juni 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt das Projekt „FöBi – Förderung durch Bildung“ des Vereins HeBa Hilfe e.V. auf Facebook

Besonderes Engagement

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt in dieser Woche auf Facebook das Projekt „FöBi – Förderung durch Bildung“ des Vereins HeBa Hilfe e.V. „Bildung und berufliche Stellung der Eltern entscheidet leider immer noch häufig über den Werdegang der Kinder - hier setzt das FöBi-Projekt an und will helfen, diese Spirale zu durchbrechen“, sagte Schäfer-Gümbel am Freitag.

Pressemitteilung:

01. Juni 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel: 500 Tage Schwarz-Grün sind 500 Tage Stillstand und Kommunalfeindlichkeit

500 Tage Schwarz-Grün

Am morgigen Dienstag regieren CDU und Grüne seit 500 Tagen Hessen. Dazu sagte der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Bei den wichtigen Zukunftsthemen Hessens herrscht Stillstand. Ob beim Bildungsgipfel, bei den wichtigen Infrastrukturthemen, von der Energiewende über den Straßenbau bis zum Wohnungsbau, bei der Flüchtlingspolitik, nirgends sind Entscheidungen sichtbar. Aussitzen wird immer mehr das "Prinzip" der Regierung Bouffier! In den Untersuchungsausschüssen zu den bis heute unfassbaren und in Hessen nicht aufgeklärten NSU-Verbrechen und zur stümperhaften Abschaltung von Biblis ist wenig Aufklärungswillen sichtbar. Die Kommunen werden von Schwarz-Grün nicht nur im Stich gelassen, sondern regelrecht gegängelt. Schwarz-Grün erweist sich als die kommunalfeindlichste Landesregierung, die Hessen je hatte. Insgesamt kann man sagen: am CDU-Regierungsstil hat sich auch mit dem grünen Partner an der Seite nichts geändert “

SPD Rüsselsheim

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