SPD Rüsselsheim
Wir in Rüsselsheim.

Mache Dich stark. Werde SPD-Mitglied. Wir stehen vor großen Herausforderungen.  Weiterlesen »

Pressemitteilung:

05. Februar 2018

„Die Stadt steht vor Mammutaufgaben“: SPD macht sich auf Klausur umfassendes Bild von der gesamtstädtischen Lage

Die SPD-Fraktion ist am vergangenen Wochenende auf Klausur in Oberheimbach gewesen, um sich intensiv mit dem Haushalt 2018 und den anstehenden Herausforderungen auseinanderzusetzen.

Oberbürgermeister Udo Bausch war gemeinsam mit einem Mitarbeiter der Kämmerei als Referent anwesend, um die Haushaltssituation zu erläutern. Dabei ist deutlich geworden, dass die Situation alles andere als einfach ist. In den vergangen Jahren wurden schwierige Entscheidungen immer wieder vor sich hergeschoben. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo erklärte dazu, dass „substantiell am Haushaltsausgleich nicht gearbeitet wurde, nur rhetorisch“. Der neue Oberbürgermeister und die Stadtverordneten müssen sich nun den schwierigen Realitäten und Hinterlassenschaften stellen.

Pressemitteilung:

31. Januar 2018

CDU verabschiedet sich endgültig vom sachlichen Diskurs

Mit den Verlautbarungen zur Dezernatsneuverteilung hat sich die Rüsselsheimer CDU endgültig von jedem sachlichen Diskurs verabschiedet, erklären die Bündnisfraktionen SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und die Linke/Liste Solidarität.

"Ich hatte angenommen, dass es keinen weiteren Tiefpunkt im Umgang miteinander mehr geben kann, aber Thorsten Weber und Yvonne Rentrop beweisen, dass dies tatsächlich noch möglich ist.", betont Frank Tollkühn, stellv. Fraktionsvorsitzender.

Meldung:

17. Januar 2018
SPD-Fraktion

CDU ist unglaubwürdig in Sachen Konsolidierung und Entwicklung der Stadt.

Die CDU-Fraktion hat in den letzten 6 Jahren unter Ex-Oberbürgermeister Burghardt zwar immer mal wieder nette Sonntagsrede gehalten, aber einen ernsthaften Konsolidierungswillen insbesondere in den Ressorts Burghardts gänzlich vermissen lassen. Eine unrühmliche Rolle hat die CDU hingegen immer wieder bei den drängenden Themen der Sanierung und Neubauten von Schulen und dem Ausbau der Kindertagesstätten gespielt. Statt konstruktive Vorschlage zu machen, wollte die CDU zum Beispiel die Sophie-Opel-Schule nach Königstädten verlegen oder realitätsferne Kostendeckel einziehen.

Pressemitteilung:

22. Dezember 2017
SPD-Fraktion Rüsselsheim

„Die Bürger wollen es nicht“: SPD bleibt bei ihrem Nein

Die SPD Fraktion stimmt erneut gegen die Einführung einer Straßenbeitragssatzung, um so eine Mehrbelastung für die Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger zu verhindern.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo betont, dass eine zusätzliche finanzielle Belastung neben der Grundsteuer B mit 800 Punkten und damit einer der höchsten Hebesätze in Deutschland, für die SPD nicht hinnehmbar ist: „Wir vertreten die Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger, nicht das Land Hessen“, so Boukayeo.

Die kommunalfeindliche Politik der Landesregierung ist für die finanziellen Schwierigkeiten der Hessischen Kommunen verantwortlich. Die Kommunen erhalten immer mehr Aufgaben vom Land, aber keine zusätzlichen finanziellen Mitteln. Somit gelangen immer mehr Kommunen in eine finanzielle Schieflage. Die kleine Gemeinde Alsfeld hat sich gegen diese Ungerechtigkeit mit einer Klage gegen das Land Hessen gewährt und ist vor Gericht erfolgreich gewesen.

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung ist vor allem die CDU durch das geschmacklose Auftreten von Thorsten Weber aufgefallen. Durch persönliche Beleidigungen versuchen die Christdemokraten vom eigenen Abstimmungsdesaster abzulenken. Innerhalb weniger Tage beugten sie sich den Drohungen des Regierungspräsidiums und stellen somit die Interessen des Landes über die Interessen der Stadt Rüsselsheim.

Pressemitteilung:

11. Dezember 2017

Wiederwahl von Bürgermeister Dennis Grieser und Baudezernent Nils Kraft

Die Bündnisfraktionen SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität beantragen die Wiederwahl der beiden Hauptamtlichen Nils Kraft (SPD) und Dennis Grieser (Bündnis 90/Die Grünen), um die personellen Weichenstellungen für die kommenden Jahre sicherzustellen.

Die Stadt Rüsselsheim steht vor großen Herausforderungen mit vielen Aufgaben. Im Vordergrund stehen Bau- und Sanierungsprojekte. Konkret der Ausbau des Kita-Bereichs, die Umsetzung flexiblerer Betreuungszeiten, die Modernisierung der bestehenden Schullandschaft, aber auch die Schaffung von Wohnraum verknüpft mit
der notwendigen sozialen Infrastruktur.

Pressespiegel:

09. Oktober 2017
Neuer Oberbürgermeister

Udo Bausch gewinnt die OB-Stichwahl

Die Rüsselsheimer Wähler wollten einen Wechsel. Mit knapper Mehrheit und nach einer echten Zitterpartie hat Herausforderer Udo Bausch die OB-Stichwahl für sich entschieden.

Rüsselsheim bekommt einen neuen Oberbürgermeister. In der Stichwahl setzte sich Herausforderer Udo Bausch (parteilos) gegen Amtsinhaber Patrick Burghardt (CDU) durch. Bausch konnte 50,7 Prozent der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen, Burghardt kam lediglich auf 49,3 Prozent. Bei einer Wahlbeteiligung von 37,8 Prozent machten am Ende 226 Stimmen den Unterschied zwischen Sieg und Niederlage aus.

Pressemitteilung:

12. September 2017
SPD-Fraktion Rüsselsheim

OB Burghardt verschleiert die wahren Hessentagskosten

Wohlwollend nahmen die Sozialdemokraten die Ankündigung des Oberbürgermeisters vor einigen Wochen auf, noch vor der Wahl offen und transparent über die Hessentagskosten informieren zu wollen. „Erneut mussten wir feststellen, dass Herr Burghardt der Meister der Ankündigungen ist – auf die dann nur wenig folgt“ so Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo.

So musste die Behandlung des Themas im Finanzausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung gegen den Willen des OBs erkämpft werden. So gab es auch keine Drucksache, die die unterschiedlichen Kostenarten auflistete sondern nur eine Fortschreibung des Kostenplans für die Durchführung des Festes. Die Kosten für die Investitionen, inkl. deren Überschreitung wurden ebenso wenig berücksichtigt wie die Überstunden der Rathausmitarbeiter. Ferner sind viele Leistungen auch noch nicht abgerufen, wie die Wiederherstellung von Flächen und Rückbau von Behelfstraßen am Mainufer und im Verna-Park. Ob es tatsächlich ca. 7 Mio. Euro sein werden, wie von der WsR errechnet wird sich zeigen, doch in einer der jüngsten Podiumsdiskussionen sprach der Oberbürgermeister selbst plötzlich von bis zu 3,1 Mio. Euro.

Meldung:

17. Juli 2017

SPD Sommerfest - mehr Besucher denn je

Ob es am Wetter lag, der Ferienzeit, an der allgemeinen politischen Lage in Rüsselsheim oder der Anwesenheit von Oberbürgermeisterkandidat Udo Bausch? Das SPD Sommerfest am Sonntag erfreute sich einem Besucherrekord.
Ich möchte mich bei allen Gästen herzlich für das Kommen aber auch die angeregten Gespräche bedanken. Mein besonderer Dank gilt den vielen fleißigen Helfern, die tolles geleistet haben.
Die große Besucherzahl bestärkt uns und motiviert uns um so mehr für den Wahlkampf.

Frank Tollkühn
- stellv. SPD Vorsitzender -

Meldung:

12. Juli 2017
Ein Kommentar der SPD Rüsselsheim

Legendenbildung

Bezugnehmend auf das Interview des amtierenden Oberbürgermeisters zu seiner Bilanz sowie der aufgeworfenen Frage nach der Auflösung eines angeblichen Stillstands, gilt es doch so Manches gerade zu rücken und so mancher Legendenbildung entgegen zu treten.

Die BRD befindet sich seit ein paar Jahren in einer wirtschaftlich prosperierenden Wachstumsphase mit historisch niedrigen Zinsen. Doch wie macht sich das in Rüsselsheim bemerkbar? Die Innenstadt blutet in Sachen Einzelhandel weiter aus. Im Opel-Altwerk herrscht Stillstand, einzig das Löwencenter hat wieder neues Leben eingehaucht bekommen und wie vorteilhaft der Hotelbau hinter dem Rathaus sein wird, wird heftig diskutiert. Im Hasengrund freut man sich aktuell, wenn ein schließendes Autohaus durch ein Neues ersetzt wird oder ein Metall- und Werkzeughändler nur bis in den Blauen-See abwandert.

Blicken wir in die Zeit des von OB Burghardt gebrandmarkten Stillstands zurück. In Zeiten doppelt so hoher Zinsen und viel schlechterer wirtschaftlicher Rahmenbedingungen ist es dem damaligen Oberbürgermeister Gieltowski gelungen Hyundai mit seinem Entwicklungszentrum, das Druckzentrum, ein großes Rechenzentrum sowie weitere kleinere Unternehmen im Blauen See anzusiedeln. Für das Eichsfeld konnte eine Bank mit dem Schwerpunkt der Immobilienfinanzierung gewonnen werden. Um Opel bei der Standortsicherung zu unterstützen wurde Planungsrecht für OBI und Kaufland geschaffen. In der Adam-Opel-Straße entstand zentral ein Verbrauchermarktzentrum u.a. mit einem Rewe. Der damals entstandene neue Bahnhofsplatz ist zwar teilweise schief, doch immerhin vollständig gepflastert. Die Opelvillen tragen seit dem zur überregionalen Bekanntheit der Stadt bei.

Meldung:

30. Juni 2017
AG 60plus

Jetzt anmelden zur Schiffstour 2017 der AG 60+

Die AG 60+ der SPD Rüsselsheim veranstaltet am 23. August 2017 die jährliche Schifftstour.

Es geht von Rüsselsheim nach Rüdesheim und zurück!

Anmeldungen nimmt Wolfgang Bandt (Tel. 06142-57307) entgegen.
Auch SPD-Nichtmitglieder können an der Schiffstour teilnehmen.

Weitere Details erfahren Sie nach erfolgter Anmeldung.

Pressemitteilung:

31. Mai 2017
SPD-Fraktion

SPD: Einigung in Sachen Haushaltsgenehmigung wäre möglich gewesen

Die SPD ist über die halsstarrige Ablehnung von CDU und Grünen gegenüber ihrem Änderungsantrag verwundert. Alle Fraktionen waren sich vom Grunde her einig, dass man die Bürgerinnen und Bürger nicht weiter belasten dürfe. Die SPD erinnert in diesem Zusammenhang ihren grünen Bündnispartner an das Kapitel Finanzen im gemeinsamen Arbeitspapier das überschrieben ist mit „Keine finanzielle Mehrbelastung der Rüsselsheimer Einwohner/innen“. Die SPD zeigte sich kompromissbereit und hätte bei einer Entlastung der Bürger durch Absenkung der Grundsteuer in Höhe der zu erwartenden Einnahmen aus den Straßenbeiträgen, den Weg der Erlangung einer Haushaltsgenehmigung für 2017 mitgehen können. Dieser Belastungsausgleich wurde von CDU und Grünen abgelehnt. SPD Finanzexperte Frank Tollkühn hatte herausgearbeitet, dass selbst durch die anteilige Absenkung der Grundsteuer, diese im landesweiten Vergleich noch immer weit über dem Durchschnitt liegen würde und somit den Vorgaben der Aufsichtsbehörde genüge tue. Die Herausforderung für die Politik läge dann aber in der Aufstellung des Haushalts 2018 und im Einsparen von zusätzlichen ca. 1,3 Mio. Euro. Bürgermeister Grieser führte, mit Blick auf ein zwei Jahre altes Gutachten aus, dass er Potentiale in dieser Höhe nicht mehr sehe. Auch die sonst so sparwütige CDU bekam plötzlich kalte Füße und zog sich auf die nebulöse Formulierung der Überprüfung von Einsparpotentialen zur Entlastung der Bürger zurück ohne Farbe zu bekennen.

Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo erklärte, dass wenn scheinbar nun auch die CDU der Auffassung sei, dass der Ergebnishaushalt bis zur Erschöpfung durchkonsolidiert sei, dass man dann gemeinschaftlich die generelle Finanzausstattung von Kommunen auf andere Füße stellen müsse. „Ich kann dem Oberbürgermeister die Unterstützung der SPD zusagen, wenn er für Rüsselsheim vor Gericht gegen das Land eine bessere Finanzausstattung erstreiten möchte sowie eine detailgenaue Umsetzung des sogenannten „Alsfeld-Urteils“, das die Finanzierung der Kommunen schon einmal verbessern sollte“, so Boukayeo abschließend.

Pressemitteilung:

03. April 2017

SPD-Fraktion besucht Stadttheater

Kunst in Rüsselsheim unterstützen

Am Freitag, den 31.03.2017 fand ein Besuch der SPD-Fraktion im Stadttheater Rüsselsheim statt, veranlasst hatte ihn Olaf Kleinböhl, Fraktionsmitglied der SPD Rüsselsheim und Vorsitzender des Kultur-, Schul- und Sportausschusses.

Kunst in Rüsselsheim zu unterstützen und sichtbar zu machen, ist für den Ausschussvorsitzenden Olaf Kleinböhl eine Herzensangelegenheit. Dabei geht es ihm nicht nur um Bildende Kunst wie in dem von ihm initiierten Antrag zum Kunstkataster, sondern auch um andere Ausdrucksformen wie das Theater.

Mit dem Besuch des Theaters nutzen die Sozialdemokraten die Gelegenheit einen Antrag zur Präsentation von städtischen Kunstobjekte zu erläutern, der federführend von der SPD erstellt wurde und von Die Linke/Liste Solidarität unterstützt wird.

Meldung:

27. März 2017

Udo Bausch tritt mit der Unterstützung der Rüsselsheimer SPD zur Oberbürgermeisterwahl 2017 an.

Am Sonntag, den 26. März 2017 haben wir dem parteilosen OB-Kandidaten Udo Bausch auf unserer Mitgliederversammlung unsere Unterstützung ausgesprochen. Wir sind überzeugt, dass Udo Bausch Rüsselsheim aus seiner Entwicklungs-Lethargie herausführen und seine Potentiale heben wird. Ferner setzen wir auf Udo Bauschs offene und freundliche Art, um wieder ein konstruktives Klima innerhalb des Rüsselsheimer Politikbetriebs zu schaffen.

Es stimmt uns hoffnungsvoll, dass neben 45 Genossinnen und Genossen, auch die gleiche Anzahl an VertreterInnen von Vereinen, Verbänden, anderen Parteien und interessierten BürgerInnen gekommen waren.

Pressespiegel:

27. März 2017
Rüsselsheimer Echo

Oberbürgermeisterkandidat der SPD stellt sich den Rüsselsheimern vor

Erst mal vorsichtig gucken, ein bisschen antasten: Udo Bausch ist auf dem Flohmarkt der SPD in Haßloch unterwegs. Die Sonne scheint vom Himmel, über den Platz weht der Geruch von Bratwurst mit Senf. Wochenend-Stimmung. Udo Bausch läuft an den Tapeziertischen vorbei, an Keramik-Vasen, Strickpullovern und Taschenbüchern. Er grüßt freundlich, winkt Bekannten zu, bleibt stehen, will ins Gespräch mit den Standbetreibern kommen.

Pressemitteilung:

20. März 2017

Finanzen Hessentag - Oberbürgermeister lässt Parlament weiter im Dunkeln

Die Tatsache, dass die Stadtverordneten in der Samstagsausgabe einer Lokalzeitung über die Kostensteigerung beim Hessentag erfahren, wo am Vorabend eine Stadtverordnetenversammlung zu diesem Thema stattfinden sollte, unterstreicht aus Sicht des Viererbündnisses nochmals auf eindrucksvolle Weise das skandalöse und von der CDU-Fraktion gedeckte Vorgehen von Oberbürgermeister Patrick Burghardt.

Oberbürgermeister Burghardt muss sich an seinen ständig wiederholten Worten „Der Hessentag wird mit einer schwarzen Null für die Stadt abschließen“, messen lassen. Er trägt die alleinige Verantwortung für die finanzielle Entwicklung des Hessentages, betonen die Fraktionen SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität in einer gemeinsamen Erklärung. Die Zusage der Kostenneutralität für den städtischen Haushalt scheint nun keinen Bestand mehr zu haben, wie man aus der örtlichen Presse erfahren durfte. Es steht zu befürchten, dass noch weit mehr Mehrbelastungen als die nun kolportierten 350.000 € auf die Rüsselsheimer Bürgerinnen und Bürger zu kommen.

Pressemitteilung:

16. März 2017
SPD-Fraktion

SPD besucht Goetheschule

Am Dienstag besuchte die Rüsselsheimer SPD die Goetheschule, um sich vor Ort zum einen über den Stand der Brandschutzsanierung im ersten Bauabschnitt zu informieren sowie über die energetische- und schallschutztechnische Ertüchtigung der Pausenhalle. Vor Beginn der Arbeiten im Oktober 2015 war die SPD dort ebenfalls zu Besuch und hatte sich über die anstehenden Bauarbeiten Kenntnis verschafft. Es war also nun an der Zeit für einen Vorher-Nachher-Vergleich aus erster Hand.

Baudezernent und Stadtrat Nils Kraft und der Fachbereichsleiter der Gebäudewirtschaft Jochen Brandner führten über das Gelände und durch die Goetheschule und erläuterten den Besuchern fachkundig, wo und auf welche Weise die Maßnahmen umgesetzt wurden. Zu Beginn seiner Begrüßung verwies Kraft darauf, dass Brandschutzmaßnahmen es häufig mit sich bringen, dass auf den ersten Blick die Veränderungen nicht sofort ins Auge stechen. So wurden zum Beispiel Türen ausgetauscht, die Brandmeldeanlage sowie Verkabelungen erneuert, Wand und Deckendurchbrüche brandschutztechnisch geschlossen, Entrauchungsmöglichkeiten für die Treppenhäuser geschaffen und die Geländer in den Treppenhäusern erhöht. Die Veränderungen in der bisherigen Pausenhalle und die außen an das Gebäude gestellten Entfluchtungstreppen lassen hingehend erahnen, dass umfangreiche Arbeiten an der Goetheschule stattgefunden haben.

Pressemitteilung:

06. März 2017

SPD Rüsselsheim zum Verkauf von Opel

Der Verkauf von Opel/Vauxhall an PSA bietet Chancen für die zukünftige Entwicklung der Rüsselsheimer Traditionsmarke Opel. Entscheidend hierfür wird die enge Einbindung der Arbeitnehmervertretungen und des Opel-Managements im weiteren Verhandlungsprozess sein.

Trotz der zu spät erfolgten Information und Konsultation der Arbeitnehmervertretungen und Gewerkschaften begrüßt die SPD Rüsselsheim, dass es den Betriebsräten und der IG Metall bereits jetzt gelungen ist zentrale Forderungen durchzusetzen, die bestehenden tariflichen und betrieblichen Vereinbarungen festschreiben und die größtmögliche Eigenständigkeit der Marke und des Unternehmens sicherstellen.

Auch in den weiteren Verhandlungen muss es maßgeblich darum gehen Arbeitsplätze und Standorte zu sichern bzw. auszubauen und einen Zukunftsplan für Opel zu entwickeln. Aus Sicht der SPD Rüsselsheim ist es als positives Signal zu deuten, dass sich PSA-Chef Tavarez offenbar der Stärke einer deutsch-britischen Marke bewusst ist und die Eigenständigkeit unterstreicht.

Meldung:

28. Februar 2017
SPD-Fraktion

Anfrage zur Umgestaltung Marktplatz

Die Neugestaltung des Markt- und Friedensplatzes wird in der Öffentlichkeit intensiv und kritisch diskutiert. Da auch für die Fraktionen von SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität die Umsetzung der Planung viele Fragen aufwirft, wurde nun eine umfangreiche Anfrage an Oberbürgermeister und verantwortlichen Planungsdezernent Burghardt gestellt.

Die Drucksache, die die Grundlage für die Umgestaltung des Marktplatzes war, skizziert zwei unterschiedliche gestalterische Varianten, insbesondere hinsichtlich des Baumbestandes. Mit Blick auf die bisherigen Nutzungen (diverse Märkte, Kulturveranstaltungen und allgemein zu nutzende Freifläche) waren keine Einschränkungen für eine der Varianten in der Vorlage benannt. Auch im Hinblick auf die Qualität der Oberflächen formuliert die Vorlage keine Risiken.

Das Bündnis sieht in mangelnder Kommunikation und frühzeitiger Einbindung der relevanten Akteure einen wesentlichen Grund für die nun ersichtlichen Probleme. Es wurde die Chance vertan, die Platzgestaltung mit den Nutzern gemeinsam zu entwickeln. „Viel von den Problemen, die jetzt da sind, hätte man durch Absprache, Kommunikation und Transparenz gar nicht erst entstehen lassen müssen. Planungen und die Umsetzung müssen professionell abgewickelt werden. Diese Professionalität hat der Oberbürgermeister vermissen lassen. Hinweise aus der Bürgerschaft, Absprachen mit den Marktbeschickern scheinen ihm eine Last zu sein, statt sie als Bereicherung zu werten“, so Frank Tollkühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Meldung:

23. Februar 2017

Fragen an Oberbürgermeisterkandidat Udo Bausch

Lieber Udo Bausch, im Vorfeld der letzten Kommunalwahl haben unsere Kandidatinnen und Kandidaten einen Fragebogen ausgefüllt. Wir möchten nun auch Sie bitten das Gleiche zu tun. Auch wenn es Politikern schwer fällt, bitten wir darum, dass sehr kurz und knapp geantwortet wird.

Name: Udo Bausch
Geburtsdatum: 13.01.1956
Geburtsort. Frankfurt am Main
Beruf: Dezernent für Wirtschaft, Konversion, Beschäftigungsentwicklung, Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Soziales, Schulen und Sport in Bad Kreuznach
Ausbildung: Dipl. Verwaltungswirt (FH), Volljurist
Familienstand: verheiratet
Anzahl Kinder (Alter): 2 (27 und 29 Jahre alt)
Hobbies: Gartenarbeit genießen
Lieblingsessen: Zwiebelschnitzel
Haustiere: keine

Pressemitteilung:

05. Juni 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt das Projekt „FöBi – Förderung durch Bildung“ des Vereins HeBa Hilfe e.V. auf Facebook

Besonderes Engagement

Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und hessische Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt in dieser Woche auf Facebook das Projekt „FöBi – Förderung durch Bildung“ des Vereins HeBa Hilfe e.V. „Bildung und berufliche Stellung der Eltern entscheidet leider immer noch häufig über den Werdegang der Kinder - hier setzt das FöBi-Projekt an und will helfen, diese Spirale zu durchbrechen“, sagte Schäfer-Gümbel am Freitag.

Pressemitteilung:

01. Juni 2015

Thorsten Schäfer-Gümbel: 500 Tage Schwarz-Grün sind 500 Tage Stillstand und Kommunalfeindlichkeit

500 Tage Schwarz-Grün

Am morgigen Dienstag regieren CDU und Grüne seit 500 Tagen Hessen. Dazu sagte der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Bei den wichtigen Zukunftsthemen Hessens herrscht Stillstand. Ob beim Bildungsgipfel, bei den wichtigen Infrastrukturthemen, von der Energiewende über den Straßenbau bis zum Wohnungsbau, bei der Flüchtlingspolitik, nirgends sind Entscheidungen sichtbar. Aussitzen wird immer mehr das "Prinzip" der Regierung Bouffier! In den Untersuchungsausschüssen zu den bis heute unfassbaren und in Hessen nicht aufgeklärten NSU-Verbrechen und zur stümperhaften Abschaltung von Biblis ist wenig Aufklärungswillen sichtbar. Die Kommunen werden von Schwarz-Grün nicht nur im Stich gelassen, sondern regelrecht gegängelt. Schwarz-Grün erweist sich als die kommunalfeindlichste Landesregierung, die Hessen je hatte. Insgesamt kann man sagen: am CDU-Regierungsstil hat sich auch mit dem grünen Partner an der Seite nichts geändert “

SPD Rüsselsheim

Sitemap