SPD Rüsselsheim
Wir in Rüsselsheim.

Meldung:

06. Dezember 2016
SPD Rüsselsheim

SPD feiert Weihnachten im Brauhaus in Alt-Haßloch

Wie in den vergangenen Jahren erfreute sich die Weihnachtsfeier der Rüsselsheimer Sozialdemokraten am vergangenen Freitag eines großen Zuspruchs. Gut sechzig Mitglieder folgten der Einladung des Vorstands. Die Weihnachtsfeier bot den älteren Genossinnen und Genossen die Möglichkeit mit den aktuellen Fraktionsmitgliedern über die politischen Themen in Rüsselsheim ins Gespräch zu kommen. So wies die Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo neben der kontrovers diskutierten „Rap-Night“ auch auf die großen Anstrengungen in der Schul- und Kindergartenlandschaft hin.
Ortsvereinsvorsitzender Nils Kraft dankte den aktiven Mitgliedern für ihr Engagement im vergangenen Jahr und mahnte mit Blick auf das Weltgeschehen die Kernwerte der SPD „Solidarität, Frieden und Internationalität“ zu verteidigen.
Bundestagsabgeordneter Gerold Reichenbach überbrachte ein Grußwort aus Berlin.

Bevor das reichhaltige Buffet mit Gänsekeulen, Knödeln und Rotkraut eröffnet wurde, wurden langjährige Mitglieder für ihre Mitgliedschaft geehrt. So erhielten Urkunden und Ehrennadeln:
Janina Ben-Fadhel, Murat Hiyamlioglu und Carsten Limberger (für 10 Jahre SPD-Mitgliedschaft). Philomena Kopp, Michael Schoch und Günter Lubik (für 25 Jahre SPD-Mitgliedschaft). Brigitte Helm und Heide Böttler (für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft). Für stolze 60 Jahre Mitgliedschaft wurde Luise Rieke-Prinz, eine ehemalige Mitarbeiterin von Willi Brandt und der ehemalige Stadtverordnete und langjährige Vorsitzende der AG 60+ Wolfgang Bandt geehrt.
70 Jahre ist bereits Georg Schäfer Mitglied der SPD. Er nahm auf Grund seines hohen Alters nicht an der Veranstaltung teil, da er bereits am Nachmittag das Bundesverdienstkreuz verliehen bekam.
Oberbürgermeister a.D. Stefan Gieltowski würdigte die Verdienste der Geehrten, in dem er durch die Geschichte Rüsselsheims führte und auf die Eintrittsjahre der Geehrten besonders einging.

Pressespiegel:

05. November 2016
Debatte zur Aufenthaltsqualität in der Rüsselsheimer Innenstadt

SPD-Ergänzungsantrag fordert eine Gesamtbetrachtung

Das Rüsselsheimer Echo titelte nach Debatte in der Stadtverordnetenversammlung treffend "Rüsselsheimer Innenstadt: Konzept statt Kameras gefragt".

Ergänzend zum Antrag der Fraktion "WsR" hat die SPD-Fraktion einen umfangreichen Ergänzungsantrag eingebracht, welcher breite Unterstützung fand und den Weg frei macht für ein echtes Mehr an Sicherheit und Sauberkeit. Für eine Kameraüberwachung gab es hingegen keine Mehrheit, da mehrheitlich - mit den Stimmen der SPD - das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Bürger höher eingeschätzt wurde.

Den Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion finden Sie dieser Meldung beigefügt.

Pressemitteilung:

31. Oktober 2016

SPD Rüsselsheim: Oberbürgermeister verdreht die Fakten in Sachen Hessentagskosten

„Oberbürgermeister Patrick Burghardt verdreht die Fakten in Sachen Hessentagskosten, da der Kostenrahmen bereits gesprengt wurde. Was der Oberbürgermeister mit seiner Aussage in der Main-Spitze vom 25.10.2016 betreibt, ist Augenwischerei“, so Nicolas Kantopoulos-Kestelidis, Mitglied im Finanzausschuss.

Burghardts Aussage, er sähe die Kosten des Hessentages im Rahmen, stehen im totalen Widerspruch zu seiner Aussage der Sondersitzung des Finanzausschusses vom 28.09.2016, als er dem SPD-Bau- und Finanzexperten Frank Tollkühn zustimmen musste, dass die Infrastrukturmaßnahmen in der Innenstadt und die Neugestaltung des Main-Ufers nicht mehr im Kostenrahmen liegen, sondern um 1.550.000 Euro überschritten wurden!

Pressespiegel:

14. Oktober 2016
Main-Spitze

Die Vorarbeit ist schon erledigt

KUNSTKATASTER Antrag der SPD ruft eine Vielzahl von Reaktionen hervor / Auch Stolpersteine und Ehrentafeln aufnehmen

Mit ihrem Antrag, ein öffentliches Kataster für Kunst im öffentlichen Raum zu erstellen, hat die SPD offenbar einen Nerv getroffen. Zu dem Vorschlag erreichte die Redaktion eine Fülle von Leserzuschriften und auch im Internet wird das Projekt bereits vor den Beratungen im politischen Geschäftsgang diskutiert. Der Intention der Antragsteller, die Kunstwerke mehr ins Bewusstsein der Bürger zu rücken, bringen fast alle Kommentatoren Sympathie entgegen, nicht wenige verweisen aber auch darauf, dass ein Großteil der Erfassungsarbeit bereits geleistet wurde.

Mehr unter www.main-spitze.de
Erscheinungsdatum: 14.10.2016

Pressemitteilung:

14. Oktober 2016
SPD-Fraktion

SPD fordert ganzheitliches Pflegekonzept für Grün- und Parkanlagen

Die SPD-Fraktion fordert mit einem Antrag die Umsetzung eines ganzheitlichen Pflegekonzeptes. „Neben dem Verna-Park für den ein Pflegekonzept angekündigt wurde, verfügt Rüsselsheim über viele weitere städtische Grün-und Parkanlagen von kulturhistorischer Bedeutung, die ebenfalls einen erhöhten Pflegebedarf aufweisen“, betont Olaf Kleinböhl, SPD-Fraktionsmitglied und Vorsitzender des Kultur-, Schul-, Sportausschusses. Aber nicht nur Grünanlagen, wie der Verna-Park, die Anlage an den Opelvillen oder der Alte Friedhof am Mausoleum der Familie Opel bedürfen einer intensiven Pflege, die SPD nimmt auch die Grünstreifen der Einfall- und Ausfallstraßen ins Visier. „Hier richtet sich der erste Blick der Besucher Rüsselsheims auf das äußere Erscheinungsbild der Stadt. Wuchernde Büsche, wildwachsende Baumausläufer und Vermüllung dieser Streifen sind kein gutes Aushängeschild für die Stadt“, wie Olaf Kleinböhl betont.

Pressespiegel:

11. Oktober 2016
Rüsselsheimer Echo

Warum die SPD im Opel Kapitän über Kunst nachdenkt

Wer hat sie aufgestellt, was sollen sie bedeuten, und warum beschäftigt sich niemand mit ihnen? Diese Fragen treiben die Rüsselsheimer Sozialdemokraten um. Sie beklagen, dass die Kunst im öffentlichen Raum in Vergessenheit gerate.

Olaf Kleinböhl zeigt auf einen Busch unweit des Eingangs der Goethe-Schule und erinnert sich. „In den 80ern war ich hier Gärtner. Damals stand hier noch eine Skulptur.“ Heute nicht mehr. Wohin das mutmaßliche Kunstwerk verschwunden ist, wer es einst aufgestellt hatte – es ist der Vergessenheit anheimgefallen.

Und teilt damit das Schicksal vieler Kunstwerke im öffentlichen – Rüsselsheimer – Raum. Das zu ändern hat sich die Rüsselsheimer SPD auf ihre Fahnen geschrieben. Einen Antrag dazu haben sie geschrieben, zum Rundgang eingeladen, Treffpunkt Goethe-Schule. Da stehen nun Kleinböhl sowie eine kleine Schar Rüsselsheimer Genossen.

Pressemitteilung:

07. Oktober 2016

SPD-Fraktion stellt Anfrage zum Innenstadtbüro

Seit April 2015 ist das Innenstadtbüro in Betrieb und wird bis heute als große Errungenschaft für die Bürgerinnen und Bürger gepriesen. Es war der Abschluss einer Neuordnung der Bürgerbüros, die unter anderem auch die Schließung der Stadtteilbüros in Königstädten und Bauschheim beinhaltete. „Freundlicher, zentraler, kundenorientierter", sollte das Innenstadtbüro nach dem Wunsch von Oberbürgermeister Patrick Burghardt (CDU) sein.

Doch die Realität sieht offenbar anders aus. An die SPD-Fraktion wurden zahlreiche Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über die Stadtbüros herangetragen. Lange Warteschlangen, lange Wartezeiten und inzwischen scheint es regelmäßig vorzukommen, dass Bürgerinnen und Bürger wieder weggeschickt werden aufgrund von „erhöhtem Publikumsverkehr“. Gleichzeitig berichten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtbüros über erhebliche Belastungen und die in der regulären Arbeitszeit kaum zu bewältigenden Aufgaben. Die anfangs als Anlaufschwierigkeiten
dargestellten Probleme scheinen auch Monate später immer noch vorhanden.

Die SPD-Fraktion hat daher eine Anfrage an den Magistrat gestellt, die klären soll, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um sicherzustellen, dass Bürger in einer angemessenen Zeit bedient werden. Aber auch die Situation der Mitarbeiter ist Gegenstand der Anfrage, hier interessiert die Fraktion unter anderem die genaue Anzahl der Mitarbeiter der Stadtbüros sowie die Schutzmaßnahmen vor Überstunden.

Pressemitteilung:

06. Oktober 2016
SPD-Fraktion

Kunst im öffentlichen Raum in Rüsselsheim

Sehr geehrte Damen und Herren,.
hiermit laden wir Sie zu einem öffentlichen Pressetermin zum Thema „Kunst im öffentlichen Raum in Rüsselsheim“ am 07.10.2016 um 15.30 Uhr am Haupteingang der Goethe-Schule ein.
Der Pressetermin wird von Olaf Kleinböhl, Fraktionsmitglied der SPD-Rüsselsheim und Vorsitzender des Kultur-, Schul- und Sportausschusses geleitet.

Durch die Installationen des Kunstpfades auf dem Mainvorland entstehen neue Kunstobjekte im öffentlichen Raum der Stadt. Sie stehen am bisherigen Ende einer langen Tradition, in Rüsselsheim Denkmäler und Kunstobjekte im Stadtgebiet zu präsentieren. Doch zahlreiche der Objekte und Denkmäler in Rüsselsheim sind aus dem Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger verschwunden, da sie teilweise schwer zu entdecken sind (z.B. Statue an der Goethe-Schule) oder ungenau gekennzeichnet.

Am 29.09.2016 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag, in dem die Stadt Rüsselsheim damit beauftragt wurde, ein Kataster aller öffentlichen Denkmäler und Kunstobjekte im öffentlichen Raum zu erstellen und diesen im Internet, der Rüsselsheim-App in Informationsbroschüren u.ä. zugänglich zu machen.

Auf diese Weise könnten die Objekte wieder stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt werden und einen weiteren Baustein zur Identitätsstiftung für Rüsselsheimer Bürger/Bürgerinnen liefern.

Pressemitteilung:

09. September 2016
SPD-Fraktion

Die Fachdiskussion gehört in die Fachausschüsse

Die SPD-Fraktion zeigt sich verwundert über das Ansinnen der CDU eine Sonderstadtverordnetenversammlung zum Thema Sophie-Opel-Schule (Arbeitstitel) einzuberufen. SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo dazu: „Wir sind mitten in einer Sitzungsrunde, in dieser Woche haben sowohl der Kultur-, Schule- Sportausschuss als auch der Bauausschuss getagt, hier hätte die CDU die Gelegenheit gehabt ihre Fragen zum Sachstand SOS zu stellen. Stattdessen wurde hier eisern geschwiegen, um am Folgetag dann eine Sonderstadtverordnetenversammlung zu fordern.“

Dieses Agieren der CDU-Fraktion legt nahe, dass es ihr in Wahrheit gar nicht um die Sache geht, sondern eine Sondersitzung dazu genutzt werden soll, Bürgermeister Grieser und Stadtrat Kraft vorzuführen. Aus Sicht der SPD-Fraktion sollte ausführlich und mit der nötigen Ernsthaftigkeit diskutiert werden, wenn die Drucksache zu diesem Themenkomplex vorliegt, hierfür eignen sich die dafür vorgesehenen Fachausschüsse.

Pressemitteilung:

03. September 2016

Gestaltung Freiflächen Opelvillen: Wo ein Wille, da ein Weg

Nicht überraschend für Rüsselsheimer SPD-Fraktion kam die Ankündigung von Oberbürgermeister Burghardt, die Umgestaltung der Freiflächen vor den Opelvillen erst nach dem Hessentag umsetzen zu wollen. Frank Tollkühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, sieht darin ein immer wiederkehrendes Muster des Oberbürgermeisters. Maßnahmen, die vom Oberbürgermeister gewollt sind, werden in Rekordzeit durch das Parlament geprügelt. Werden Änderungswünsche von den Stadtverordneten geäußert, wird argumentiert, dass man das Projekt so generell gefährdet. Werden Entscheidungen des Stadtparlamentes getroffen, die dem Oberbürgermeister persönlich nicht genehm sind, werden diese diskreditiert und die Entscheidungsträger als Blockierer dargestellt. Oberbürgermeister Burghardt erweist damit der Rüsselsheimer Politik einen Bärendienst und schadet dem Ansehen der Rüsselsheimer Politik in Gänze, wie Tollkühn betont und es zeigt erneut, dass der OB die Willensbildung in der Stadtverordnetenversammlung gering schätzt.

Tollkühn ist davon überzeugt, wäre ein Wille da die durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Planungsvorgaben umzusetzen, wäre dies problemlos bis zum Hessentag möglich. Bei den beschlossenen Veränderungen habe es sich um Vereinfachungen gehandelt. Zielsetzung war es die im Haushalt veranschlagten Kosten von 950.000 € nicht zu überschreiten. Für fast 1 Mio € ist es möglich eine angemessene Aufwertung des Areals hinzubekommen.

Pressemitteilung:

01. September 2016

Echo-Serie: Nachwuchspolitker - Nicolas Kantopoulos-Kestelidis (SPD)

Und das nächste junge Gesicht der Rüsselsheimer SPD in der Serie des Rüsselsheimer Echos. Heute unserer Stadtverordneter Nicolas Kantopoulos-Kestelidis.

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Es war der Ärger über die Bundespolitik, der Nicolas Kantopoulos-Kestelidis in die Politik geholt hat. Mittlerweile setzt sich der 22-Jährige intensiv für die SPD im Stadtparlament ein, obwohl er vom amtierenden Bundeschef der Sozialdemokraten wenig hält. Das Rüsselsheimer Echo stellt in loser Reihenfolge junge Politiker vor.

„Ich war einfach sauer auf Schwarz-Gelb.“ Nicolas Kantopoulos-Kestelidis kann sich über die Griechenlandpolitik der damaligen Koalition im Bund aus CDU/CSU und FDP heute noch aufregen. Der Sohn griechischer Gastarbeiter hat sich kurz nach der Bundestagswahl 2013 auch darum sehr schnell entschieden, selbst politisch aktiv zu werden: „Die SPD hatte viele Punkte, die mich angesprochen haben“, sagt Kantopoulos-Kestelidis. Als Beispiel nennt der Stadtverordnete den mittlerweile für etliche Branchen eingeführte Mindestlohn. „Das Konzept schien mir damals einfach sinnvoll. Das Gehalt muss deutlich über der Armutsgrenze liegen“, so der 22-Jährige.

Pressemitteilung:

20. August 2016

Echo-Serie: Nachwuchspolitker - Sema Keleta (SPD)

Es geht weiter mit der Serie des Rüsselsheimer Echo über die Nachwuchspolitiker der Region. Heute unsere Stadtverordnete und Juso-Vorsitzende Sema Keleta.

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Gleichberechtigung ist Sema Keleta ein großes Anliegen. Und natürlich Demokratie. Aus diesem Grund engagiert sich die Tochter von Flüchtlingen aus Eritrea für die SPD in der Kommunalpolitik. Das Rüsselsheimer Echo stellt in loser Reihenfolge junge Politiker vor.

Sema Keleta brennt für die Politik: „Mir wurde immer vermittelt, dass Demokratie nichts Selbstverständliches ist“, sagt die 20 Jahre alte Tochter von Flüchtlingen aus Eritrea. Jeder müsse sich immer wieder aktiv an der Willensbildung beteiligen, so die Studentin der Politik und Soziologie. Genau darum lebt die gebürtige Rüsselsheimerin gerne hier. Und genau darum engagiert sie sich in der Politik.
Politik soll Gesellschaft abbilden

Meldung:

18. August 2016
SPD-Fraktion

SPD informiert sich über die Arbeit des Rüsselsheimer Mieterbundes

Am vergangenen Dienstag besuchte die Rüsselsheimer SPD im Rahmen ihrer Sommertour zum Thema Wohnen den Rüsselsheimer Mieterbund und Umgebung e.V. Dass das Thema bezahlbarer Wohnraum ein hochaktuelles ist, zeigen die vielen Debatten der letzten Wochen. So erinnerte SPDFraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo in ihren einleitenden Worten an die Anträge des aktuellen Bündnisses zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auf dem ehemaligen SC-Opel-Gelände, die Realisierung von Wohnen auf dem Karstadt-Areal, aber auch an die zukünftige Entwicklung der Eselswiese. Dass man bei diesem Thema auch die Interessenvertretung der Mieter, den Mieterbund, mit einbeziehe, liege deshalb auf der Hand, wie Boukayeo weiter betonte.

Pressemitteilung:

10. August 2016

Echo-Serie: Nachwuchspolitker - Dilek Kanko (SPD)

Dilek Kanko, eine unserer vielen jungen Rüsselsheimer Nachwuchskräfte, wurde vom Rüsselsheimer Echo interviewt.

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Dilek Kanko kann getrost als politische Durchstarterin bezeichnet werden. 2015 kam die 23-Jährige zum ersten Mal in Kontakt mit der SPD-Jugendorganisation Jusos, heute sitzt die Studentin aus Rüsselsheim für die Sozialdemokraten im Kreistag. Das Rüsselsheimer Echo stellt als Serie in loser Reihenfolge junge Politiker vor.

Von politischen Vorbildern will Dilek Kanko nichts wissen. Für sie als junge Sozialdemokratin gebe es da nur einen, der überhaupt in Frage käme: „Willy Brandt ist ja der Vater unserer SPD“, sagt Kanko. Trotzdem braucht die 23-Jährige keine Überväter. „Man sollte sich letztlich das beste heraussuchen“, betont sie. Und dann ist sie doch wieder ganz nah beim großen Brandt. „Wer Zukunft gestalten will, muss selbst Hand anlegen“, erklärt die Jurastudentin einen elementaren Leitgedanken ihres politischen Engagements.

Meldung:

04. August 2016

Bündnispapier von SPD, WsR, Grünen und Linken vorgestellt

Heute hat das Vierer-Bündnis aus SPD, WsR, B90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität den Entwurf eines Grundlagenpapiers für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren der Presse vorgestellt. Als nächsten Schritt geht es nun auf die Mitgliederversammlungen der Bündnispartner. Nils Kraft dankte für die intensiven aber auch konstruktiven Gespräche und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit.

Den Entwurf eines Grundlagenpapiers finden Sie hier angehängt.
Bitte beachten Sie auch die Berichterstattung im Rüsselsheimer Echo und der Mainspitze.

Pressemitteilung:

06. Juli 2016
SPD-Fraktion

Widerstand gegen den Städteservice Raunheim Rüsselsheim (AöR) ist kein politischer Selbstzweck

Am Donnerstag wird das Thema Städteservice Raumheim Rüsselsheim (AöR) auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung stehen. Diesmal geht es um die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens sowie dem Bestreben des Bündnisses aus SPD, WsR, Die Grünen und Die Linke die Satzung der Anstalt zu gerichtlich zu überprüfen.

SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo möchte bei dieser Gelegenheit noch einmal daran erinnern, dass der damalige Widerstand gegen die Gründung der AöR kein politischer Selbstzweck war und es bei den bevorstehenden juristischen Auseinandersetzungen auch nicht um das Reiten auf Paragraphen ihrer selbst wegen gehe. Hinter dem Widerstand steht eine Vielzahl an Argumenten.

Pressemitteilung:

16. Juni 2016

SPD-Fraktion fordert finanzielle Unterstützung der Vereine beim Hessentag

Die Rüsselsheimer SPD-Fraktion hat zusammen mit den Fraktionen der WsR, der Grünen sowie der Linken einen Antrag eingebracht, in dem sie fordert, die Vereine bei der Organisation des Hessentags 2017 finanziell zu unterstützen.

Die dafür anberaumten 70.000 Euro sind der Betrag, der 2017 für die Veranstaltung „Kultur im Sommer“ 2017 angesetzt war. Da die Vereine jedoch die Doppelbelastung und den Organisationsaufwand zweier kurz nacheinander folgenden, großen Veranstaltungen in diesem engen Zeitraum nicht stemmen können, sollen die Mittel für den Kultursommer laut Drucksache (42/16-21) für den Hessentag verwendet werden. In der Drucksache heißt es: „dass die freigewordenen Gelder für das Stadtprogramm des Hessentags verwendet werden sollen.“

Diese Formulierung konkretisiert das Bündnis und macht deutlich, dass diese Mittel ausschließlich zur inhaltlichen und logistischen Bewältigung von Rüsselsheimer kulturellen, interkulturellen und Sportvereinen genutzt werden, also für das Vereinsdorf, für Beiträge aus der Rüsselsheimer Kunstszene, für Beiträge von Rüsselsheimer Vereinen und für die städtischen Bühnen, die auch den Vereinen zur Nutzung zur Verfügung stehen.

SPD-Stadtverordnete Athina Theodoridou betont, dass es vonseiten der Stadt ein großes Interesse daran gibt, dass die Vereine sich am Hessentag beteiligen. Dabei wird auch einiges an Organisationsleistung, wie das Bühnenprogramm der städtischen Bühne im Vereinsdorf, auf die Vereine übertragen. „Der Hessentag bindet bereits jetzt die Arbeitskraft vieler Vereine in erheblichen Umfang. Dass sie sich trotzdem mit einem großen Elan dieser Aufgabe stellen, verdient Anerkennung und dass auch in Form finanzieller Mittel.“

Meldung:

31. Mai 2016

Aufregung um Bebauungsvorschläge auf dem Ehemaligen SC-Opel Gelände

Das Bündnis aus SPD, WsR, Die Grünen und Die Linke, hat sich wie berichtet und in einem früheren Beitrag nachzulesen dafür ausgesprochen auf dem SC Opel Gelände in erster Linie Geschosswohnungsbau und moderne Reihenhäuser zu verwirklichen und von einer Einzelhausbebauung, wie sie an Ortsrändern oft üblich ist (siehe Blauer See II), Abstand zu nehmen.

Der Oberbürgermeister spricht davon, dass man in die Wohnträume von ca. 400 Interessierten grätschen wolle. Der Oberbürgermeister vergisst dabei aber auch zu erwähnen, dass es bislang gar keinen Bebauungsplan für das Gebiet gibt. Und dass es weder Debatte noch gar einen Beschluss gibt, in welcher Bauweise das Wohnen auf dem Gebiet ermöglicht werden solle. Sollte der Oberbürgermeister also 400 Interessierten etwas in Aussicht gestellt haben wozu ihm die Grundlage und Berechtigung fehlte? Dann wäre es reichlich fahrlässiges und eigenmächtiges Handeln des Oberbürgermeisters.

Mit dem Gebiet "Blauer See II" wurde vielen "Häuslebauern" die Möglichkeit gegeben den Traum vom freistehenden Eigenheim zu verwirklichen. Doch nicht jeder kann sich bei Quadratmeterpreisen für das Bauland von 350 bis 400 Euro diesen Traum leisten.
Es werden in Rüsselsheim auch Wohnungen unterschiedlichster Größe gebraucht. Ob kleinere Wohnungen für Alleinstehende oder Große für Familien. Hier drängt sich der Standort des ehemaligen SC-Opel-Geländes geradezu auf, da er verkehrlich gut angeschlossen ist und die Nahversorgung auch für jene ohne Auto sicher gestellt ist.

Pressespiegel:

31. Mai 2016
Main-Spitze

Rüsselsheimer SPD will nah bei den Bürgern sein

Die Hauptversammlung der SPD war von Vorstandswahlen geprägt, bei denen Nils Kraft mit 33 von 37 Stimmen im Amt bestätigt wurde, ebenso wie sein Stellvertreter, Frank Tollkühn. Neue Schriftführerin ist Sabrina Ferraro, Kassierer bleibt Gerhard Bergmann.

Der Koalitionsvertrag mit WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität sei noch nicht unterschriftsreif, gab Kraft bekannt. Das werde sicher noch zwei, drei Wochen dauern. Dann müssen die SPD-Mitglieder erneut zusammenkommen, um über das Papier abzustimmen. Die Atmosphäre der Gespräche bezeichnete Kraft als konstruktiv. .

Pressemitteilung:

21. Mai 2016
Gemeinsame Presseerklärung von SPD, WsR, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität

Ehemalige SC-Opel-Areal: 4er-Bündnis setzt weiteren Akzent in Sachen Wohnen und Stadtentwicklung in Rüsselsheim

Das Bündnis aus SPD, WsR, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke/Liste Solidarität setzt ihren Kurs der sachorientierten Arbeit und frühzeitiger Positionierung mit der Einbringung eines Antrages zur Entwicklung des ehemaligen SC-Opel-Geländes fort. Nachdem das Bündnis bereits Vorstellungen zur Entwicklung des Karstadt-Areals in die parlamentarische Debatte eingebracht hatte, folgt nun ein umfangreicher Antrag, der die Planungsziele des B-Plan-Verfahren Nr. 149 / Quartier am Ostpark konkretisiert.

„Mit diesem Vorgehen wählen wir ganz bewusst einen neuen Weg als Stadtverordnete“, wie Vertreter aller vier Fraktionen einmütig betonen. „Wir wollen frühzeitig unsere Vorstellungen in die parlamentarischen Gremien einbringen, eine Debatte dort und in der Öffentlichkeit anstoßen und damit auch verhindern, dass sich zum einen die Verwaltung durch ungenaue Vorgaben unnötig Arbeit macht und zum anderen, dass wir Stadtverordneten durch Vorlage der eigentlichen Drucksache durch den Magistrat mal wieder vor vollendete Tatsachen gestellt werden“.

Der nun eingereichte Antrag zur Entwicklung des ehemaligen SC-Opel-Geländes ist geprägt von der Erkenntnis, dass Wohnraum in Rüsselsheim knapp ist und insbesondere Wohnungen gebraucht werden, nachdem im „Blauen See II“ vorrangig freistehende Einzelhäuser errichtet wurden.

Man ist sich im Bündnis einig, dass das Quartier eine gute städtebauliche Qualität haben soll und sowohl freier als auch geförderter Wohnungsbau ermöglicht wird. Aus Sicht der Antragssteller verträgt das Areal eine relativ hohe Dichte, die sich von offenen Siedlungsbebauungen an den Ortsrändern unterscheidet.

Meldung:

15. Mai 2016

Kleinböhl Vorsitzender des Kultur-, Schul-, Sportausschuss

Olaf Kleinböhl wurde am Donnerstag einstimmig zum Vorsitzenden des Kultur-, Schul- und Sportausschuss gewählt. Wir gratulieren ihm recht herzlich zu seiner neuen Aufgabe.

Als Oberstudienrat bringt Olaf Kleinböhl das nötige Fachwissen in bildungspolitischen Fragen mit. Darüber hinaus kann er auf umfängliche parlamentarische Erfahrung verweisen.

Olaf Kleinböhl war von 2001 - 2011 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung.
Von 2006 - 2011 leitete Olaf Kleinböhl bereits den Kultur-, Schul-, und Sportausschuss. Darüber hinaus war Olaf Kleinböhl Mitglied des Planungs-, Bau- und Umweltausschuss (2001 - 2006) und des Haupt- und Finanzausschuss (2006 - 2011).

Pressemitteilung:

14. Mai 2016
SPD-Fraktion

SPD, WsR, Grüne und Linke stellen gemeinsamen Antrag zur Entwicklung des Karstadt-Areals

Nachdem die Gewobau nach langjährigem Stillstand das Karstadt-Areal erworben hat, hat die SPD-Fraktion vor wenigen Tagen ihre ersten Vorstellungen hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung des Karstadt-Areals öffentlich formuliert und angekündigt sich zeitnah mit WsR, Grünen und LINKEN abzustimmen. Diese Abstimmung ist nunmehr erfolgt und Ergebnis ist ein gemeinsamer Antrag der vier Fraktionen, der sowohl das weitere Vorgehen, als auch inhaltliche Eckpunkte der zukünftigen Entwicklung festlegt.

„Die Entwicklung des Karstadt-Areals stehe noch ganz am Anfang, gerade deshalb habe man sich entschieden zum jetzigen Zeitpunkt Eckpunkte für die zukünftige Entwicklung und das Verfahren zu formulieren, damit alle wesentlichen Akteure zielgerichtet arbeiten können und nicht Gefahr laufen Vorstellungen zu entwickeln, die keine Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung finden“, erläutert Frank Tollkühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Tollkühn führt weiter aus: „Der Bedeutung des Karstadt-Areals und notwendigen intensiven inhaltlicher Auseinandersetzung der Stadtverordneten mit diesem Thema soll auch insofern Rechnung getragen werden, dass in der nächsten Sitzungsrunde der Antrag der vier Fraktionen in den Ausschüssen und der STVV beraten werden soll.

Die wesentlichen Eckpunkte des Antrags sind:

  • Ein Abriss des Karstadt-Gebäudes soll erfolgen
  • Es sollen auf dem Areal Baukörper entstehen, die sich städtebaulich in die Umgebung einpassen und einen besonderen Schwerpunkt auf Wohnen haben
  • Es soll ein städtebaulicher Wettbewerb angestoßen werden, der die gesamte Achse vom Friedensplatz bis zum Löwenplatz in die Betrachtung einbezieht

  • Pressemitteilung:

    28. April 2016
    SPD-Fraktion

    SPD spricht sich für Abriss des „Karstadtgebäudes“ aus

    „Das Karstadt-Gebäude in Rüsselsheim, seit Jahren in der politischen und gesellschaftlichen Diskussion, ist gewissermaßen zu einem Symbol für die Probleme der Innenstadt geworden”, führt Frank Tollkühn, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in einer Presseerklärung aus. „Aufgrund der besonderen Aufmerksamkeit und des großen öffentlichen Interesses halten wir es für geboten, dass die Entwicklung des Karstadt-Areals eng und frühzeitig mit der Stadtverordnetenversammlung abgestimmt wird.” Beratungen oder gar Entscheidungen im nichtöffentlichen Kreis des Aufsichtsrats der gewobau lehnt die SPD strikt ab. „Gerade weil die zukünftige Entwicklung des Karstadt-Areals noch ganz am Anfang steht, gilt es jetzt Vorstellungen zu entwickeln, zu artikulieren und in der Stadtverordnetenversammlung zu diskutieren. Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass man andernfalls Gefahr läuft, vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden“, führt SPD Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo aus.

    Meldung:

    22. April 2016

    Konstituierende Stadtverordnetenversammlung hat getagt

    Am Donnerstag tagte erstmals die Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2016-2021.

    Der SPD Vorstand wünscht allen Fraktionsmitgliedern gutes Gelingen und Freude an der politischen Arbeit. Wir gratulieren Jens Grode zur Wahl in das Amt des Stadtverordnetenvorstehers und Renate Meixner-Römer und Gerhard Bergemann zur Wahl in den Magistrat.

    Unsere besten Wünsche senden wir auch den drei Stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteherinnen sowie den neu und wiedergewählten Stadträtinnen und Stadträten von CDU, WsR und Die Linke.

    Besondere Hochachtung gilt Gerhard Bergemann, der vor dem Rathaus mit dem Rad stürzte, in die Notaufnahme des GPR gebracht, notärztlich versorgt wurde und doch pünktlich zur Vereidigung als Stadtrat wieder im Rathaus erschien.

    Pressemitteilung:

    14. April 2016
    SPD-Fraktion

    Kommunales Investitionsprogramm – SPD, WsR, Grüne und Linke stellen gemeinsame Anfrage

    Während der Einarbeitungsphase der neuen SPD-Fraktion in aktuelle politische Themen und Fragestellungen hinsichtlich notwendiger Investitionen in die kommunale Infrastruktur und deren Finanzierung ist ein besonderes Augenmerk auf das Kommunale Investitionsprogramm des Landes geworfen worden, wie SPD-Fraktionsvorsitzende Sanaa Boukayeo berichtet. Aus diesem Programm stehen der Stadt Rüsselsheim ca. 6,3 Mio. Euro für Investitionen in die kommunale Infrastruktur (u.a. Bildungsinfrastruktur, Mobilität, Breitband) sowie in den Wohnungsbau, zur Verfügung. Maßnahmen müssen spätestens bis zum 30.06.2016 angemeldet werden und detailliert in Höhe und genauer Umsetzung beschrieben sein.

    SPD Rüsselsheim

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