Die Opposition in Erklärungszwang

Wenn man die Erklärungen der letzten Tage von CDU und FDP zur Absicht von Magistrat und Stadtverordnetenversammlung, in Bauschheim zur Ergänzung der Kita- und Schullandschaft ein Schulkinderhaus zu errichten liest, ist zwischen den Zeilen ein schlechtes Gewissen und offensichtlich ein Unbehagen mit der eigenen, negativen Haltung in den Abstimmungen auszumachen.

CDU und FDP sind im Parlament gegen die Maßnahme, finden nach der erfolgreichen Abstimmung durch SPD und GRÜNE das ganze aber doch gar nicht so verkehrt und durch aus bedenkenswert.

Die CDU bildet sogar eine Arbeitsgruppe mit der sie die Inhalte einer solchen Betreuungsform für Schulkinder definieren will, aber den Antrag von SPD und GRÜNEN, eine solche Arbeitsgruppe vom Magistrat offiziell zu berufen, lehnt sie ab. Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit.

Apropo Glaubwürdigkeit: CDU und FDP sind der Meinung, dass man solche Entscheidungen an der Haltung der Bürgerrinnen und Bürger ausrichten muss. Handeln die im Landtag in Hessen wirklich nach diesem Prinzip?

Ernst Peter Layer

SPD-Vorsitzender